Sachlicher Schutzbereich 1: Grundlagen und Begriffe: 7 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

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Begriff der Religion: Standardbeispiel

Studentin S ist überzeugte Christin und verteilt deshalb auf dem Campus der Universität Bibeln. Dekan D hält nichts vom Christentum und exmatrikuliert S deshalb.

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Begriff der Weltanschauung: Standardbeispiel

Richter E ist überzeugter Marxist. Gegenüber Kollegen meint E regelmäßig und ungefragt, Privateigentum müsse aus Gründen des Gemeinwohls vergesellschaftet werden. Art. 14 GG sei ein "kapitalistischer Irrweg". Gerichtspräsidentin G schickt E wegen dieser Äußerungen eine Abmahnung.

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Scientology II - Irrgarten der Illusionen

Die Stadt H verteilt 6000 Exemplare der Schrift „Scientology - Irrgarten der Illusionen“. Darin werden Scientology rassistische Ideen und Gehirnwäsche vorgeworfen. Der lokale Scientology-Verein widerspricht: Ziel sei die Vermittlung geistiger Freiheit und Selbstfindung. Man selbst sehe sich als „Kirche“ und gehe gegen die Verteilung der Schrift vor.

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Scientology I - Hubbard Communication Office

A ist für den Scientology-Verein HCO tätig, der laut Satzung weltanschauliche Zwecke verfolgt. A leistet einen „Einsteigerbeitrag“ von EUR 10.000. Sodann entwickelt er für seine Tätigkeit intensive Werbekampagnen für hochpreisige Kurse des Vereins, um gut zahlende Neukunden zu akquirieren.

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Begriff der Religion und Weltanschauung: Negativbeispiel ("Kirche des fliegenden Spaghettimonsters")

Die „Kirche des fliegenden Spaghettimonsters“ e.V. (KFM) stellt in T-Stadt Hinweistafeln für ihre „Nudelmessen“ auf. In ihrer Satzung verweist KFM auf ihren rein künstlerisch-satirischen Charakter. T untersagt die Schilder: Die KFM sei weder Religions- noch Weltanschauungsgemeinschaft.

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Nicht geschützt: Religionsparodien (einfaches Beispiel)

B liebt Cheeseburger über alles. Er sieht sich als „Burger-Gläubigen“ und betet mit dem „Burger unser“ während seiner Vorlesungen an der Universität U laut den "Burger-Gott“ an. Dies tut er aus rein satirischer Motivation. U verbietet B das Beten während der Vorlesung.

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Begriff der Weltanschauung: Standardbeispiel

Richter E ist überzeugter Marxist. Gegenüber Kollegen meint E regelmäßig und ungefragt, Privateigentum müsse aus Gründen des Gemeinwohls vergesellschaftet werden. Art. 14 GG sei ein "kapitalistischer Irrweg". Gerichtspräsidentin G schickt E wegen dieser Äußerungen eine Abmahnung.

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Begriff des Glaubens: Konfession und individuelle Haltung

Student S ist Katholik, lehnt jedoch etliche Dogmen und Positionen der katholischen Kirche ab. Vergeblich möchte S am wöchentlich abgehaltenen Bibelkreis seiner Universität teilnehmen, der Angehörigen aller „anerkannten Religionen“ offensteht.