Schema: Haftungsbefreiung des Arbeitnehmers nach § 105 SGB VII

Hallo @[ahimes](191697), § 8 I SGB VII beschreibt den Arbeitsunfall.

die beiden auf einer Dienstreise waren, lag nur ein Arbeitsunfall iSd § 8 I vor und kein Wegeunfall iSd § 8 II Nr. 1-4. Hätte ein Wegeunfall vorgelegen, hätte A haften müssen, vgl. § 105 I SGB VII (= keine Haftungsbeschränkung). Es lag aber nur ein Arbeitsunfall vor, so

ss A sich auf § 105 VII berufen kann (Haftungsbeschränkung). Also kurz:

und/oder Wegeunfall = Haftung, § 823 I;

und/oder "Nur" Arbeitsunfall = Haftungsbeschränkung, §

Ich erbitte um eine kurze Stellungnahme eines Moderators im Hinblick auf die von @[ahimes](191697) gestellte Frage. Mir leuchtet die benannte Materie auch nicht ein.

Ich finde diese Einheit auch eher sperrig formuliert.

Ich habe noch nicht begriffen, welchem Zweck der Haftungsausschluss bei Wegeunfällen dient. Die grundlegende Ratio des Haftungsausschlusses habe ich so verstanden,

ss der Unternehmer nicht doppelt zahlen soll - einmal für die Unfallversicherung, und

nn noch ein zweites mal direkt ggü dem Geschädigten Betriebsangehörigen. Die Unfallversicherung ist quasi eine Haftpflichtversicherung. Hinsichtlich der durch andere Betriebsangehöriger untereinander verursachten Schäden greift der Haftungsausschluss ebenfalls,

auch hier aufgrund des

s der Unternehmer grundsätzlich (mit-)haftet und dies ebenfalls von der Unfallversicherung als "Haftpflichtversicherung" getragen wird. Wieso werden nun Wegeunfälle

von ausgenommen? Auch hier zahlt die Unfallversicherung. Wieso wird

neben ein direkter

gegen den Unternehmer eingeräumt?

Nein. § 105 Abs. 2 begründet keine Ansprüche des Arbeitgebers; er erweitert nur die

des Abs. 1 auf

s Verhältnis von Versicherten desselben Betriebs. Folge: Für Personenschäden unter Betriebsangehörigen haftet der Arbeitnehmer nur bei

; bei Wegeunfällen (§ 8 Abs. 2 Nr. 1–4) greift die Privilegierung nicht. Ein etwaiger deliktischer

des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer ist

her grundsätzlich gesperrt, soweit der Verletzte Versicherter ist. Prüfung der Haftungsbefreiung nach §

: - deliktischer Grun

nspruch (z.B. § 823 Abs. 1 BGB) - Verletzter ist Versicherter (§ 2 SGB VII) und gehört demselben Betrieb an - betriebliche Tätigkeit; Versicherungsfall nach §§ 7, 8 SGB VII - kein

; kein Wegeunfall (§ 8 Abs. 2 Nr. 1–4) Ergebnis: Haftungsbefreiung. Für Ansprüche des verletzten Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber gilt § 104 SGB VII.

Ich meine nur, ob die Haftungsbeschränkung nach § 105 I SGB VII auch für diejenigen Fälle gilt, in denen der Arbeitgeber wegen erleiden eines Personen

s gegen den Arbeitnehmer vorgeht. Gilt die Haftungsbeschränkung also auch für den Arbeitnehmer, wenn er seinem Arbeitgeber einen Personen

zufügt. I. § 823 II. Haftungsbeschränkung nach §

1. Vorliegen von § 105 I SGB VII --> Nicht anderer Arbeitnehmer geschädigt, sondern der Arbeitgeber --> Gilt § 105 I SGB VII nach § 105 II SGB VII auch für den Arbeitnehmer, wenn er den Arbeitgeber schädigt??

@[Foxxy](180364)

@Herr Reporter(209401) Nein. § 105 Abs. 2 erweitert nicht den Anwendungsbereich auf den verletzten Arbeitgeber, sondern schützt den Arbeitnehmer zusätzlich gegen Regress aus übergegangenem Recht (z.B. EFZG/Sozialträger). § 105 gilt nur, wenn der Verletzte Versicherter i.S.d. § 2 SGB VII ist. Ist der Arbeitgeber nicht unfallversichert (Regelfall), greift § 105 nicht;

nn

mit innerbetrieblichem

sausgleich. Ist der Arbeitgeber ausnahmsweise selbst Versicherter und liegt ein Versicherungsfall

licher Tätigkeit im selben Betrieb vor, haftet der Arbeitnehmer nur bei

; Wegeunfälle sind ausgenommen. Prüfung der Haftungsbefreiung nach §

: - deliktischer Grun

nspruch (z.B. § 823 Abs. 1 BGB) - Verletzter ist Versicherter (§ 2 SGB VII) desselben Betriebs - betriebliche Tätigkeit; Versicherungsfall (§§ 7, 8 SGB VII) - kein

; kein Wegeunfall (§ 8 Abs. 2 Nr. 1–4) - Rechtsfolge: Haftungsbefreiung; Abs. 2 erfasst auch Regress aus übergegangenem Recht Für Ansprüche des verletzten Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber gilt § 104 SGB VII.

Also haftet der Arbeitnehmer dem Arbeitgeber für Personenschäden grds. nach §

, wobei der

Anwendung findet. @[Foxxy](180364)

@[Herr Reporter](209401)

, grundsätzlich: Ist der Arbeitgeber nicht Versicherter i.S.d. § 2 SGB VII, haftest du als Arbeitnehmer für seinen Personen

nach §

; die Haftung wird

nn nach den Grundsätzen des

s begrenzt. Anders nur, wenn der Arbeitgeber ausnahmsweise selbst Versicherter ist und der Unfall ein Versicherungsfall (§§ 7, 8 SGB VII) aus betrieblicher Tätigkeit im selben Betrieb ist;

nn greift §

(Haftung nur bei

). Wegeunfälle (§ 8 Abs. 2 Nr. 1–4) sind von der Privilegierung ausgenommen. § 105 Abs. 2 erstreckt die Privilegierung zudem auf Ansprüche aus übergegangenem Recht (z.B. Sozialträger). So prüfst du die Haftungsbefreiung nach §

: - deliktischer Grun

nspruch (z.B. § 823 Abs. 1 BGB) - Verletzter ist Versicherter (§ 2 SGB VII) desselben Betriebs - betriebliche Tätigkeit; Eintritt eines Versicherungsfalls (§§ 7, 8 SGB VII) - kein

; kein Wegeunfall (§ 8 Abs. 2 Nr. 1–4) - Rechtsfolge: Haftungsbefreiung; Abs. 2 erfasst auch übergegangene Ansprüche Für Ansprüche des verletzten Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber gilt § 104 SGB VII.

§

ist eine eigenständige Haftungsbefreiung (

sausschluss), keine Modifikation des Ver

ens. Deliktische Ansprüche (§§ 823 ff. BGB) wegen Personenschäden sind gesperrt; Haftung bleibt nur bei

oder bei Wegeunfällen (§ 8 Abs. 2 Nr. 1–4 SGB VII). Prüfung: 1)

sentstehung (z. B. § 823 Abs. 1 BGB) 2) Haftungsbefreiung §

: - Geschädigter ist Versicherter (§ 2 SGB VII) - Schädiger gehört demselben Betrieb an - Verursachung eines Versicherungsfalls durch betriebliche Tätigkeit (§§ 7, 8 SGB VII) - Kein

- Kein versicherter Weg i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1–4 SGB VII Rechtsfolge: Kein

gegen den Arbeitnehmer für Personenschäden; Eintritt der gesetzlichen Unfallversicherung. Sachschäden sind nicht erfasst.