Allgemeinbildung Recht > Schulrecht

Handy adé

Öffentliche Schule in Niedersachsen. S schaut im Unterricht auf seinem Handy laut ein Video. L nimmt es ihm vorübergehend weg und legt es auf ihre Schreibtischkante. Zur Pause stürmt die Klasse zur Tür. Dabei fällt das Handy vom Tisch und zerspringt.

Allgemeinbildung Recht > Schulrecht

Keine Haftung der Lehrerin nach Raumverweis ggü. Schülerin

Öffentliche Schule in Niedersachsen. Schülerin S schwatzt mit ihrer Nachbarin. Lehrerin L schickt sie deshalb vor die Tür und gibt ihr auf, sich ruhig zu verhalten. S klettert im Flur auf dem Fensterbrett herum, fällt aus dem Fenster und zehn Meter in die Tiefe. S verletzt sich schwer.

Allgemeinbildung Recht > Schulrecht

Haftung des Lehrers bei Raumverweis ggü. Schüler

Öffentliche Schule in Niedersachsen. Schüler S randaliert im Unterricht und beruhigt sich nicht. Lehrer L schickt ihn deshalb vor die Tür und gibt ihm auf, sich ruhig zu verhalten. S klettert im Flur auf dem Fensterbrett herum, fällt aus dem Fenster und zehn Meter in die Tiefe. S verletzt sich schwer.

Öffentliches Recht > Grundrechte

Spaßveranstaltung als geschützte Versammlung? – Schutzbereich Art. 8 GG („Loveparade“)

Veranstalter A meldet bei Polizeipräsidentin P die „Love-Parade“ als Versammlung an. Geplant sind bunte Wagen, die mit Techno-Musik durch die Stadt ziehen. P meint, dass die Veranstaltung keine öffentliche Versammlung sei, und verbietet sie. A ist damit nicht einverstanden.

Allgemeinbildung Recht > Schulrecht

Aufsichtspflicht außerhalb der Schule – Klassenausflug zu einem Baggersee

Die 6a (öffentliche Schule in Hannover) ist auf Wandertag am Baggersee (keine Bademeister, Wasser wird schnell tief). Die Hälfte der Schüler kann Schwimmen, S gehört nicht dazu. Lehrerin L hat Luftmatratzen grundsätzlich verboten. S paddelt dennoch unbemerkt raus, fällt ins Wasser und ertrinkt.

Allgemeinbildung Recht > Kinder- und Jugendhilfe (SGB VIII)

Verpflichtung zur Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII) bei Bitte, formelle und inhaltliche Anforderungen

Sarah (16 Jahre) hält es bei ihren Eltern nicht mehr aus. Sie begibt sich zum Notdienst des Jugendamtes und bittet - ohne Gründe zu nennen - darum, die nächste Nacht bleiben zu können.