Kurzantwort
-
Irrtum über den Kausalverlauf: Frage des
Vorsatzes (
subjektiver Tatbestand, § 16 Abs. 1 S. 1 StGB). Maßstab: Deckt der
Vorsatz den tatsächlichen Kausalverlauf in seinen wesentlichen Zügen? Unwesentliche Abweichungen
schaden nicht; wesentliche Abweichungen lassen den
Vorsatz entfallen (dann ggf. Versuch +
Fahrlässigkeit).
-
Atypischer Kausalverlauf: Frage der objektiven Zurechnung (objektiver Tatbestand). Maßstab: Hat sich im Erfolg gerade das vom Täter geschaffene, rechtlich missbilligte Risiko realisiert? Bei einem völlig atypischen, außerhalb allgemeiner Lebenserfahrung liegenden Verlauf fehlt die
objektive Zurechnung.
Beziehung beider Institute
- Es geht um dasselbe Grundproblem (normative Begrenzung der Verantwortlichkeit bei Abweichungen im Ablauf), aber auf unterschiedlichen Prüfungsebenen mit leicht unterschiedlichem Blickwinkel:
-
Objektive Zurechnung (ex ante, normativ-objektiver Maßstab): Ist der eingetretene Erfolg noch Werk des Täterrisikos?
-
Vorsatz (ex ante aus Täterperspektive): Hat der Täter den Erfolg in seinen wesentlichen Zügen so gewollt/wissentlich in Kauf genommen?
- Folge für die Reihenfolge:
1) Zunächst
objektive Zurechnung. Scheitert sie wegen atypischen Kausalverlaufs, ist bereits der objektive Tatbestand nicht erfüllt; eine vorsätzliche Vollendungsstrafbarkeit scheidet aus.
2) Gelingt die
objektive Zurechnung, prüft man im subjektiven Tatbestand, ob ein
Irrtum über den Kausalverlauf vorliegt und ob die Abweichung wesentlich ist. Nur dann kann der
Vorsatz noch scheitern.
Maßstäbe im Detail
- Unwesentliche vs. wesentliche Abweichung (
Vorsatzprüfung):
- Unwesentlich: innerhalb der Grenzen allgemeiner Lebenserfahrung, keine andere tatbestandliche oder wertungsmäßige Einordnung, keine „neue“ Gefahrqualität.
- Wesentlich: außerhalb der Lebenserfahrung, qualitativ anderer Gefahrenverlauf oder tatbestandliche „Verschiebung“ (z.B. Tod nicht durch die erwartete Einwirkung, sondern durch eine völlig eigenständige Zufallskette).
-
Atypischer Kausalverlauf (
objektive Zurechnung):
- Kein Zurechnen, wenn der Erfolg über eine derart ungewöhnliche, fernliegende Kausalkette eintritt, dass sich gerade das gesetzte Risiko nicht realisiert hat (Zufallsprodukt; Durchbrechung des Schutzzwecks; völlig beherrschungs
fremdes Dazwischentreten Dritter).
Jauchegruben
-Fall (BGH, Urt. v. 26.4.1960 – 5 StR 77/60, BGHSt 14, 193 = NJW 1960, 1261)
- Sachverhalt: T stopft O mit Tötungs
vorsatz Sand in den Mund; hält O für tot; versenkt die vermeintliche Leiche in der
Jauchegrube; tatsächlich stirbt O erst dort.
- Dogmatik des BGH:
-
Kausalität: Beide Handlungen sind condicio sine qua non des Todes; ohne das Sandstopfen wäre es nicht zum Versenken gekommen.
-
Objektive Zurechnung: Der Tod in der Grube stellt keine völlig atypische Kette dar; er verwirklicht das durch die Ersthandlung (bewusstlose, wehrlose Lage des O und Tötungsentschluss) gesetzte Risiko.
-
Vorsatz: Der Umstand, dass der Tod nicht bereits durch Ersticken am Sand, sondern erst durch das Eintauchen in
Jauche eintrat, ist eine unwesentliche Abweichung vom vorgestellten Kausalverlauf. Ergebnis: § 212 Abs. 1 StGB be
jaht.
- Merksatz aus dem Fall: Die Rechtsprechung verortet die Abweichungsfrage regelmäßig im
Vorsatz (unwesentliche Abweichung =
Vorsatz bleibt), während die herrschende Lehre die Problematik häufig schon als Frage der objektiven Zurechnung (
atypischer Kausalverlauf) löst. Im Ergebnis kommen beide Ansätze im
Jauchegruben
-Fall zur Vollendungsstrafbarkeit.
Abgrenzungsbeispiele
-
Vorsatz (+),
objektive Zurechnung (+): T schlägt O bewusstlos und „entsorgt“ ihn; O ertrinkt. Typische Realisierung des geschaffenen Risikos; Abweichung (Medium des Todes) ist unwesentlich.
Jauchegrube.
-
Vorsatz (– wegen wesentlicher Abweichung),
objektive Zurechnung (+): T will O durch Vergiften töten; tatsächlich stirbt O, weil ein zufälliger Dritter O kurz darauf aus ganz anderem Grund überfährt. Die Tötung durch Verkehrsunfall liegt außerhalb der Tätervorstellung; wesentliche Abweichung → kein
Vorsatz bzgl. eingetretenen Erfolgs;
objektive Zurechnung der Unfallfolge zum Giftsetzen wäre zudem regelmäßig zu verneinen (s.u.).
-
Vorsatz (+),
objektive Zurechnung (– atypisch): Denkbar selten, aber theoretisch möglich, wenn der Täter zwar genau mit einem exotischen Kettenverlauf rechnet und ihn will, dieser Verlauf jedoch aus normativen Gründen nicht als Realisation des geschaffenen Risikos gewertet wird (etwa weil der Erfolg ausschließlich auf einer völlig selbstverantwortlichen, freien Drittentscheidung beruht, die das Täterrisiko normativ verdrängt). In der Praxis fällt hier regelmäßig schon die Zurechnung.
-
Objektive Zurechnung (–) wegen atypischen Kausalverlaufs: T stößt O leicht; O flieht in Panik auf ein Baugelände und stirbt durch den Einsturz eines völlig ungesicherten, verbotenerweise geöffneten Schachts – ein hochgradig außergewöhnlicher, normativ den Bauherrn zurechenbarer Sonderverlauf. Selbst wenn
Kausalität abstrakt be
jaht wird, ist die Todesfolge T nicht zuzurechnen.
Prüfungstechnik/Leitlinien
- Reihenfolge bewahren: erst
objektive Zurechnung, dann
Vorsatz. Keine „Rettung“ einer fehlenden Zurechnung über eine
Vorsatzdiskussion.
- Einheitlicher Prognosemaßstab:
-
Objektive Zurechnung: generalisierende ex-ante Betrachtung, Schutzzweck, Risikozusammenhang.
-
Vorsatz: täterspezifische ex-ante Betrachtung; wesentliche/unwesentliche Abweichung.
- Konsistenz: Was objektiv als „noch typisches Risiko“ durchgeht, wird subjektiv meist eine unwesentliche Abweichung sein. Bricht der Zurechnungszusammenhang objektiv, fehlt es regelmäßig auch am vom Täter gewollten Risikozusammenhang.
Examenshinweise
-
Jauchegrube: Sauber herausarbeiten, dass zum Zeitpunkt der Zweithandlung kein Tötungs
vorsatz vorlag; die Verurteilung daher an die Ersthandlung anknüpft, deren
Vorsatz die Abweichung deckt (unwesentlich) und die den späteren Tod noch zurechenbar „trägt“.
- Literatur vs. Rechtsprechung: Die h.L. löst die Fallgruppe eher unter „
atypischer Kausalverlauf“ (obj. Zurechnung); der BGH – wie im
Jauchegruben
-Fall – unter „Abweichung vom vorgestellten Kausalverlauf“ (
Vorsatz). In vielen Fällen führen beide Wege zum gleichen Ergebnis.
- Folgen bei wesentlicher Abweichung/atypischem Verlauf: regelmäßig Versuch bzgl. des ursprünglich vorgestellten Delikts + ggf.
Fahrlässigkeitsdelikt bzgl. der tatsächlichen Folge, sofern tatbestandlich.
Fundstelle
- BGH, Urteil vom 26.4.1960 – 5 StR 77/60, BGHSt 14, 193 = NJW 1960, 1261 (
Jauchegruben
-Fall).
- Vgl. etwa Joecks/Jäger, Studienkommentar StGB, § 15 Rn. 35 (zum Maßstab der Abweichung).
