Öffentliches Recht > Völkerrecht

Eingriffsvoraussetzungen III: Abstrakte Gefahrenlage

In Folge der Terroranschläge vom 11.09.2001 stellt der UN-Sicherheitsrat in seiner Resolution 1373 fest: „such acts, like any act of international terrorism, constitute a threat to international peace and security". Zudem enthält die Resolution einen umfangreichen Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus.

Öffentliches Recht > Völkerrecht

Eingriffsvoraussetzungen IV: Atypische Gefahrenlage

2014 breitet sich in Teilen Westafrikas die gefährliche Ebola-Epidemie rasant aus. Sie bedroht die nach friedens- und entwicklungsfördernden Maßnahmen errungene Stabilität in den betroffenen Ländern. Zur Eindämmung des Virus richtet der UN-Sicherheitsrat eine Sondermission ein.

Öffentliches Recht > Völkerrecht

Eingriffsvoraussetzungen V: Zeitliche Ausdehnung

Nach dem Ende des bewaffneten Konflikts in Kolumbien gelingt ein Friedensabkommen zwischen den FARC-Rebellen und der kolumbianischen Regierung. Zur Überwachung der Umsetzung richtet der Sicherheitsrat mit der Resolution 2366 (2017) die UN-Verifikationsmission für Kolumbien ein.

Öffentliches Recht > Völkerrecht

Selbstverteidigungsrecht (Einführungsfall)

Kampfflugzeuge des Staates A nehmen Gebiete des Staates B unter Beschuss. Das Radar einer Boden-Luft-Rakete des B erfasst eines der Kampfflugzeuge. Es kommt zum Abschuss.

Öffentliches Recht > Völkerrecht

Selbstverteidigungslage: "bewaffneter Angriff" (Grundfall)

Die Truppen des Staates I marschieren in Staat K ein. I verzeichnet binnen kurzer Zeit erhebliche Geländegewinne. Es kommt zu Plünderungen und Geiselnahmen. Um ein weiteres Vordringen zu verhindern, bringt K seine Infanterie in Stellung und bläst zum Angriff.