Umweltvölkerrecht: 16 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Öffentliches Recht > Völkerrecht

Schädigungsverbot IV: Trail Smelter

Aus einer privaten Zink- und Bleischmelze in Kanada entweichen täglich Unmengen an Schwefeldioxid. Diese gelangen als Niederschlag ins benachbarte Gebiet der USA und verursachen dort an der Landwirtschaft erhebliche Schäden. Die USA verlangen Einstellung.

Öffentliches Recht > Völkerrecht

Prinzip der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortlichkeit 2

Der raffinierten Referentin R kommt die Idee: Entwicklungsland E soll die Kosten für die Reduzierung seiner CO2-Emissionen den Industriestaaten in Rechnung stellen. Immerhin haben diese ihre "historische Schuld" an der globalen Erderwärmung mit dem Prinzip der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortlichkeit anerkannt.

Öffentliches Recht > Völkerrecht

Prinzip der gemeinsamen, aber differenzierten Verantwortlichkeit 1

Das aufstrebende Entwicklungsland S steckt in einem Dilemma: eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes würde seine florierende Wirtschaft jäh ausbremsen. Den nördlichen Nachbar N tangiert das nicht. Er pocht auf die Gleichheit aller Staaten und fordert einen Stopp der nicht nachhaltigen Produktionsmuster in S.

Öffentliches Recht > Völkerrecht

Schädigungsverbot V: nur intern (Ecuador, Yasuni)

Amazonasstaat A genehmigt private Erdölbohrungen im Zasuni-Nationalpark. Dafür wird großflächig Amazonaswald gerodet und eines der Gebiete mit der größten Artenvielfalt der Welt zerstört. Nordstaat N zeigt sich entsetzt ob der Zerstörung eines gemeinsamen Erbes der Menschheit.

Öffentliches Recht > Völkerrecht

Schädigungsverbot IV: Trail Smelter

Aus einer privaten Zink- und Bleischmelze in Kanada entweichen täglich Unmengen an Schwefeldioxid. Diese gelangen als Niederschlag ins benachbarte Gebiet der USA und verursachen dort an der Landwirtschaft erhebliche Schäden. Die USA verlangen Einstellung.

Öffentliches Recht > Völkerrecht

Schädigungsverbot II: Kein Nachbarstaat

Schweinchenstaat S entsorgt giftige Abwässer in seinen Flüssen, die Wiederaufbereitung ist S zu aufwändig. Durch die Giftstoffe werden auch Mangrovenwälder des flussabwärts gelegenen Staates F in Mitleidenschaft gezogen. S meint, mangels Nachbarschaft zu F sei das egal.

Öffentliches Recht > Völkerrecht

Schädigungsverbot: Verbot erheblicher grenzüberschreitender Umweltbelastungen I

Schweinchenstaat S führt Abwässer in den Grenzfluss zu Nachbarstaat N ab. Die Wiederaufbereitung ist S zu aufwändig. Der Fluss ist Grundwasserquelle von Ns Bevölkerung; diese beklagt teils schwere Gesundheitsbeeinträchtigungen. Auch am grenznahen Mangrovenwald zeigen sich bereits Schäden.