Schema: Rücktritt vom Kaufvertrag bei Nicht-/Schlechtleistung (§§ 437 Nr. 2 Var. 1, 440, 323, 326 Abs. 5 BGB)

Hallo David, du hast vollkommen recht. Wir haben jetzt schon mal den Hinweis ergänzt, dass die Reihenfolge nicht fest ist. Mit dem nächsten großen Update werden wir eine freie Reihenfolge bei solchen Listen einführen, bei der bestimmte Antworten auch getauscht werden können. Danke für deine Geduld!

Das Ganze ist nun vier

hre her und der Aufbau fängt noch immer zwingend mit der Erklärung an

Hallo in die Runde, wir arbeiten aktuell noch daran, die Abfrage der Schemata noch besser zu gestalten. Ich habe die Ausgangseinstellungen jetzt so angepasst, dass der Rücktrittsgrund an erster Stelle erscheint. Danke für eure Geduld! Viele Grüße – Linne, für das Jurafuchs-Team

Ich würde es ganz anders prüfen. Wirksamer Kaufvertrag voran. Dann die Erklärung und dann den Grund. Etc.

hey an alle, ich stehe gerade aufm schlauch.. hier prüfen wir doch den Rücktritt für den Fall, dass keine Unmöglichkeit vorliegt. Wieso wird dann trotzdem 326 Abs. 5 zitiert ? In der Aufgabe zuvor hieß es doch, 437 Nr. 2,346.323 für Rücktritt mit

setzung weil Leistung noch möglich, während 437 Nr. 2 , 346.323, 323 V dann zum Zuge kommt, wenn die Leistung nicht mehr möglich ist und gerade aus diesem Grund die

setzung auch hinfällig wird. Wo ist mein Denkfehler?

Der Rücktritt ist ein

, das durch Rücktrittserklärung zustande kommt. Wirksam ist der Rücktritt, wenn ein Rücktrittsrecht besteht (und keine Wirksamkeitshindernisse greifen). Ist der Rücktritt wirksam, treten die Rechtsfolgen des Rücktritts ein. Dogmatisch ist es also keinesfalls richtig, erst das Rücktrittsrecht zu prüfen. Man würde

auch nicht Kaufverträge auf die Formnichtigkeit gem. § 125 BGB untersuchen, bevor man festgestellt hat, dass überhaupt ein Vertrag zustande gekommen ist. Anstreichen wird es aber wohl niemand, da es tatsächlich auch in Lehrbüchern so gehandhabt wird, dass der jeweilige Gestaltungsgrund (Anfechtungsrecht, Rücktrittsrecht usw.) vor der entsprechenden Erklärung geprüft wird.

Push :)

@[Foxxy](180364) wo im Schema würde man einen Ausschluss der Sachmängelhaftung bei einem Verbrauchsgüterkauf prüfen und gem. § 476 für unwirksam erklären?

@[till.](180284) Den Ausschluss der Sachmängelhaftung prüfst du im Punkt „Kein Ausschluss der Mängelhaftung“. Neben §§ 442, 444, 445 BGB und

ziehst du beim Verbrauchsgüterkauf §

heran; ein vertraglicher Haftungsausschluss ist dort grundsätzlich unwirksam. Zur Erweiterung:

, die Unmöglichkeit der Nacherfüllung gehört ins Schema als Fall der Entbehrlichkeit der

. - Nach wirksamem Kaufvertrag und Mangel bei Gefahrübergang (§ 434) prüfst du

setzung (§ 323 Abs. 1) oder deren Entbehrlichkeit. - Entbehrlichkeit bei Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 275) mit Rücktritt nach § 326 Abs. 5 i.V.m. §§ 437 Nr. 2, 440 ohne

; ebenso bei Verweigerung/Fehlschlagen/Unzumutbarkeit (§ 440, § 323 Abs. 2). - Danach Erheblichkeit des Mangels (§ 323 Abs. 5 S. 2), „Kein Ausschluss der Mängelhaftung“ (inkl. § 476), Rücktrittserklärung (§ 349) und keine Ausschlussgründe (§ 323 Abs. 6; §§ 438 Abs. 4, 218). Das wahrt das Primat der Nacherfüllung, weil Rücktritt nur nach erfolgloser oder entbehrlicher Nacherfüllung erfolgt.

@[Foxxy](180364) Sachverhalt: "Verbraucher V kauft bei Händler K ein Pferd unter der

, dass das Pferd beginner-freundlich und leicht zu reiten ist. Zudem vereinbart K mit V eine´n Ausschluss der Sachmängelhaftung. Nachdem sich nach Lieferung des Pferdes herausstellt, dass es Angst vor menschen hat und nur sehr schwer geritten werden kann möchte V von dem Vertrag zurücktreten." Bitte schreibe das Prüfungsschema für diesen Fall auf, foxxy.

@[till.](180284) - Wirksamer Kaufvertrag (§ 433 BGB) - Rücktrittsgrund:

(§ 437 Nr. 2 Var. 1 BGB) - Mangel bei Gefahrübergang: Abweichung von vereinbarter

„anfängerfreundlich, leicht zu reiten“ (§ 434 BGB) - Primat der Nacherfüllung:

zur Nacherfüllung (§ 323 Abs. 1, § 439 BGB) oder Entbehrlichkeit (§ 440, § 323 Abs. 2 BGB) - Entbehrlichkeit besonders bei Unmöglichkeit der Nacherfüllung (§ 275 BGB) → Rücktritt nach § 326 Abs. 5 i.V.m. §§ 437 Nr. 2,

ohne

- Erheblichkeit des Mangels (§ 323 Abs. 5 S. 2 BGB) - Kein Ausschluss der Mängelhaftung: §§ 442, 444, 445 BGB,

; im Verbrauchsgüterkauf ist ein vertraglicher Haftungsausschluss grundsätzlich unwirksam (§

) - Rücktrittserklärung (§ 349 BGB) - Kein Ausschluss des Rücktritts: § 323 Abs. 6 BGB; außerdem §§ 438 Abs. 4,

Zur Erweiterung des Schemas:

, die Unmöglichkeit der Nacherfüllung gehört unter die Entbehrlichkeit der

. Bei § 275 BGB greift der Rücktritt über § 326 Abs. 5 i.V.m. §§ 437 Nr. 2,

; das Primat der Nacherfüllung bleibt gewahrt, weil Rücktritt erst nach erfolgloser oder entbehrlicher Nacherfüllung erfolgt.