Rücknahme eines begünstigenden VA (§ 48 Abs. 1 VwVfG)
Die Rücknahme rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakte richtet sich zunächst nach § 48 Abs. 1 S. 1 VwVfG. Um den Grundsatz des Vertrauensschutz Rechnung zu tragen, verweist § 48 Abs. 1 S. 2 VwVfG auf die § 48 Abs. 2-4 VwVfG. Wie prüfst Du dies?
Öffentlich-rechtlicher Erstattungsanspruch
Wie so häufig gibt es nicht „den einen“ richtigen Prüfungsaufbau des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs. Als Orientierungshilfe hat Lawra sich dennoch ein Schema aufgeschrieben. Ordne die Prüfungspunkte!
Nichtigkeit von Verwaltungsakten (§ 44 VwVfG)
Wie prüfst Du die Nichtigkeit eines Verwaltungsakts (§ 44 VwVfG)?
Sofortvollzug
Neben dem gestreckten Verfahren ist der sofortige Vollzug – also die Vollstreckung ohne vorausgegangenen Grundverwaltungsakt – gemäß § 6 Abs. 2 VwVG extrem prüfungsrelevant. Wie könnte ein möglicher Prüfungsaufbau aussehen?
Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids
Nach der Durchführung einer Maßnahme des Verwaltungszwangs stellt sich auf der zweiten Stufe (= Sekundärebene) die Frage, wer die Kosten der Maßnahme trägt. Wie prüfst Du die Rechtmäßigkeit eines Kostenbescheids?
Rechtmäßigkeit des VA
Die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts ist ein zentrales Thema im Verwaltungsrecht. Wie baust Du die Prüfung eines belastenden Verwaltungsakts auf?
Schema Rechtmäßigkeit Widerrufs eines begünstigenden VAs (§ 49 Abs. 2 VwVfG)
Die Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Widerrufs nach § 49 Abs. 2, Abs. 3 VwVfG ist ein Dauerbrenner in den Prüfungen. Wie könnte die Prüfung aufgebaut sein?
Rechtmäßigkeit des VA
Die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts ist ein zentrales Thema im Verwaltungsrecht. Wie baust Du die Prüfung eines belastenden Verwaltungsakts auf?
Rechtmäßigkeit des Kostenbescheids
Nach der Durchführung einer Maßnahme des Verwaltungszwangs stellt sich auf der zweiten Stufe (= Sekundärebene) die Frage, wer die Kosten der Maßnahme trägt. Wie prüfst Du die Rechtmäßigkeit eines Kostenbescheids?
Sofortvollzug
Neben dem gestreckten Verfahren ist der sofortige Vollzug – also die Vollstreckung ohne vorausgegangenen Grundverwaltungsakt – gemäß § 6 Abs. 2 VwVG extrem prüfungsrelevant. Wie könnte ein möglicher Prüfungsaufbau aussehen?
Rechtmäßigkeit einer Rechtsverordnung
Wie prüfst Du die Rechtmäßigkeit einer Rechtsverordnung, etwa im Rahmen einer Normenkontrolle (§ 47 Abs. 1 VwGO) oder inzident bei der Überprüfung von Verwaltungsakten?
Nichtigkeit eines öffentlich-rechtlichen Vertrags (§ 59 VwVfG)
Wie prüfst Du, ob ein öffentlich-rechtlicher Vertrag gem. § 59 VwVfG. nichtig ist?