Täuschung bei Forderung „überhöhter“ Preise

Klingt, als wäre V seiner Zeit ein paar Jahre voraus gewesen 😂

Nach einer Ansicht enthält die Täuschung ein subjektives Element. Wie wäre ein Fall zu beurteilen, in dem man sich erst nachträglich entschließt zu täuschen? (Bspw: ein 16-Jähriger „leiht“ sich 15 € von einem Freund und erst spontan fällt ihm später ein, dass er es behalten will) Bei einer vertraglichen Bindung wäre es ein

oder? Wie sähe es in Fällen ohne vertragliche Bindung aus?

M.E. kann hier durchaus darüber nachgedacht werden, ob hier durch die Forderung des fünffachen Wertes nicht die Grenzen des straffreien privatautonomen Verhandlers überschritten sind. Das Fordern und Vereinbaren eines bestimmten, gegebenenfalls auch überhöhten Preises umfasst nicht ohne Weiteres die schlüssige Erklärung, die Leistung sei ihren Preis auch wert. Mit Rücksicht auf das Prinzip der Vertragsfreiheit ist grundsätzlich kein Raum für die Annahme

er Erklärungen über die Angemessenheit und Üblichkeit des Preises; es ist vielmehr Sache des Vertragspartners, abzuwägen und zu entscheiden, ob er das geforderte Entgelt aufwenden will. So besteht für den Verkäufer bis zur GRENZE DER

UND DES WUCHERS grundsätzlich auch keine Pflicht zum Offenlegen des Werts des Kaufobjekts, selbst wenn dieser erheblich unter dem verlangten Preis liegt. Im Regelfall muss der Verkäufer den Käufer auch nicht auf ein für diesen ungünstiges Geschäft hinweisen, sondern darf davon ausgehen, dass sich sein künftiger Vertragspartner im eigenen Interesse selbst über Art und Umfang seiner Vertragspflichten Klarheit verschafft hat. (BGH, Urteil vom 16. Januar 2020 – 1 StR 113/19 –, Rn. 32) Im hi

gen Fall erscheint die Annahme des Wuchers nach § 138 BGB zumindest erwähnenswert: Ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung führt zur

nach § 138 I BGB, wenn weitere sittenwidrige Umstände hinzutreten, etwa eine verwerfliche G

nnung. Ist das objektiv wucherische Geschäft dadurch zustande gekommen, dass der wirtschaftlich oder intellektuell Überlegene die schwächere Lage des anderen Teils bewusst zu seinem Vorteil ausgenutzt hat, ist § 138 I BGB anwendbar. Dem steht es gleich, wenn sich der sittenwidrig Handelnde leichtfertig der Erkenntnis verschließt, dass der andere sich nur wegen seiner schwächeren Lage auf den ungünstigen Vertrag einlässt. Bei einem besonders groben Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung besteht eine

für ein Handeln aus verwerflicher G

nnung, die in der Regel eine weitere Prüfung subjektiver Voraussetzungen entbehrlich macht und die

des Vertrags begründet. Ein auffälliges Missverhältnis liegt vor, wenn der Wert der Leistung rund doppelt so hoch ist wie der Wert der Gegenleistung (vgl. Grüneberg/Ellenberger, BGB, 83. Aufl. 2024, § 138 Rn. 34 f.).