Öffentlich-rechtlicher Unterlassungsanspruch
Lawra schreibt sich eine Karteikarte zur Prüfungsreihenfolge des öffentlich-rechtlichen (vorbeugenden) Unterlassungsanspruchs. Wie könnte die Karteikarte aussehen?
Folgenbeseitigungsanspruch
Lawras Freund Justitius fragt sie, wie man eigentlich den Folgenbeseitigungsanspruch prüft. Lawra sagt, dass es viele Möglichkeiten gibt und zeigt ihm den Aufbau, den sie sich notiert hat. Ordne ihre Notizen!
Wiedereinsetzung (§§ 233ff. ZPO)
Wie prüfst Du die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§ 233ff. ZPO)?
Titelherausgabeklage (§ 371 BGB analog)
Neben einer Vollstreckungsabwehrklage kann der Kläger in objektiver Klagehäufung (§ 260 ZPO) eine Leistungsklage auf Herausgabe der vollstreckbaren Ausfertigung des Titels erheben. In welcher Reihenfolge sind die nachfolgenden Prüfungspunkte zu prüfen?
Einstweilige Verfügung (Prüfungsschema)
Wie könntest Du die Prüfung der einstweiligen Verfügung (§§ 935 ff. ZPO) aufbauen?
Allgemeine Leistungsklage - Begründetheit
Die Verpflichtungsklage ist eine spezielle Form der allgemeinen Leistungsklage. Die Begründetheitsprüfung beider Klagearten ist also identisch! Wie prüfst Du die Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage nach dem sog. „Anspruchsaufbau“ ?
Fortsetzungsfeststellungsklage (Verpflichtungskonstellation) - Begründetheit (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO)
An welche Prüfungspunkte musst Du denken, wenn Du die Begründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage in der Verpflichtungskonstellation (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO) – nach dem sog. Anspruchsaufbau – prüfst?
Fortsetzungsfeststellungsklage (Anfechtungskonstellation) - Begründetheit (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO)
An welche Prüfungspunkte musst Du denken, wenn Du die Begründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage als „verlängerte“ Anfechtungsklage prüfst (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO)?
Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO) – Zulässigkeit
Mit einer gelungenen Prüfung der Zulässigkeit kannst Du von Anfang an zeigen, was Du kannst. Wie könntest Du die Zulässigkeitsprüfung der Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO) aufbauen?
Allgemeine Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 VwGO) – Zulässigkeit
Nach welchem Schema kannst Du die Zulässigkeit der allgemeinen Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 VwGO) prüfen?
Einstweilige Verfügung (Prüfungsschema)
Wie könntest Du die Prüfung der einstweiligen Verfügung (§§ 935 ff. ZPO) aufbauen?