Strafrecht

Strafrecht Allgemeiner Teil

Fahrlässigkeit

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Fahrlässiges Handeln ist nur dann strafbar, wenn es das Gesetz ausdrücklich mit Strafe bedroht (§ 15 StGB)

Die tollpatschige T schaut sich begeistert Ausstellungsstücke im städtischen Völkerkundemuseum an. Als sie ein großes Wandgemälde von weiter weg betrachten möchte, stößt sie aus Versehen eine ausgestellte Vase um. Diese zerbricht auf dem Boden.

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Begrenzung der Sorgfaltspflichten durch Vertrauensgrundsatz – Ausnahme/Abwandlung

K fährt unter Einhaltung der Verkehrsregeln auf einer wenig befahrenen Straße. Er sieht, dass die sechsjährige M und der fünfjährige J am Straßenrand unbeaufsichtigt und ungestüm Ball spielen. Als K auf Höhe der beiden ist, rollt der Ball unvermittelt auf die Fahrbahn und J läuft blindlings hinterher. K erfasst J tödlich.

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Objektive Vorhersehbarkeit: Strafbarkeitsbegrenzende Wirkung

Die T fährt auf einer Bundesstraße als sie den betrunkenen Radfahrer R auf einer übersichtlichen Kreuzung entgegen dem damaligen Verbot aus § 10 Abs. 1 S. 3 StVO a.F. überholen will. Auf ihrer Höhe biegt dieser jedoch unvermittelt links ab. Es kommt zu einem für R tödlichen Unfall.

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Bauchfellentzündung

Arzt A entfernt bei der 14-jährigen S den Blinddarm. S hat danach untypisch starke Schmerzen. Arzt B diagnostiziert zutreffend eine Entzündung des Bauchfells. A hält die Diagnose für falsch. S stirbt an der Bauchfellentzündung. Hätte A eingegriffen, hätte S wenigstens ein paar Tage länger gelebt.

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Fall zur Herkunft der Sorgfaltspflichten – Sondernormen im engeren Sinne: Jurafuchs

Die siebenjährigen Geschwister A und B spielen Verstecken. Dabei finden sie im unverschlossenen Kleiderschrank ihrer Mutter M deren geladenes Jagdgewehr nebst Munition. Als A das Gewehr neugierig betrachtet, löst sich versehentlich ein Schuss, der B tödlich trifft.

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Subjektive Fahrlässigkeit: Subjektive Sorgfaltspflichtverletzung (-)

Der Fahrschüler A ist beim Autofahren zwar stets besonders vorsichtig, aber gänzlich untalentiert. In seiner 75. Fahrstunde verwechselt er das Brems- mit dem Gaspedal und fährt einen Passanten um, weil er es einfach nicht besser kann.

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Abgrenzung nach Verantwortungsbereichen – Retterfall mit berufsmäßigen Rettern

Bauarbeiter B soll markierte Metallrohre stillgelegter Leitungen zerlegen. Als er versehentlich an einer benachbarten Gasleitung ansetzt, entzündet sich ausströmendes Gas am Funkenflug seines Trennschleifers. Aufgrund der Hitze reißt die Leitung unerkannt aus ihrer Verankerung, sodass es zu einer Explosion kommt. Zwei zur Feuerlöschung herbeigeeilte Feuerwehrmänner werden tödlich verletzt.

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Verantwortungsbereich des Opfers, freiverantwortliche Selbstschädigung des Opfers 2

Polizistin P lässt ihre geladene Dienstpistole entgegen der Dienstvorschriften in ihrer Wohnung herumliegen. Ihr unter einer krankhaften seelischen Störung leidender Mitbewohner M nimmt die Pistole und tötet sich damit selbst.

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Verantwortungsbereich des Opfers, freiverantwortliche Selbstschädigung des Opfers 1

Fahrzeughalterin H stellt ihrem Neffen N ihren Pkw für eine Fahrt nach Hamburg zur Verfügung. Sie weiß, dass er bereits mehrmals durch die praktische Fahrprüfung gefallen ist und keine Fahrerlaubnis besitzt. Unterwegs begeht N einen Fahrfehler. In der Folge verunglückt er tödlich.