Handeln unter fremdem Namen - Identitätstäuschung

Hallo Al.lsa, wenn Du oben links auf den mittleren Button klickst, dann kannst Du einen Fall einer persönlichen Playlist hinzufügen. Du könntest Diese zB Favorit nennen. Wäre Dir damit schon geholfen? Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Hallo QuiGonTim, so ist es! Die §§ 177, 179 BGB finden unmittelbare Anwendung für den Fall, dass der Vertreter "im Namen eines anderen" einen Vertrag schließt, also die Vertretung offenkundig macht, ihm hierfür aber die Vertretungsmacht fehlt. Da hier A lediglich "

" agiert, sind die Normen nur analog anwendbar. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Hallo Niklas3461, vielen Dank für deinen sehr berechtigten Einwand! In der Tat ist es für die hiesige Aufgabe – wenn man davon ausgeht, dass man eine Klausur löst – nicht zwingend nötig, in dieser Breite nochmal auf den abstrakten Maßstab einzugehen. Allerdings bezwecken wir mit den „klassischen Aufgaben“ vornehmlich die Vermittlung des „Grundgerüsts“. D.h., dass die Nutzer von Jurafuchs bei diesen Arten allen voran immer wieder mit den abstrakten Maßstäben konfrontiert werden sollen, damit diese – bewusst oder unbewusst – in „Fleisch und Blut“ übergehen. Für die konkrete Anwendung dieser Maßstäbe gibt es dann wiederum unsere jüngste Erneuerung, die Klausurfunktion :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Vielen Dank für die schnelle und ausführliche Antwort.

Hallo @[Whale](252844), genau so ist es! Wenn S die A bevollmächtigt hatte, A aber meinte, sie will lieber selbst das Darlehen haben und dann

auftritt, liegt mangels

(also mangels Wahrung des

s) kein Fall der

vor. Allerdings liegt dann ein Fall der

vor, auf den dann wie in der Aufgabe diskutiert die §§ 164 ff. BGB analog anzuwenden sind. Die WE der A würde dann nach § 164 I S. 1 BGB analog für und gegen S wirken. Ein solcher Fall ist aber sicher in Klausur und Praxis seltener, häufiger dürfte - wie hier in der Aufgabe - gerade keine Vertretungsmacht bestanden haben, sodass es auf §§ 177, 179 BGB analog ankommt. Viele Grüße - für das Jurafuchsteam - Tobias

Hallöchen, vielleicht kann ich Klarheit in die Verwirrung bringen :) Zu unterscheiden sind erstmal drei Begriffe: Der Grundbegriff: Handeln IN

em Namen. Darunter fallen wiederum zwei verschiedene Möglichkeiten der

: a) Handeln

(

) b)

(

) So weit, so gut. Für Verwirrung sorgt, dass man bei diesen zwei Möglichkeiten, a) und b), auch nochmal nach dem

abgrenzen muss! Dabei kommt es auf das konkrete Rechtsgeschäft an; für jeden Fall kann das also anders aussehen! Es ist wichtig, im Kopf folgende Schritte durchzugehen: 1. Welche Art der

liegt vor? 2. Ist die wahre Identität für den Erklärungsempfänger überhaupt wichtig? Hmm… hier liegt der Knackpunkt, der für Verwirrung sorgt. Schauen wir uns das mal an: -> Identität des Vertragspartners ist dem Empfänger völlig egal: Z.B. bei einem Kioskbesitzer, der ein Kaugummi für 50 Cent verkauft. Diesem könnte der Vertragspartner auch erzählen, er sei der Sandmann höchstpersönlich – meistens kennen solche Verkäufer ihre Kunden nicht mal namentlich. Der Kioskbesitzer würde das Rechtsgeschäft trotzdem abschließen, da er seine 50 Cent bekommt und das Rechtsgeschäft damit abgeschlossen und vergessen ist. Aufgrund der Irrelevanz eines solch kleinen Rechtsgeschäftes besteht auch kein Interesse daran, den Vertragspartner wirklich zu kennen, denn er wird keine

oder Ansprüche gegen diese Person geltend machen wollen. Also ist es ihm ganz einfach gesagt egal, was für eine

ihm vorgespielt wird. Er sieht die Person, die vor ihm steht, und will dieser Person einfach das Kaugummi geben, egal wer das ist. Also: Identität des Vertragspartners nach objektivem

egal = Bloße

. -> Ist die Identität des Vertragspartners wichtig, muss man besser aufpassen: Als Beispiel könnte man sich einen Architekten denken, der für seinen Vertragspartner ein Haus entwerfen und auch bauen soll. Da es sich dabei um ein sehr umfangreiches Rechtsgeschäft handelt, bei dem auch einiges schiefgehen kann, ist es für beide Seiten sehr wichtig, zu wissen, wer die andere Person in Wahrheit ist, um auch Rückgriff auf diese nehmen zu können. Benutzt der Erklärende einen falschen Namen, also statt seinem wahren Vor- und Nachnamen einfach einen anderen, ist das a) Handeln

(

) und an sich nicht bedeutend, da der Architekt die Identität der Person kennt; der Name ist dafür

nicht entscheidend. Gibt die Person sich für jemand ganz anderen aus, also nicht nur einen anderen Namen, sondern behauptet, ein anderer Mensch zu sein, als er wirklich ist, dann liegt b)

(

) vor. Z.B. gibt sich der Vertragspartner des Architekten, der einen normalen Job in einem Unternehmen hat, als Inhaber des Unternehmens aus, um dem Architekten den Eindruck zu vermitteln, er sei deutlich liquider, als er wirklich ist. Hier ist die Unterscheidung wirklich wichtig! Dem Architekten ist der Name des Vertragspartners egal, die

wäre

an sich irrelevant. Dem Architekten geht es aber entscheidend darum, die Identität der anderen Person zu kennen, um im Zweifel auch auf diese zurückgreifen zu können und ggf. Liquiditätsprüfungen machen zu können. Man soll sich seinen Vertragspartner für solch bedeutende Verträge

aussuchen können und selbstständig in Kenntnis aller Umstände entscheiden können, ob man das Risiko eingehen möchte, mit dieser konkreten Person ein Rechtsgeschäft einzugehen und damit auch das Risiko dessen Zahlungsunfähigkeit zu tragen. Vielleich lösen meine Erläuterungen und Beispiele

den Knoten im Kopf, den wir alle so gut kennen! Ich hoffe es jedenfalls :)

Hallo @[purplepolar](210240), danke für dein Feedback zu der Aufgabe hier und der vorherigen! Du hast recht, die Darstellung war bisher an dieser Stelle etwas verwirrend. Ich habe die Aufgaben überarbeitet, damit das klarer wird. Vielen Dank auch an @[julia_purpose](145904) für die super Ausführungen! Eine Sache noch zur Terminologie, die wohl auch Ursache der Verwirrung ist: Die überwiegende Auffassung versteht SOWOHL die Identitäts- als auch die

als Fälle des Handelns

. Es wird also nicht unterschieden zwischen

-

- Handeln

, sondern nur unter

-

. Beim

wird dann wiederum unterschieden zwischen Identitäts- und

. Die

wird teils auch als Handeln

bezeichnet. So halten es terminologisch BGH (zB BGH, Urteil vom 1. 3. 2013 – V ZR 92/12) und hL (zB MüKoBGB/Schubert § 164 Rn. 149 ff., BeckOK BGB/Schäfer § 164 Rn. 32-34, Palandt/Ellenberger § 164 Rn. 10 ff.) Es ist also quasi zweischrittig vorzugehen: 1.

oder

? --> IN

en Namen, wenn Person nach außen erkennbar WE im Namen des Vertretenen abgibt.

, wenn Person für ein nach außen erkennbar gewolltes Eigengeschäft unter einem anderen Namen auftritt, also vorgibt, selbst Träger dieses Namens zu sein. 2. Wenn

: Identitäts- oder

? --> Wer wird aus Sicht eines objektiven Erklärungsempfängers Vertragspartner? Die Person, die vor einem steht (

) oder der wahre Namensträger (

)? Hier hat @[julia_purpose](145904) schon viel zur Abgrenzung geschrieben. Ich hoffe, das hat jetzt alle Restfragen beseitigt! Viele Grüße - für das Jurafuchsteam - Tobias

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Hallo Tin und Stella2244, vielen Dank für die sehr gute und wichtige Frage! In dieser Situation sind zwar die Voraussetzungen für eine Anfechtung wegen

er

gem. 123 gegeben. Allerdings ist es hier gerade so, dass bei einer Nichtgenehmigung durch die wahre Person (hinter der Identität) gerade kein Vertragsschluss zustandekommt, weshalb die Bank dann SE oder auf Erfüllung (also auf Vertragsschluss dann quasi) klagen kann. D.h., dass die Bank nicht anfechten, sondern einfach "nichts" machen muss, wenn sie das Verhältnis nicht fortführen will. Wenn nicht genehmigt wird, dann macht die Bank also einfach nichts, dann gibt es kein Vertragsverhältnis und damit auch nichts zum anfechten. Hierzu kann ich i.Ü. die Lektüre vom MüKo-BGB 10. Auflage, Schubert § 177 Rn. 1 ff. sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Generell wäre es hier ein Darlehensvertrag und kein Kaufvertrag. Also

gegen A: genau wir haben gar kein Vertragsschluss, weil die Bank nie mit A kontrahieren wollte. Und

genau, wenn S nicht genehmigt dann § 179 I analog gegen A. Beim

gegen S: S handelt gar nicht selber, deshalb vlt. Vertragsschluss über

, hier dann die Analogie herleiten, weil man eig im Prüfungspunkt

rausfliegen würde. Über die Analogie würde man dann aber doch zu einem Vertragsschluss kommen wenn S genehmigt, dann hätte man einen Vertrag zwischen S und B.

In einer Klausur solltest du die Analogie immer kurz erklären, also die planwidrige Regelungslücke und die vergleichbare Interessenlage darlegen. Nur das Zitieren reicht nicht, weil du zeigen musst, dass du die Voraussetzungen für eine Analogie erkennst und begründest. Besonders im Fall der

(

) ist das wichtig, da die §§ 164 ff. BGB hier nur analog anwendbar sind.

Ob eine

vorliegt, hängt davon ab, ob die Identität des Vertragspartners für das Geschäft aus Sicht eines objektiven Erklärungsempfängers relevant ist. Bei Bargeschäften des täglichen Lebens (z.B. Kauf von Brötchen) ist das meist nicht der Fall – hier geht der Verkäufer davon aus, mit der Person vor ihm zu kontrahieren, unabhängig vom Namen. In diesen Fällen liegt regelmäßig eine bloße

vor. Bei Geschäften, bei denen die Identität entscheidend ist (wie beim Darlehen im Ausgangsfall), handelt es sich dagegen um eine

.

Kurz: § 177 BGB (Genehmigung) ist nur relevant, wenn bei Vertragsschluss keine Vertretungsmacht bestand. Be

hst du eine Rechtsscheinvollmacht (Duldungs- oder Anscheinsvollmacht), gilt der Vertreter als mit Vertretungsmacht handelnd; der Vertrag ist sofort wirksam, eine Genehmigung ist entbehrlich. Die Verweigerung einer Genehmigung läuft dann ins Leere. Erst wenn du die Rechtsscheinvollmacht verneinst, ist das Geschäft schwebend unwirksam und es kommt auf § 177 (bzw. bei Nichtgenehmigung § 179) an. Bezug zum

sfall (A gibt sich als S aus): Hier gelten §§ 164 ff. BGB nur analog. Weil die Identität beim Darlehen maßgeblich ist, wird S nur gebunden, wenn A Vertretungsmacht (ggf. auch als Rechtsschein) hatte oder S genehmigt. Die bloße Nutzung des Ausweises ohne Zutun der S begründet keine Rechtsscheinvollmacht; daher braucht es die Genehmigung der S. Bleibt sie aus, haftet A analog § 179.