Nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch – Faktischer Duldungszwang wegen tatsächlicher Unmöglichkeit (§ 906 Abs. 2 S. 2 BGB analog)

Nach der hier angesprochenen Theorie der Rspr. kann neben der Beseitigung auch die Wiederherstellung der Benutzbarkeit verlangt werden (vgl. Wenzel, NJW, 2005, 241, 243). Ein Beispielsfall ergibt sich in folgender Fallgestaltung: Wir haben einen X und dieser kontaminierten

s Grundstück seines Nachbarn Y mit einer toxischen Substanz. In der Folge hat Y einen

gegen X auf Beseitigung der Störung aus 1004 I 1 BGB. Eine solche Beseitigung hätte zwangsläufig zur Folge,

ss der Boden ausgebaggert werden müsste. Nach der Rspr. könnte der Y neben dem Ausbaggern auch

s anschließende Aufschütten mit neuem Boden verlangen (also die Beseitigungsfolgen, vgl Wenzel, NJW, 2005, 241, 243). In dem vorliegenden Fall hätte die E zunächst einen

auf Beseitigung der Störung gehabt. An der Verwirklichung des

s ist sie jedoch tatsächlich gehindert,

in dem Zeitpunkt, wo dieser

besteht sich auch schon die Folgen der Störung realisiert haben. Der Substanz

an der Produktionshalle als Folge der Störung ist über 1004 I 1 nicht ersatzfähig (vgl. Wenzel, NJW, 2005, 241, 243). Anders als in dem Beispielsfalls ist dieser

keine Folge der Beseitigung. Folglich kommt eine analoge Anwendung des 906 II 2 BGB in Betracht.

nke dir! :)

Aber hier käme

auch noch ein

aus § 823 I gegen B in Betracht? Und wenn E gegen N vorgeht, B aber

haft den Boden zu tief ausgehoben hat, besteht ein vertraglicher SE-

des N gegen B.

Könnte nicht auch ein

entstanden sein? Also

ss in dem Vertrag zwischen dem Bauherrn und dem D der Nachbarn eingezogen wird? Weiter finde ich auch,

ss ein

aus § 823 I zumindest gegen den B durchgeht, scheitert es

nn nicht für den § 906 II 2 an der Subsi

rität?

@[hardymary](202321) Zur Subsidiarität: Nein, denn der

richtet sich

in diesem Fall gegen jemand anderen. Ich denke die Subsidiarität gilt nur gegen denselben

sgegner.

@[hardymary](202321) ein Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten des E scheitert an der Gläubigernähe oder?

Ich versteh leider immer noch nicht ganz wieso ein

aus § 1004 I S. 1 auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands ausscheidet. :/ Hier wird

argumentiert weil die Beeinträchtigung schon eingetreten ist, aber

s ist doch Inhalt des§ 1004? Es geht

rum eine Beeinträchtigung zu beseitigen.

meinst du Leistungsnähe?

@[hardymary](202321) Nein, ich meine

s Einbeziehungsinteresse des Gläubigers,

s bei Vertragsauslegung eine Ausdehnung des Vertrags rechtfertigt.

nke für die Arbeit, ich kam auch ins Stocken bei den Ausführungen an dieser Stelle und habs aber nicht nachschlagen wollen.

Sollte mal dringend anpassen, sonst lernt man

s falsch

Also grds. könnte man schon

rüber nachdenken. Selbst bei einer Be

hung des B als

n würde ich

s Ver

en verneinen, weil mangels abweichender Angaben im Sachverhalt

von auszugehen ist,

ss N den B sorgfältig ausgewählt hat (§ 831 I 2).

Hallo @Katharina, hallo @[philipp0907](306188), nachdenken kann man

rüber natürlich. In dem unserer Entscheidung zugrunde liegenden Urteil des BGH (NJW 2001, 1865, 1866) heißt es

zu: "Für eine Eintrittspflicht nach

fehlt es an der Feststellung,

ss Architekt oder Bauunternehmer bei der Durchführung der Vertiefungsarbeiten - was ohnehin nur ausnahmsweise in Frage kommen kann - als weisungsabhängige

n des Bauherrn tätig geworden sind."

s entspricht in der Tat der stRspr des BGH (s zB auch BGH NJW 1994, 2756). Selbstständige Unternehmen und deren eventuelle Subunternehmer sind

nach grds keine

n des Auftraggebers, weil es an der

für nötigen Weisungsgebundenheit fehlt (näher MüKoBGB/Wagner, 9. Aufl 2024, § 831 Rn 18 mwN). Um

s wirklich abschließend beurteilen zu können, bräuchten wir nähere Angaben

rüber, in welchem rechtlichen Verhältnis N und B hier konkret stehen. Im Ernstfall (also Prüfungsaufgabe/Klausur/mündliche Prüfung) würde Ihr

zu sicherlich mehr Anhaltspunkte bekommen. Hier liegt aber zumindest nahe,

ss B bei einem größeren Bauunternehmen angestellt ist und die Arbeiten im Auftrag ihres Arbeitgebers erfüllt. Viele Grüße, Sebastian - für

s Jurafuchs-Team

Vielen

nk für hilfreiche Antwort @[Sebastian Schmitt](263562). 😇

. Gegen B greift § 823 Abs. 1 BGB:

s zu tiefe Ausheben ist zumindest

, der Einsturz verletzt dein Eigentum rechtswidrig und kausal; B haftet persönlich auf vollen

sersatz. Zusätzlich kommt gegen B auch § 823 Abs. 2 i.V.m. § 909 BGB in Betracht. N haftet deliktisch nur bei eigenem Auswahl-/Überwachungsver

en;

für gibt der Sachverhalt nichts her. Gegen N bleibt aber der

aus § 906 Abs. 2 S. 2 BGB analog wegen faktischen Duldungszwangs möglich, der nur angemessenen Wertersatz gewährt.

@[Foxxy](180364) aber der nachbarrechtliche Auslgleichs

ist doch subsidiär.

ein direkter

aus § 823 I BGB besteht, müsste doch dieser

eigentlich ausscheiden?

@[TH32](317650) Nein. Die Subsidiarität betrifft den Vorrang von Abwehr-/Unterlassungsansprüchen (

), nicht deliktische Ansprüche. Bei faktischem Duldungszwang greift § 906 Abs. 2 S. 2 BGB analog auch neben möglichen § 823-Ansprüchen gegen den

;

sgegner ist der Nutzungsbestimmer des emittierenden Grundstücks (hier N). Doppelkompensation wird durch Anrechnung vermieden. Vgl. BGH, V ZR 389/99. Gegen B: § 823 Abs. 1 BGB und § 823 Abs. 2 i.V.m. § 909 BGB sind einschlägig (

e Vertiefung, Eigentumsverletzung). Gegen N haftet deliktisch nur bei eigenem Auswahl-/Überwachungsver

en;

scheidet, weil Werkunternehmer keine

n sind. Gegen N zusätzlich § 906 Abs. 2 S. 2 BGB analog wegen faktischer Unmöglichkeit rechtzeitiger Abwehr; der

gewährt angemessenen Wertersatz, nicht vollen

sersatz.

@[Foxxy](180364) Also stehen die Ansprüche gegen N und B in freier

nebeneinander?