Öffentliches Recht > Baurecht: Bauplanungsrecht

Bauliche Anlage i.S.d. § 29 Abs. 1 BauGB: Grundfall

Nordlicht N hat das Wanderfieber gepackt. Angetan vom idyllischen bayerischen Alpenvorland ersteht er Almgrund, um selbst "so eine urige Hütte" zu errichten. Abseits von jeder Zivilisation erwartet er keinerlei Probleme mit den örtlichen Behörden.

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Errichtung baulicher Anlage / bodenrechtliche Relevanz

Auotliebhaberin A will ihre Lieblinge mit zwei Fertigduplexgaragen vor Unwetter und Vandalen schützen. Praktischerweise müssen diese nicht neu gebaut, sondern nur aufgestellt werden. Gedanken an das Bauplanungsrecht verschwendet die A daher nicht.

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Fallgruppen der Aufschüttungen, Abgrabungen größeren Umfangs etc i.S.d. § 29 BauGB

Die Gebrüder H wollen vom anhaltenden Rohstoffboom profitieren. Sie beschließen, ein familieneigenes Grundstück in der Münchner Schotterebene auszukiesen, um dort Kies abzubauen. Denn weil man ja nichts bauen wolle, könne dann immerhin das Bauplanungsrecht außer Acht bleiben.

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Änderung baulicher Anlage / bodenrechtliche Relevanz

Eigentümerin E möchte ihr rechtmäßig errichtetes Mehrparteienhaus von Grund auf sanieren und in ein schickes Penthouse umbauen. Unter anderem wird das Fundament ausgetauscht und die Fassade erneuert. Anwältin A ist unsicher, ob das bauplanungsrechtlich zulässig ist.

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Nutzungsänderung baulicher Anlage 1/ bodenrechtliche Relevanz

P möchte sein bisher zu privaten Wohnzwecken genutztes Haus in eine Pension umwandeln. Die geschickte Raumaufteilung macht bauliche Umbaumaßnahmen überflüssig.

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Änderung baulicher Anlage 2/ bodenrechtliche Relevanz

Eigentümer R plant, den verfallenen 70er-Jahre Bungalow auf seinem neu erworbenen Grundstück abzureißen. Seine Tochter, die Jura studiert, gibt R zu bedenken, dass er womöglich die bauplanungsrechtlichen Zulässigkeitsvoraussetzungen der §§ 30ff. BauGB einhalten muss.