Versammlungsrecht: 3 Definitionen

Auf Jurafuchs Wissen findet Ihr 3 Definitionen zum Thema Versammlungsrecht für die Klausuren- und Examensvorbereitung im Jurastudium und Referendariat.

Öffentliche Ordnung

Was versteht man unter dem polizeilichen Schutzgut der „öffentlichen Ordnung“?

Öffentliche Sicherheit

Was ist unter dem polizeilichen Schutzgut der „öffentlichen Sicherheit“ zu verstehen?

Versammlungsbegriff, eng (Art. 8 Abs. 1 GG)

Der sachliche Schutzbereich des Art. 8 Abs. 1 GG setzt eine Versammlung voraus. Für die Bestimmung des Vorliegens einer Versammlung ist nach dem BVerfG der enge Versammlungsbegriff maßgeblich. Was besagt dieser?