„Rangsdorfer Hausdrama“ – Enger oder weiter Verwendungsbegriff (§ 996)?

Wirklich tolle Aufgabe. Auch schön wie man durch die Ge

nken mitgeführt wird „zur Erinnerung hier an diesem Punkt sind wir“

Hey @[Jimmy105](252785), hey @[QueerSocialistLawyer](132926), wow, vielen

nk für dieses tolle Feedback!

s motiviert uns sehr. Den Wunsch nach einem Gesamtüberblick haben wir auf dem Schirm. Aktuell versuchen wir es so gut wie möglich in die Aufgabe zu integrieren, für einen „großen“ extra Überblick suchen wir noch nach einer guten (technischen) Umsetzung. Den erwähnten Formatierungsfehler habe ich behoben. Viele Grüße – Linne, für

s Jurafuchs-Team

In der 07/2025 Ausgabe der hemmer life & law ist eine Lösungsskizze zu dem Fall @[QueerSocialistLawyer](132926)

Der Gesetzgeber hat

s ZBR in

regelt, gleichwohl es den

gibt. Im Verhältnis zu

ist 1000 S. 1 lex specialis, wenn es sich um einen Herausgabeanspruch handelt. Aufbauend, soll der Verwendungsersatz nach 994ff. gem.

erst fällig werden, wenn eine Genehmigung oder Abnahme der Sache erfolgte. Jedoch ist es bei Ansprüchen aus 894 und 1004 so,

ss 273 II Anwendung findet,

der BGH bereits klargestellt hat,

ss die „Herausgabe“ nach 273 II ebenso die Herausgabe einer Buchposition umfasst (nicht aber der 1000 S. 1 der von einer Sache spricht). Einige nehmen den 1000 S. 1 auch analog, nicht aber der BGH. Im Ergebnis ist

s richtige ZBR ist folglich vorliegend

:)

Hey @[Anony Mous](207571), gute Frage! Tatsächlich sind sich Lit. und Rspr. nicht einig

rüber, ob die Einrede des Bucheigentümers, ihm stehe ein

zu, gegen den Anspruch des mat. Eigentümers aus

auf § 273 Abs. 2 BGB oder § 1000 S. 1 BGB gestützt werden kann. Der BGH greift hierbei auf § 273 Abs. 2 BGB zurück (instruktiv in BGH NJW 1980, 833, 834 a.E.).

wir in dieser Aufgabe die Argumente des BGH nachzeichnen wollen, haben wir

s hier auch so übernommen. Die Lit. bevorzugt den Weg über § 1000 S. 1 BGB (nachzulesen mw.N. bei BeckOGK-Hertel, § 894 Rn. 81). I.E. bestehen zwar soweit ersichtlich keine Unterschiede (beide Ansichten gestehen dem Bucheigentümer ein ZBR zu) - dogmatisch greifst Du allerdings einen durchaus komplexen Punkt auf,

beide Normen nicht zu 100 % passen: @Iman Ahmed hat Recht,

ss § 1000 S. 1 BGB nicht passt,

sich der Bucheigentümer nicht gegen einen "Herausgabeanspruch" wehrt. § 273 Abs. 2 BGB passt allerdings ebenfalls nicht komplett,

s ZBR nach §

einen fälligen Anspruch voraussetzt. Der Anspruch auf Verwendungsersatz nach den §§ 994 ff. BGB wird gem. § 1001 S. 1 BGB allerdings erst fällig, wenn der Eigentümer die Sache wiedererlangt oder die Verwendungen genehmigt -

raus resultiert gerade der Sinn von § 1000 S. 1 BGB, dem redlichen Besitzer trotz der grds. nicht gegebenen Fälligkeit ein Zurückbehaltungsrecht zu gewähren. Im Ergebnis sind also beide Normen nicht gänzlich passend: Im MüKoBGB-Schäfer, § 273 Rn. 35, wird

her mE zu Recht

rauf hingewiesen,

ss unabhängig von der Frage, ob man Rspr. oder Lit. folgt, in beiden Fällen eine analoge Anwendung erfolgen muss. Zu konstatieren ist,

ss

s BGB keine eindeutige Lösung für diese Konstellation bereithält. In der Klausur kannst Du jedenfalls wenig falsch machen, im 2. Examen würde ich Dir aber den Rückgriff auf § 273 Abs. 2 BGB empfehlen. (: Liebe Grüße, Nadim für

s Jurafuchs-Team

@[

](302604) super Erklärung,

nke!

@[

](302604) Der

wird gem. § 1001 S. 1 BGB fällig, wenn der Eigentümer die Sache wiedererlangt hat. Den Besitz an dem Grundstück hat der Eigentümer im Fall

wiedererlangt, er hat nur noch nicht die Buchposition zurück. Nach dem Wortlaut von § 1001 S. 1 wäre der Anspruch auf Verwendungsersatz fällig.

her müsste man streng genommen auch § 1001 S. 1 BGB analog anwenden, um die Fälligkeit des Verwendungsersatzes zu verneinen und mit einer Analogie von § 273 Abs. 2 BGB

nn eine ein Zurückbehaltungsrecht trotz fehlender Fälligkeit annehmen. Oder?

Hi @[Jura-Uhu](330546), genau, im Falle von § 1001 S. 1 BGB passt - wenn

Ausgangsanspruch ist - der Wortlaut wieder nicht ganz,

her müsste man diesen mit der hL - wie Du richtig sagst - ebenfalls analog heranziehen, um die Fälligkeit zu bestimmen. Auch im Hinblick auf § 273 Abs. 2 BGB stimme ich Dir zu -

s beruht letztlich auf den gleichen Ge

nken wie im Kommentar oben. Liebe Grüße, Nadim für

s Jurafuchs-Team

s habe ich mich auch gefragt. Ich denke aber,

ss der ehemalige Eigentümer, der

wegen eines Verwaltungsfehlers des Staats Verwendungsersatz leisten muss,

nn Regressansprüche gegen den Staat hat. Als Amtshaftung zB :)

Ich befürchte,

ss auch hier juristisch fünfmal um die Ecke ge

chte Begründungen gefunden wurden, warum der Staat mal wieder nicht haftet… gab kürzlich einen interessanten Fall: https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/landgericht-wuppertal-sek-urteil-102.amp … ähnlich kaum noch nachvollziehbar weshalb eine Amtshaftung verneint wird. Ist schon seltsam was dem Bürger alles für Kenntnisse, Wissensstände und Aufbewahrungspflichten abverlangt werden, während sich der Staat immer mehr heraus nimmt und nie jemand z zur Rechenschaft gezogen wird.

Es lohnt sich die vorangegangene Entscheidungen zu recherchieren. Der Eigentümer hatte wechselnde Anschriften im Ausland, was die Zustellung im Zwangsvollstreckungsverfahren erschwert hat. Letztendlich hat aber

s Gericht nicht ausreichend nachgeforscht. Ein Amtshaftungsverfahren gegen

s Land Brandenburg müsste auch schon laufen bzw. gab es Gespräche über eine Entschädigung.

s Amtshaftungsverfahren läuft auch bereits und

s Land hat einen entsprechenden Anspruch auch bereits be

ht. Es soll nur erstmal

s Verfahren abgewartet werden (wurde

vom BGH aufgehoben und zurückverwiesen),

s Ergebnis

durchaus auch relevant für die Höhe der Zahlungspflicht des Landes ist.

ss der Staat hier haftet ist bereits zugesagt worden und lässt sich auch einfach recherchieren. Hier / im Rechtsstreit ging es aber nicht

rum, sondern

s ZRB und den

Zum Zeitpunkt der Verfassung meiner Beiträge befand ich mich im Ausland, so

ss meine Recherche nichts gebracht hat. Umso mehr freut es mich,

ss hier Verantwortung übernommen wurde, um beiden Interessenparteien gerecht zu werden. @[Gigachad1](241559) mir ist schon bewusst,

ss es hier um den

und

s ZBR geht.

s hindert mich aber doch nicht

ran zu kritisieren,

ss es überhaupt zur Zwangsversteigerung gekommen ist. Insofern kann ich nicht ganz nachvollziehen weshalb dich mein Kommentar stört.

@[AngeD](2266) einer meiner ersten Ge

nken war auch "und haftet der Staat?" 😊 kann Deine Ge

nken über

s eigentliche Thema hinaus also super nachvollziehen. Besides- es würde mich nicht wundern, wenn in einer mündlichen genau sowas

nn gefragt wird. Also zB "wie läuft denn so ein Verfahren überhaupt ab, also ZV und "Rücknahme" Zuschlag etc.", "welche Schwierigkeiten gab es in dem Fall", "haftet der Staat und wenn

, wie?". Von

her finde ich den Blick über den Tellerrand der eigentlichen Thematik, hier also über Verwendungsersatz und ZBR, hinaus, meistens sehr interessant und hilfreich 😉 Und die Tatsache,

ss

einige dir einfach inhaltlich geantwortet haben, zeigt

,

ss es mehrere interessiert 😊

@[Dini2010](109777)

nke für deine Beitrag! Ich bin auch der Auffassung,

ss Jurafuchs unter anderem wegen seiner Diskussionsbeiträge so wertvoll ist. Manche dort formulierten Beiträge haben mir geholfen Sachverhalte auch mal aus einer anderen Perspektive zu betrachten und gerade

durch ein anderes Verständnis gefördert. Ich fände es schade, wenn man anfangen müsste sich mehrfach zu überlegen etwas zu posten, auch wenn es vtl nicht exakt zum Lerninhalt passt, aus Sorge

nn negativ bewertet zu werden.

Deine Kritik

ran,

ss es zur ZVS kam ist voll berechtigt (wobei hier auch

s Problem war,

ss der ET im Ausland lebte und postalisch nicht erreichbar war und keine eindeutige Adresse angab), habe mit dem Teil kein Problem gehabt, fand deinen zweiten Kommentar wo es

rum geht wie der Staat "fünf mal um die Ecke juristisch argumentieren wird" wenn

s Gegenteil der Fall war einfach unnötig aufhetzerisch und spekulierend

Ich wollte bestimmt niemanden aufhetzen oder gar beleidigen und bin auch erleichtert,

ss die Familie in diesem Fall entschädigt wird. Es ist meine subjektive Meinung beruhend auf anderen Entscheidungen wie zB der dort verlinkten,

ss sich der Staat (leider) viel zu oft seiner Verantwortung entzieht mit teils fragwürdigen Begründungen.

s

rf selbstverständlich jeder anders sehen und ist herzlich eingeladen seine Sicht

zu kundzutun.

nn aber bitte auch direkt so,

ss man versteht, woran sich jemand gerade stört. Ich bin froh,

ss ich mit den Beiträgen der anderen auf dem Laufenden gehalten werde und sich meine Befürchtung hier nicht bestätigt hat :-)

s sehe ich genauso. ich kann diese Aussage, es sei "unnötig aufhetzerisch und spekulierend", zu sagen, man befürchtet, der Staat würde wieder fünfmal um die Ecke juristisch argumentieren, überhaupt gar nicht nachvollziehen. Abgesehen

von, war die Kritik nicht auch initial,

ss die Frage nach einer Haftung des Staates doch leicht selbst recherchierbar und ab vom Thema sei? Verstehe diesen Wechsel schon nicht, wieso

s plötzlich doch kein Problem ist, sondern der zweite Post

s Problem ist 😉 "Aufhetzerisch" ist an dieser Aussage aber so gar nichts. Wie oft wird mit an den Haaren herbeigezogenen Argumenten seitens des Staates argumentiert. Ich selbst kann

s aus eigener Erfahrung bestätigen (nein, keine eigene Betroffenheit, sondern durch den Auftrag, Gutachten vorzubereiten, um eben solche Ansprüche "wegzubügeln"). Bei Sachverhalten, wo jeder sofort sagen würde "also

muss doch

der Staat/

s Land etc haften?", werden wilde und teils fragwürdige juristische Argumentationen ausgepackt,

s geht in der kleinen Kommune los und endet beim Staat. Und es kommt

auch immer wieder mal vor,

ss klageabweisende Urteile in der nächsten Instanz kassiert werden, zu Ungunsten des Staates. Es sagt doch niemand,

ss dies stets und ständig so ist. Man mag vielleicht tatsächlich sagen, es ist Spekulation,

von auszugehen, der Stast bzw

s Land würde in diesem Falle auch so handeln, zumal es hier

tatsächlich mal anders war. Aber von "unnötig aufhetzerisch" zu sprechen ist doch echt drüber, vor allem wen und wofür überhaupt? Wenn man sich

schon für die bloße Tatsache,

ss man lediglich befürchtet, der Staat könne abenteuerlich argumentieren (wie es

auch diverse Anwälte Privater tun), direkt eine solche Kritik einfängt,

nn mag irgendwann wirklich nur noch der hartgesottene Teil seine Fragen, Ge

nken und Meinungen hier abgeben. Und man kann doch auch auf eine erste Kritik hin einfach mal sagen "ok, hab ich von der Seite aus gar nicht betrachtet,

ss es trotz Themas ZBR etc sinnig sein könnte, über den Hintergrund der Versteigerung zu sprechen", statt sich

nn einfach nen anderen, neuen Kritikpunkt zu suchen 😉 Ich fand die Kommentare von AngeD völlig in Ordnung. Und nur nebenbei: wie oben schon jemand schrieb, ganz so einfach war es

nn nicht,

ss der Eigentümer nicht erreichbar war durch falsche/nicht eindeutige Adressen. Dem ganzen lag eine unzureichende und fehlerhafte Recherche des Amtsgerichts zugrunde, in der Kürze 😉

@[Gigachad1](241559) aber eins muss ich echt mal Positiv anmerken: Du formulierst Deine Kritik wenigstens!

s finde ich, auch wenn ich sie absolut nicht teile, großartig. Häufig wird nur "feige" anonym ein 👎

gelassen, statt einfach mal mit Worten zu sagen, was einen an dem Kommentar stört. Von

her finde ich es super, wenn jemand seine negative Kritik auch wirklich mal formuliert 👏

s führt uns zu dem neuen, aber ebenfalls gesellschaftlich aktuellen Thema des Meinungsaustausches. Es ist so wichtig auch andere Meinungen aushalten zu können, ohne jemand anders denkenden herabzuwürdigen oder in seiner Gesamtheit als Mensch abzuwerten.

müssen wir wirklich aufpassen und sind allesamt in der Verantwortung

rauf zu achten, wie wir miteinander sprechen und ob unsere Aussagen andere

zu ermutigen sich an Diskussionen zu beteiligen, oder ob wir andere

durch ausschließen. Besonders als angehende Juristen sollten wir es natürlich noch besser wissen, wie man „gesund streitet“ bzw. sich austauscht. Insofern bin ich auch @[Gigachad1](241559) für seinen Denkanstoß

nkbar. Evtl. hätte ich meine Meinung noch sachlicher formulieren können. So oder so fördert es die eigene Achtsamkeit mit dem Umgang der eigenen Ausdrucksweise und hält über die Entwicklung des Falles auf dem Laufenden. Zudem freue ich mich,

ss andere ihre Empfindungen und Erfahrungen wie z.B. @[Dini2010](109777) zum Verantwortungsbewusstsein des Staates teilen. Nur so haben wir doch die Chance mal aus unserer Bubble zu kommen und abzugleichen, ob unsere subjektiven Erfahrungen mit denen anderer übereinstimmen. Alleine

für finde ich Jurafuchs einfach wundervoll!

@[Dini2010](109777) Deine Ansicht ist besonders spannend, denn du sitzt

nn sozusagen mit an der Quelle und erhältst die Weisung „solche Ansprüche wegzubügeln“.

s finde ich so schade, insbesondere beim Staat der doch eigentlich einen Schutzauftrag ggü seinen Bürgern hat und auch ein gewisses Vertrauen für sich beansprucht.

s ist eine Entwicklung, die ich in den letzten

hren leider auch zunehmend beobachte und es führt zu erheblichem Vertrauensverlust und Frust und

ss nicht jeder sein Recht wahrnimmt. Statt alles immer erst vor Gericht erstreiten zu müssen, könnte der Staat auch mal aus der Position des Stärkeren heraus einfach mal zugeben, wenn er etwas verbockt hat und es gut sein lassen.

Auch wenn wir etwas vom Thema abgedriftet sind 😂: aber

s Thema, andere Meinungen zu zu lassen ist tatsächlich heutzutage schwieriger denn je, finde ich. Umgekehrt auch Kritik und der Umgang mit ihr. Sachlich Kritik zu üben und umgekehrt eine solche auch annehmen und diskutieren zu können,fällt vielen zunehmend schwer (explizit NICHT bezogen auf die Kommentare hier!!). Kritiker werden teilweise direkt als links,rechts,grün,antisemitisch weiß der Geier abgestempelt. Und die Kritisierten nehmen vieles als persönlichen Angriff. Und was

s Thema Verantwortung angeht: auch

s nimmt doch überall ab. Der Chef schiebt es auf die Angestellten, die eine Partei auf die andere, der Minister auf seine Sekretäre usw. Früher sind Rücktritte wegen fast schon Belanglosigkeiten erfolgt, heute können sich manche Positionen gefühlt fast alles erlauben. Verantwortung gleich Null und im Zweifel hat man es

gar nicht gewusst. @[AngeD](2266)

nke. Zum Glück war mein Auftrag nur vorbereitende Gutachten zu erstellen.

s ist immer schwierig, einerseits kann man natürlich nicht alles, was nur nach Amtshaftung (oder auch anderweitig

sersatz) riecht, direkt anerkennen. Andererseits gibt es Fälle, die recht eindeutig wirken, und

tue ich mich echt schwer bzw hab es getan,

nn Argumente zu suchen, wie man

s argumentativ vom Tisch bekommt. Tw.liest man

nn

auch Begründungen, wo in einer Klausur "noch vertretbar, aber abwegig" am Rande stünde. Umso besser finde ich es, um mal den Schwenk zum eigentlichen Thema zurück zu machen,

ss

s Land in dem Fall hier ziemlich direkt den Anspruch anerkannt hat 😊

nke euch auch für den Austausch, ich will auch

nicht sagen eure Ge

nken wören unbegründet, verstehe natürlich worauf ihr euch bezieht und

s Problem tatsöchlich existiert. Ich wollte mich nur auf diesen Fall hier beziehen und bin zugegebenermaßen auch sehr sensibel was

s Thema angeht, vor allem weil die Frage nach der Amtshaftung bei meiner Recherche instinktiv

s erste war woran ich ge

cht hatte und ich es gleich nachgeschaut habe, aber schon klar,

ss sich nicht jeder so intensiv mit dem Fall auseinandergesetzt hat und

nn ist

s

auch nicht völlig abwegig

s zu vermuten, vor allem wenn der Jurafuchs Fall hier keinen Bezug

rauf nimmt. Euch weiterhin alles Gute, man sieht sich bestimmt wieder unter irgendeiner Kommentarspalte :D

@[Gigachad1](241559)

S nenne ich mal einen am Ende doch insgesamt konstruktiven Austausch 😊 und ich hoffe doch, man sieht sich in einer anderen Kommentarspalte wieder 🤗

hallöchen, also ich habe

s so verstanden,

ss durch den rechtskräftigen Beschluss, der den Zuschlag aufgehoben hat, dieser seine Wirkung rückwirkend verliert, d.h. Der Zuschlag wird zumindest rechtlich so behandelt, als wäre er nicht erteilt worden. Durch diese Rückwirkung ist K also nicht Eigentümer geworden, so

ss ein EBV zum Zeitpunkt des Hausbaus vorlag. Und zur Ansicht des BGH,

ss auch eine

ausreicht, wenn sie erst zum Zeitpunkt der Herausgabe vorliegt:

rin liegt der Ge

nke,

ss dem redlichen Besitzer, der nie ein Recht zum Besitz hatte, grds. Ein Verwendungsersatzansoruch zustünde (

EBV +) und

her besser gestellt würde, als derjenige, der ursprünglich ein Besitzrecht hatte,

s aber später, d.h. Nach Vornahme der Verwendung, weggefallen ist. Dieser hätte nämlich

nn keinen

. Dies wird als unbilliges Ergebnis angesehen, so

ss der BGH

her den Zeitpunkt nach hinten verlegt, in dem ein EBV vorliegen muss. Hier noch ein kleines Beispiel: M mietet ein Auto von V, als er auf der Landstraße unterwegs ist, leuchtet die Öl-Lampe auf und zeigt einen niedrigen Ölstand an. M kauft neues Öl und füllt es nach. Konstellation 1: der Mietvertrag zw. V und M ist nichtig, d.h. Zum Zeitpunkt der Verwendung EBV (+),

V Eigentümer, M Besitzer ohne Recht zum Besitz,

Mietvertrag (-). Heißt er bekommt die (nützlich) Verwendung ersetzt. Konstellation 2: der Mietvertrag ist wirksam, wird jedoch nach dem Öl-Nachfüllen ordentlich durch V gekündigt. Im Zeitpunkt der Verwendung lag kein EBV vor,

V zwar Eigentümer und M Besitzer ist, aber M aufgrund des Mietvertrags zum Zeitpunkt der Verwendung ein Recht zum Besitz hat. Ich hoffe

s hilft weiter

@[Mandy](284108)

nke für die tolle Antwort! Hat mir sehr geholfen es zu verstehen :)

Vielen

nk.

macht Sinn. Entweder hab ich ursprünglich falsch zitiert oder die haben die Formulierung geändert (von nicht besser zu nicht schlechter),

war mein Problem. Aber auch gutes Beispiel mit dem Mietwagen

Hallo jonas0108, vielen

nk für dein Lob! Deine positive Rückmeldung motiviert uns, weiterhin unser Bestes zu geben. Beste Grüße,

, für

s Jurafuchs-Team

Hallo Honey-bee, vielen

nk für die sehr gute und wichtige Frage! Der 1004 war in dieser Entscheidung in der Tat ein eigenes Begehren. D.h. der 1004 war "alleine" also losgelöst zu prüfen. Hierzu kann ich den Tatbestand der entspr. Entscheidung sehr empfehlen (bei 2. findest du

s Begehren: https://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/vzr153_23.htm) :)! Liebe Grüße – für

s Jurafuchsteam – Leo

Hi, war es nicht so,

ss de BGH den § 1004 quasi (auch) im Rahmen des § 996 geprüft hat? Die Frage

hinter war, meine ich, ob ein Anspruch auf Beseitigung des Wohnhauses (§ 1004 I 1) die Nützlichkeit der Verwendung entfallen lassen würde (durch Entfallen der Werterhöhung des Grundstücks). Sprich, wenn § 1004 I 1 (+),

nn § 996 (-). Man würde es in einer Klausur nur nie so inzident prüfen, sondern einen separate AGL

raus machen. Oder bin ich

falsch abgebogen ge

nklich?

Verständnisfrage: Zu dem Problem des Vorliegens der

beim Geltendmachen des § 273: Streitet man hier quasi über den Wortlaut des § 1001 ? Also ob man der VerwendungsersatzAS erst entsteht (und somit erst

nn § 273 geltend gemacht werden kann), wenn der Eigentümer die Sache als solche zurückerlangt hat oder schon vorher? Oder was ist genau

s Problem dort?

Hallo Hille93, vielen

nk für Deinen Vorschlag! Wir haben ihn notiert und werden in einer der nächsten Re

ktionssitzungen prüfen, inwiefern wir hierzu unsere Lerninhalte entsprechend anpassen bzw. noch weitere Aufgaben mit aufnehmen können. Beste Grüße, Foxxy, für

s Jurafuchs-Team

Kurzantwort: Dein Aufbau ist vertretbar, aber hier weniger treffsicher. In der Klausur solltest Du anspruchsbezogen prüfen: Was wird begehrt? Hier verlangt V ausdrücklich die Zustimmung zur Grundbuchberichtigung –

s ist

. Deswegen beginnt man mit § 894 und klärt innerhalb dieses Anspruchs alle Einreden, insbesondere

s Zurückbehaltungsrecht wegen Verwendungsersatz (§ 273 Abs. 2 i.V.m.

). § 985 BGB (Herausgabe) ist ein anderer Streitgegenstand und wird nur geprüft, wenn er (hilfsweise) beantragt ist. Warum § 894 zuerst? - Anspruchsbezogenheit: Der Klageantrag lautet auf Zustimmung zur Grundbuchberichtigung.

nn ist § 894 die einschlägige Anspruchsgrundlage. Eigentum klärst Du

bei als Vorfrage (Unrichtigkeit des Grundbuchs). - Problemfokus: Die spannenden Punkte (

, Nützlichkeit, Einwand aus § 273 Abs. 2) stellen sich gerade als Einrede gegen § 894. Für die Berichtigung steht

nicht zur Verfügung; hier läuft die Zurückbehaltung über § 273 Abs. 2 BGB – genau

s hebt der BGH hervor (NJW 2025, 1486, Rn. 42 ff., 55 f.). - Prozessuale Konsequenz: Be

hst Du die Einrede, musst Du Zug-um-Zug tenorieren (§ 274 Abs. 1 BGB). Ist Dein Vorschlag „§ 985 zuerst und

rin § 894 inzident“ falsch? - Nicht falsch, aber methodisch unsauber, wenn nur § 894 begehrt wird. § 894 ist keine Tatbestandsvoraussetzung des § 985; im Rahmen von § 985 prüfst Du zwar Eigentum (hier über §§ 89, 90 Abs. 1 ZVG; rückwirkender Eigentumsfortbestand nach rechtskräftiger Aufhebung, BGH Rn. 12, 18), aber nicht den Berichtigungsanspruch selbst. - Sinnvoll wäre die „§ 985 zuerst“-Variante, wenn V kumulativ oder hilfsweise Herausgabe verlangt.

nn: 1) § 985 (

; Einrede aus

i.V.m. § 996), 2)

neben oder hilfsweise § 894 (mit § 273 Abs. 2 als Einrede), 3) ggf. § 1004 diskutieren; der BGH lässt § 1004 nicht zu, um den Verwendungsersatz beim redlichen Besitzer zu unterlaufen (Rn. 55 f.). - Praktischer Nachteil Deines Weges hier: Du würdest die EBV-Probleme zweimal variieren (einmal mit § 1000 zu § 985, einmal mit § 273 Abs. 2 zu § 894) oder müsstest sauber begründen, warum Du trotz andersartiger Einredewege nur einmal entscheidest. Empfohlene Prüfungsreihenfolge in diesem Fall 1)

: Unrichtigkeit (wegen rückwirkender Aufhebung des Zuschlags, § 90 Abs. 1 ZVG; BGH Rn. 12, 18), Aktiv-/Passivlegitimation. 2) Durchsetzbarkeit: Einrede aus § 273 Abs. 2 BGB wegen Verwendungsersatz

: - Verwendung:

be

ht (BGH gibt engen Begriff auf; Wortlaut/Systematik/Historia/Telos, Rn. 29–37). - Nützlichkeit: objektive Verkehrswerterhöhung maßgeblich (nicht subjektive Zweckvorstellungen des Eigentümers), Rn. 42 ff. 3) Kein Durchbrechen über

: Beseitigung kann dem redlichen Besitzer nicht entgegen § 996 aufgegeben werden (Wertungswiderspruch zu §§ 993 Abs. 1 Hs. 2,

; Rn. 55 f.). 4) Ergebnis: Zustimmungspflicht aus § 894, aber nur Zug um Zug gegen Zahlung des Verwendungsersatzes. Merksatz: Immer vom Antrag her denken. Wird Grundbuchberichtigung begehrt, führt der sichere Weg über § 894; EBV-Fragen kommen als Einreden „hinein“. Wird Herausgabe begehrt, führt der Weg über § 985;

nn lebt die Zurückbehaltung primär über § 1000. In einer Klausur mit beiden Anträgen kannst Du mit § 894 beginnen (Status klären) und

nach § 985 prüfen – oder umgekehrt –, wichtig ist nur, die unterschiedlichen Einredegrundlagen (§ 273 Abs. 2 vs. § 1000) sauber zu trennen.

Super Erklärung,

nke! In dem Fall macht es natürlich total Sinn, ich hatte ge

cht, es war nur explizit nach dem Verwendungsersatz gefragt. Aber ist es mehr als logisch☺️

In Niedersachsen auch (wahrscheinlich gleiche Klausur)

Glaubt ihr,

ss diese Rechtsprechung

nn für andere Bundesländer ausgeschlossen ist? In Hessen schreiben wir Ende Februar

s erste Examen und unser Professor meinte,

ss diese Rechtsprechung sehr wichtig sei.

bin aber unschlüssig, wenn es schon in NRW und Niedersachsen lief. Was meint ihr?

In Sachsen-Anhalt lief es gestern auch in ZR I in abgewandelter Form :)

@[alina14](231549) Ich persönlich würde es vielleicht für die entsprechenden Termine in den Bundesländern, in denen es bereits gelaufen ist, als Schwerpunkt für unwahrscheinlich halten. Wenn es in Hessen noch nicht lief, würde ich nicht

rauf schließen und es mir wegen der Examensrelevanz zur Sicherheit durchlesen. Finde es eh sehr schwierig Themen pauschal ausschließen zu können. Ganz viel Erfolg dir!!!

@[Gina](197373) @[alina14](231549) es gab auf jeden Fall mal eine GoA Klausur die zuerst in NRW und

nn später in BW lief, also möglich ist es schon

ss es drankommt,

nn hat man natürlich sehr Glück

@[Gina](197373) @[Jessica](248874)

nke!

@[Carox ](293795) war der Fall stark abgewandelt ? Kannst du vielleicht kurz euern Sachverhalt schildern? Wäre sehr lieb:)

@alina14 der Sachverhalt war schon stark abgewandelt, ich bin mir nicht mehr ganz sicher, aber ich stelle es mal stark vereinfacht

r: A wollte

s Grundtück X erwerben und dieses Grundstück grenzte direkt an

s Grundstück Y, welches jedoch nur aus einer Wiese bestand. A

chte,

s Grundstück Y gehöre zu X, er wusste also nicht,

ss er nur Eigentum an dem Grundstück X erwirbt. Er baute

nn im Laufe der Zeit auf dem Grundstück Y eine Garage und wusste wie gesagt nicht,

ss

s Grundstück Y im Eigentum des E steht, der auf einer langen Reise war. Irgendwann löste sich alles auf und E wollte

nn von A die Herausgabe des Grundstücks Y (was ihm

gehörte).

nn habe ich geprüft, ob A Eigentümer von dem Grundstück wurde, dies habe ich

nn verneint und

nn kam man über „Recht zum Besitz/Zurückbehaltungsrecht“ zu dem Problem des 994,

. Im wesentlichen war es also der Streit, welcher in diesem Fall behandelt wurde, der so dran kam. Ich hoffe,

s konnte helfen!

@[Carox ](293795) vielen

nk!!!

Kann mir jemand sagen was in dem Durchgang noch so drankam? :) Ich schreibe nächste Woche und bin neugierig!

schreibe auch in hessen nächste woche und gamble bisschen

ss

s drankommt.

@[Satu_](335436) @[Billy123](193367) sagt gerne mal bescheid was dran kam, Bawü is in 2 wochen dran

bitte, sagt gerne was noch dran kam, besonders auch Öffrecht 🫶🏼

Kam heute in Z2 Klausur Hessen , stark abgewandelt aber mit ner fetten Prise Erbrecht. Aber fragt lieber jemanden der es gerafft hat ;)

@[Billy123](193367) 1000

nk

ss du Bescheid sagst, wäre crazy wenn der nächste Woche bei uns läuft

Gerne :) , und viel Erfolg 🍀 ✌️👍

Habe heute in RLP geschrieben und es ging zwar um Verwendungen und auch eingebettet ins Erbrecht (Vermute

her gleiche Klausur wie Hessen), allerdings wurde kein Haus gebaut oder ähnliches, sondern es wurde lediglich ein

chboden ausgebaut. Insoweit war der Streit nicht deart relevant wie beim Hausbau-Fall. Stattdessen wurde im Sachverhalt viel von den Parteien vorgetragen, ob der Ausbau denn nützlich für den Eigentümer ist -> der fährt Rollstuhl und kann den

chausbau nicht nutzen,

kein Fahrstuhl installierbar im Haus ist.

Ok war die gleiche Klausur ;) 😂😂

nke!!! :)) @[Kind als

](207572)

@[Billy123](193367) @[Kind als

](207572) Meiner Recherche nach lief die heute auch in NRW

@[Jessica](248874) kann ich bestätigen.

s war eine von mehreren Verwendungen und auch nur der erste von zwei Fällen.

Für die, die interessiert was noch drankam: Z1 in NRW war auch Erbrecht und digitale Verträge (?),

ging es um ein mit einem Chatbot aufgesetztes Testament. Frage 1 war wer welchen Teil vom Erbe bekommt und Frage 2 ob einer der Erben einen

sersatzanspruch gegen die Firma hinter dem Chatbot hat, weil dieser die Testamentierende seiner Meinung nach schlecht beraten hat und er deswegen weniger Erbe bekommen hat. War ganz wild..

@[Satu_](335436)

nke dir! Die community hier ist so toll :))

@[Satu_](335436) Es war komplett geisterkrank. Noch nie sowas kompliziertes gesehen.

@[Kind als

](207572) @[Satu_](335436) hättet ihr Lust zu erzählen was ihr gemacht habt? Wenn nicht auch kein problem natürlich:)

Hallo Carox , vielen

nk für Deinen Hinweis! Es ist großartig zu hören,

ss einer unserer Fälle tatsächlich im Examen dran kam. Wir haben diese Information notiert und werden sie in unserer App entsprechend kennzeichnen, um die Examensrelevanz für die Community sichtbar zu machen. Deine Rückmeldung hilft uns, die Vorbereitung für alle Nutzer zielgerichteter zu gestalten und die Qualität unserer Inhalte stetig zu verbessern. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald die Kennzeichnung in der App sichtbar ist. Beste Grüße, Tim Gottschalk, für

s Jurafuchs-Team

Hallo TheSpecialOne, vielen

nk für Deinen Hinweis! Es ist großartig zu hören,

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s Jurafuchs-Team

Hallo InDubioProLeo, vielen

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s Jurafuchs-Team

Hallo Nad

, vielen

nk für Deinen Hinweis! Es ist großartig zu hören,

ss einer unserer Fälle tatsächlich im Examen dran kam. Wir haben diese Information notiert und werden sie in unserer App entsprechend kennzeichnen, um die Examensrelevanz für die Community sichtbar zu machen. Deine Rückmeldung hilft uns, die Vorbereitung für alle Nutzer zielgerichteter zu gestalten und die Qualität unserer Inhalte stetig zu verbessern. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald die Kennzeichnung in der App sichtbar ist. Beste Grüße, Tim Gottschalk, für

s Jurafuchs-Team

Kurzantwort:

, man kann die

ansprechen – sie ist aber abzulehnen und für die Lösung hier nicht tragend. Maßgeblich ist der Vorrang des EBV vor

; ein Beseitigungsanspruch scheidet deshalb aus. Einordnung der

- Inhalt: Wer auf fremdem Grund baut, „usurpiert“ nicht

s Eigentum des Grundstückseigentümers; vielmehr erlangt dieser kraft Gesetzes Eigentum am Bauwerk/den Baustoffen (

, §§ 93, 94; Eigentumszuordnung an der Hauptsache, teils mit § 946/§ 950), so

ss – so die Theorie – keine Eigentumsbeeinträchtigung i.S.v. § 1004 I BGB vorliege. - Heutiger Stand: Die h.M. und die Rechtsprechung verwerfen die

. Auch wenn der Eigentümer

s Bauwerk kraft Gesetzes als wesentlichen Bestandteil erlangt, ist die

e Bebauung ein Eingriff in seine

und Dispositionsfreiheit. Eine Eigentumsbeeinträchtigung i.S.v. § 1004 I BGB ist grundsätzlich zu be

hen. Entscheidend hier: Vorrang des EBV vor § 1004 - BGH, Urteil vom 13.03.2025 – V ZR 153/23 (NJW 2025, 1486, „

“): Der Beseitigungsanspruch aus § 1004 I S. 1 BGB

rf gegenüber dem redlichen Besitzer nicht eingesetzt werden, um die Wertungen des EBV zu unterlaufen. Es wäre ein Wertungswiderspruch, dem redlichen Besitzer einerseits keinen

sersatz für den Abriss aufzuerlegen (§§ 993 I HS. 2, 989), ihn andererseits aber zur Beseitigung des von ihm errichteten

s zu zwingen (Rn. 55 f.). - Konsequenz: § 1004 I S. 1 ist im Ergebnis gesperrt; der redliche Besitzer hat Verwendungsersatz nach

,

neben Zurückbehaltungsrecht (§ 273 II, regelmäßig auch § 1000). Der Eigentümer kann die Sache nur Zug um Zug gegen Ersatz zurückverlangen. Eine

pflicht des Besitzers wird abgelehnt; § 997 BGB gewährt nur ein

recht, nicht eine Pflicht. Anwendung auf den Fall - Auch wenn V kraft §§ 94 ff. (ggf. i.V.m. § 946/§ 950) Eigentum an dem Haus/Baustoffen hat, bleibt die Errichtung eine Eigentumsbeeinträchtigung dem Grunde nach. Die

trägt

her nicht. - Gleichwohl scheitert ein Beseitigungsanspruch aus § 1004 I S. 1 aus Gründen des EBV-Vorrangs (BGH V ZR 153/23, Rn. 55 f.). B kann die Zustimmung zur Grundbuchberichtigung bis zur Zahlung des objektiven Verwendungsersatzes (§ 996) zurückbehalten (§ 273 II; i.E. Zug-um-Zug-Verurteilung, § 274 I). Examenshinweis - Man kann die

knapp erwähnen und verwerfen („h.M./BGH lehnen ab; Bebauung ist Störung“). Der Schwerpunkt liegt so

nn bei der

und der Verwendungs-/Zurückbehaltungsrechte.

Kurzschema zu § 90 ZVG (Eigentumserwerb durch Zuschlag) - Anwendungsbereich: - Zwangsversteigerung eines Grundstücks oder eines grundstücksgleichen Rechts -

ergangen und verkündet - Wirksamkeit des Zuschlags: - Zuschlag wird mit der Verkündung wirksam (§ 89 ZVG) - Kein rechtskräftiger Aufhebungsbeschluss: - Eigentumserwerb des Erstehers nur, wenn der

nicht im Beschwerdeweg rechtskräftig aufgehoben wird (§ 90 Abs. 1 ZVG) - Wird der Zuschlag im Beschwerdeweg rechtskräftig aufgehoben, entfällt der Eigentumserwerb rückwirkend auf den Zeitpunkt der Zuschlagsverkündung; bereits erfolgte Grundbucheintragung wird

durch unrichtig (BGH, NJW 2025, 1486 – V ZR 153/23, Rn. 12) - Rechtsfolge bei wirksamem Zuschlag (ohne Aufhebung): - Originärer Eigentumserwerb des Erstehers mit der Zuschlagsverkündung; die spätere Eintragung im Grundbuch hat nur deklaratorische Bedeutung - Umfang des Erwerbs richtet sich nach den Versteigerungsbedingungen und den bestehen bleibenden/erlöschenden Belastungen (geringstes Gebot, Übernahme- und Löschungsanordnung) - Folgefragen im Prüfungszusammenhang: - Bei rechtskräftiger Aufhebung: Grundbuchberichtigung (

),

ex tunc (§ 985 BGB) - Bei wirksamem Erwerb: Besitz-, Nutzungs- und Lastenübergang nach den einschlägigen ZVG-Vorschriften; etwaige Ansprüche Dritter nach dem festgestellten Belastungsbestand Examenshinweis: - In Fallkonstellationen zur Grundbuchberichtigung oder zum EBV wird § 90 ZVG typischerweise im Rahmen der Eigentumslage geprüft: „Wirksamer Zuschlag (§ 89)? – Rechtskraft der Aufhebung (§ 90 Abs. 1)? – Rechtsfolge ex tunc bei Aufhebung.“ Der BGH hat klargestellt,

ss es nach Eintritt der Rechtskraft auf die

des Aufhebungsbeschlusses nicht mehr ankommt (NJW 2025, 1486, Rn. 12).

Wie prüft man den Eigentumserwerb vom Zubehör gem 90 ZVG? @[Foxxy](180364)

@pactasuntservan

04: Prüfung des Eigentumserwerbs am Zubehör im Zuschlag - Qualifikation als Zubehör: - Bewegliche Sache, kein wesentlicher Bestandteil (§ 94 BGB) -

uerhafte Widmung zum wirtschaftlichen Zweck des Grundstücks (objektiv-funktionale Zuordnung) - Räumlicher Zusammenhang - Gleicher Eigentümer wie

s Grundstück (§§ 97, 98 BGB) - Zeitpunkt: maßgeblich ist der Zustand im Zuschlagstermin - Mitversteigerung und Umfang: - Zubehör wird mit dem Grundstück mitversteigert (§ 55 ZVG), sofern nicht ausdrücklich ausgenommen - Dritt- bzw.

(z.B. Eigentumsvorbehalt,

) schließt Zubehörqualität aus;

nn kein Eigentumserwerb durch Zuschlag - Eigentumserwerb: - Wirksamer Zuschlag (§ 89 ZVG) führt originär zum Eigentumserwerb am Grundstück und dem mitversteigerten Zubehör (§ 90 Abs. 1 ZVG); keine gesonderte Übereignung/Übergabe erforderlich - Rechtskräftige Aufhebung im Beschwerdeweg lässt den Erwerb ex tunc entfallen; auch der Erwerb am Zubehör fällt rückwirkend weg (BGH, NJW 2025, 1486 – V ZR 153/23, Rn. 12) - Abgrenzungen: -

(z.B.

, fest verbundene Anlagen) werden nicht als Zubehör, sondern kraft § 94 BGB mit dem Grundstück erworben - Bleibende Rechte Dritter am Zubehör (Pfandrechte, Sicherungsrechte) bestehen fort; Erwerb erfolgt belastet, soweit

s Recht besteht und nicht erlischt - Praxischeck: - Versteigerungsbedingungen/Geringstes Gebot beachten (etwaige Ausschlüsse) - Bestand und Eigentumslage des Zubehörs im Termin klären; Streit über Zubehörqualität entscheidet der Zivilrichter im Nachgang, nicht der Rechtspfleger im Termin Ergänzend zum Thread: Prüfungsschema § 90 ZVG (Eigentumserwerb durch Zuschlag) - Anwendungsbereich: Zuschlag in der Grundstückszwangsversteigerung ergangen und verkündet - Wirksamkeit des Zuschlags: Zuschlag wird mit Verkündung wirksam (§ 89 ZVG) - Keine rechtskräftige Aufhebung: Eigentumserwerb des Erstehers nur, wenn der

nicht im Beschwerdeweg rechtskräftig aufgehoben wird (§ 90 Abs. 1 ZVG) - Bei rechtskräftiger Aufhebung: Erwerb entfällt ex tunc; Grundbuch wird unrichtig; auf die

der Aufhebung kommt es nach Eintritt der Rechtskraft nicht mehr an (BGH, NJW 2025, 1486 – V ZR 153/23, Rn. 12) - Rechtsfolge (bei wirksamem Zuschlag ohne Aufhebung): - Originärer Eigentumserwerb mit Zuschlagsverkündung; spätere Grundbucheintragung hat deklaratorische Bedeutung - Umfang des Erwerbs: Grundstück einschließlich wesentlicher Bestandteile (§ 94 BGB) und mitversteigertem Zubehör (§ 55 ZVG); Erwerb belasteter/unbelasteter Rechte nach Geringstem Gebot/Löschungsanordnung - Folgefragen: - Bei Aufhebung: Grundbuchberichtigung (

),

ex tunc (§ 985 BGB) - Bei wirksamem Erwerb: Besitz-, Nutzungs- und Lastenübergang nach ZVG; Prüfung bestehen bleibender Belastungen und Rechte Dritter

Aber es können doch auch schuldner

n erworben werden? Wieso geht es bei Sicherungeigentum u.Ä. nicht? @[Foxxy](180364)

@pactasuntservan

04 Die Unterscheidung ist zweifach: - Schuldnerfremdes Eigentum am Versteigerungsobjekt: In der Grundstückszwangsversteigerung kann der Gläubiger auch in ein Grundstück eines Dritten vollstrecken (dingliche Haftung, z.B. aus Grundschuld). Der Ersteher erwirbt

s Eigentum am Grundstück originär mit Zuschlagsverkündung (§ 90 Abs. 1 i.V.m. § 89 ZVG) – unabhängig

von, ob der Vollstreckungsschuldner Eigentümer ist. Wird der Zuschlag im Beschwerdeweg rechtskräftig aufgehoben, fällt dieser Erwerb ex tunc weg; auf die

der Aufhebung kommt es nach Rechtskraft nicht mehr an (BGH, NJW 2025, 1486 – V ZR 153/23, Rn. 12). - Zubehör: Zubehör wird nur

nn mitversteigert (§ 55 ZVG), wenn es Zubehör i.S.v. §§ 97, 98 BGB ist. Zentrale Voraussetzung ist die Eigentümeridentität: Zubehör muss dem Eigentümer der Hauptsache gehören (§ 97 Abs. 1 BGB). Besteht

oder Eigentumsvorbehalt an einer beweglichen Sache, fehlt diese Eigentümeridentität; die Sache ist

nn schon begriffslogisch kein Zubehör und gehört nicht zum Versteigerungsgegenstand. Folge: Der Ersteher erwirbt

ran kein Eigentum durch Zuschlag. - Abgrenzung zu wesentlichen Bestandteilen: Was wesentlicher Bestandteil des Grundstücks ist (§ 94 BGB) gehört kraft Gesetzes zum Grundstück und wird stets mit erworben; separate Eigentumsrechte Dritter an wesentlichen Bestandteilen sind ausgeschlossen. Bewegliche, nicht fest verbundene Anlagen (z.B. Maschinen) bleiben hingegen selbständig; bei

sind sie kein Zubehör und werden nicht mit übertragen. Zusatz für die Prüfungspraxis zu § 90 ZVG: - Gegenstand des Erwerbs präzise bestimmen: Grundstück einschließlich wesentlicher Bestandteile (§ 94 BGB) und – nur bei Eigentümeridentität – Zubehör (§§ 97, 98 BGB; § 55 ZVG). - Rechtsfolge bei Aufhebung des Zuschlags: Erwerb fällt ex tunc weg; die spätere Grundbucheintragung wird unrichtig, was Grundbuchberichtigung (

) und eine rückwirkende

auslöst (BGH, NJW 2025, 1486 – V ZR 153/23, Rn. 12, 18).

Ebenfalls in Rheinland Pfalz

Hallo Habersäckle, vielen

nk für Deinen Hinweis! Es ist großartig zu hören,

ss einer unserer Fälle tatsächlich im Examen dran kam. Wir haben diese Information notiert und werden sie in unserer App entsprechend kennzeichnen, um die Examensrelevanz für die Community sichtbar zu machen. Deine Rückmeldung hilft uns, die Vorbereitung für alle Nutzer zielgerichteter zu gestalten und die Qualität unserer Inhalte stetig zu verbessern. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald die Kennzeichnung in der App sichtbar ist. Beste Grüße, Tim Gottschalk, für

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Ihr glücklichen! In Bawü leider nicht gelaufen.

Hallo Gohan, vielen

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Hallo nmew, vielen

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