Lukas_Mengestu
26.11.2021, 10:10:33
Liebe Christiane,
das tut uns sehr leid, dass Du durch die Beispiele verwirrt wurdest. Insofern finde ich es super, dass Du noch einmal nachfragst!
Der GRUNDSATZ ist die Auslegung einer Willenserklärung nach dem objektiven
Empfängerhorizont. Nicht maßgeblich soll damit grundsätzlich sein, was der Erklärende will, sondern was ein objektiver Dritter verstehen konnte. Dieser Grundsatz soll dem Rechtsverkehr dienen. Denn es ist leider (oder glücklicherweise?) nicht möglich, die Gedanken des Vertragspartners zu lesen. Würde der Vertrag nun ausschließlich davon abhängen, was dieser will, dann könnte man nie sicher sein, ob denn nun ein Vertrag zustande gekommen ist. Es muss außerdem ein OBJEKTIVER Dritter sein, weil der Erklärende wiederum nicht das Risiko tragen soll, dass der Empfänger aufgrund eines individuellen Mangels (zB Schwerhörigkeit) die Erklärung nicht versteht.
Im vorliegenden Fall ist es also egal, wohin S tatsächlich will. Wenn sie für einen objektiven Empfänger einen Flug nach Bordeaux bucht, dann muss sie sich daran festhalten lassen. Bemerkt sie ihren Fehler, so kann sie anfechten (§ 119 Abs. 1 Alt. 1 BGB) und den Vertrag rückwirkend beseitigen (§ 142 BGB). Dann muss sie ihrer Vertragspartnerin unter Umständen aber Schadensersatz zahlen (
§ 122 BGB). Umgekehrt würde das gleiche für A gelten, wenn S objektiv Porto bucht und A aufgrund persönlicher Mängel Bordeaux versteht.
Soviel zum Grundsatz.
Nun zu der Ausnahmen der "
falsa demonstratio non nocet", denn ohne diese würde das Studium nur halb so viel Spaß machen :D. Aber im Ernst - auch diese Ausnahme hat natürlich ihre Berechtigung. Wir haben oben ja festgestellt, dass die objektive Auslegung dem Schutz des Rechtsverkehrs dient. In den Fällen der beiderseitigen "Falschbezeichnung" bedarf es dieses Schutzes nicht. Der absolute Klassiker ist insofern der "
Haakjöringsköd"-Fall (der vorherige Fall dieser Session). Wenn sowohl der Erklärende als auch der Empfänger Walfischfleisch handeln wollen, dann wäre es in der Tat gänzlich sinnwidrig sie nun an einem Vertrag über Haifischfleisch festzuhalten. Davon hätten beide nichts.
In dieser Situation kommt es insoweit AUSNAHMSWEISE auf den WIRKLICHEN WILLEN des Erklärenden an.
Ich hoffe dadurch wird es nun etwas klarer. Ansonsten melde Dich gerne noch einmal :-)!
Beste Grüße, Lukas - für dass Jurafuchs-Team