Verwaltungsrecht AT: 15 Prüfungsschemata

Die Überprüfung der Rechtmäßigkeit eines Widerrufs nach § 49 Abs. 2, Abs. 3 VwVfG ist ein Dauerbrenner in den Prüfungen. Wie könnte die Prüfung eines Widerrufs nach § 49 Abs. 2 VwVfG aufgebaut sein?

Die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts ist ein zentrales Thema im Verwaltungsrecht. Wie baust Du die Prüfung eines belastenden Verwaltungsakts auf?

Nach der Durchführung einer Maßnahme des Verwaltungszwangs stellt sich auf der zweiten Stufe (= Sekundärebene) die Frage, wer die Kosten der Maßnahme trägt. Wie prüfst Du die Rechtmäßigkeit eines Kostenbescheids?

Neben dem gestreckten Verfahren ist der sofortige Vollzug – also die Vollstreckung ohne vorausgegangenen Grundverwaltungsakt – gemäß § 6 Abs. 2 VwVG extrem prüfungsrelevant. Wie könnte ein möglicher Prüfungsaufbau aussehen?

Wie prüfst Du die Rechtmäßigkeit einer Rechtsverordnung, etwa im Rahmen einer Normenkontrolle (§ 47 Abs. 1 VwGO) oder inzident bei der Überprüfung von Verwaltungsakten?

Wie prüfst Du, ob ein öffentlich-rechtlicher Vertrag gem. § 59 VwVfG. nichtig ist?

Wie prüfst Du die Rechtmäßigkeit eines öffentlich-rechtlicher Vertrags?

Wie prüfst Du die Nichtigkeit eines Verwaltungsakts (§ 44 VwVfG)?

Eine staatliche Maßnahme muss stets verhältnismäßig sein. Wie prüfst Du den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz?

Lawras Freund Justitius fragt sie, wie man eigentlich den Folgenbeseitigungsanspruch prüft. Lawra sagt, dass es viele Möglichkeiten gibt und zeigt ihm den Aufbau, den sie sich notiert hat. Ordne ihre Notizen!

Wie so häufig gibt es nicht „den einen“ richtigen Prüfungsaufbau des öffentlich-rechtlichen Erstattungsanspruchs. Als Orientierungshilfe hat Lawra sich dennoch ein Schema aufgeschrieben. Ordne die Prüfungspunkte!

Lawra schreibt sich eine Karteikarte zur Prüfungsreihenfolge des öffentlich-rechtlichen (vorbeugenden) Unterlassungsanspruchs. Wie könnte die Karteikarte aussehen?

Lawra will sich einen Überblick über die Prüfungspunkte des öffentlich-rechtlichen Abwehranspruchs verschaffen. Wie könnte eine Prüfungsreihenfolge aussehen?

Rechtsgrundlage für die Rücknahme eines rechtswidrigen Verwaltungsaktes ist § 48 Abs. 1 S. 1 VwVfG. Rechtswidrige begünstigende Leistungsverwaltungsakte dürfen gemäß § 48 Abs. 2 VwVfG unter bestimmten Voraussetzungen nicht zurückgenommen werden. Wie prüfst Du das Vorliegen dieser Voraussetzungen?

Die Rücknahme rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakte richtet sich zunächst nach § 48 Abs. 1 S. 1 VwVfG. Um den Grundsatz des Vertrauensschutz Rechnung zu tragen, verweist § 48 Abs. 1 S. 2 VwVfG auf die § 48 Abs. 2-4 VwVfG. Wie prüfst Du dies?