Auswahlermessen (§ 40 VwVfG)
Was versteht man unter dem „Auswahlermessen“ der Verwaltung (§ 40 VwVfG)?
Entschließungsermessen (§ 40 VwVfG)
Was versteht man unter dem „Entschließungsermessen“ der Verwaltung (§ 40 VwVfG)?
Verhältnismäßigkeitsgrundsatz (vor Art. 20 Abs. 3 GG)
Was versteht man unter dem „Verhältnismäßigkeitsgrundsatz“?
Geeignetheit (Art. 20 Abs. 3 GG)
Wann ist ein Mittel „geeignet“ um einen legitimen Zweck zu erreichen?
Angemessenheit (Verhältnismäßigkeit ieS) (Art. 20 Abs. 3 GG)
Wann ist eine staatliche Maßnahme „angemessen“ (=verhältnismäßig ieS)?