Klassiker: Der Jungbullenfall – gegen Metzgermeister

Die Frage finde ich auch sehr interessant!

Ein Prof meinte neulich zu mir (auf eine ähnliche Frage)

ss es falsch ist, den Zweck der Bereicherung als Abschöpfung des verbliebenden Vermögens zu bezeichnen.

s Bereicherungsrecht sei auf Wertersatz der noch verbliebenden Bereicherung gerichtet.

Es ist auf die Lage unmittelbar v o r der Verarbeitung abzustellen und

lag die

vor.

@[Paulah](135148) Ich

chte beim EBV geht es immer um den Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses wo die

vorliegen muss. Ist

s hier wegen den gesetzlichen Eigentumserwerb

eine Besonderheit?

@[Aleton](3836) Der Zeitpunkt, wann genau

s EBV für einschlägige Ansprüche bestanden haben muss, kann unterschiedlich sein. Für Ansprüche aus dem EBV ist auf den Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses abzustellen. Es gibt, wenn ich es richtig verstanden habe, drei verschiedene Konstellationen, wann dieser Zeitpunkt eintritt: 1. Verarbeitung/Umwandlung =

Maßgeblich ist der Zeitpunkt unmittelbar vor der Verarbeitung, weil

nach die Herausgabe unmöglich geworden ist. 2. Zeitpunkt des vorherigen Eigentumsverlustes Liegt der Eigentumsverlust bereits vor der dem schädigenden Ereignis, gilt dieser Zeitpunkt. Beispiel: Ein Bauunternehmer erwirbt gutgläubig Eigentum an Baumaterial,

nach tritt

s schädigende Ereignis ein. Ein EBV besteht nicht mehr. 3. Fort

uernder, gestaltender Eingriff Ganz übel wird es bei einem fort

uernden, gestaltenden Eingriff: dort hat der BGH als maßgeblichen Zeitpunkt den Zeitpunkt festgelegt, zu dem der Eingriff rechtlich irreversibel wird. Es ist der Zeitpunkt für die Wertermittlung oder Beseitigung zu bestimmen. Der BGB hat

zu eine

des Verwendungs- begriffs zugrundegelegt - ein recht neues Urteil

zu: BGH, 14.03.2025 - V ZR 153/23 Beispiel: Ein unberechtigter Besitzer baut auf einem fremden Grundstück nach und nach

. Für einen Verwendungsersatz müsste festgestellt werden, ab wann der Eingriff rechtlich irreversibel wird.

@[Leo Lee](174538)

@[Leo Lee](213375)

Richtig!

s habe ich in einer anderen Aufgabe zu 951 auch schon angemerkt! Wurde leider noch nicht korrigiert. Korrekt wären 500 Euro

s ist sehr umstritten, ich tue mir etwas schwer

mit, die andere Ansicht als herrschende Meinung zu bezeichnen. Ich denke aber auch,

ss die Rechtsprechung eher zu dieser Ansicht tendiert. Mindestens sollte man den Streit hier aufnehmen, der steht

auch in fast jedem Kommentar.

Stand in der anderen Aufgabe nicht,

ss bei § 950 nur

s Erlangte herausgegeben werden muss und bei § 946 der Betrag, um den sich der Wert des Grundstücks durch die Verbindung erhöht?

Hallo Dwight Schrute - übrigens ist The Office UK lustiger als die amerikanische Version ;) - Hallo oka

k und Niro95, vielen

nk für euer Feedback! Ergebnis vorangestellt: Wir haben die Aufgabe verändert, so

ss die ursprüngliche Lösung nunmehr richtig ist. Allerdings haben wir dies NICHT getan,

mit wir uns vor einer weiteren Bearbeitung "drücken" können etc. Für den Kontext: Ihr habt völlig recht,

ss nach der allg. Meinung (

runter auch in der Rspr.) der Wertzuwachs als entscheidend angesehen wird. D.h. vor allem in Grundstücksentscheidungen wird der Wert

hingehend ermittelt,

ss der Wert des (mit wie hier gestohlenen Materialen) bebauten Grundstücks - Wert des nicht bebauten Grundstücks die Bereicherung

rstellt. D.h.,

ss bei konsequenter Anwendung dieses Grundsatzes hier 300 Euro rausgegeben werden müssten. Allerdings ist es in den Jungbullenfällen eig. fast immer der Fall,

ss der Wert des Endprodukts nicht separat angegeben wird,

mit gerade diese Diskussion nicht entsteht (

ist kompliziert genug). Deshalb haben wir auch die hiesige Aufgabe eher der klass. Klausurkonstellation angepasst. @oka

k kannst du uns kurz mitteilen, welche Aufgabe zu genau meinst?

nn würden wir auch dort zeitnah die Umstellung vornehmen. Ansonsten kann ich vor allem die Lektüre der Beispielfälle aus dem Netz (u.a. https://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/bghz55_176.htm) sowie BeckOGK BGB, Schermaler § 951 Rn. 33 ff. sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für

s Jurafuchsteam – Leo

Ich meine es müsste sich um die Aufgaben des gesetzlichen Eigentumserwerbs bei beweglichen Sachen handeln. In dem einen Fall, in dem der Bildhauer von S einen Marmorblock stiehlt und zur Statue umwandelt heißt es, lediglich der Wert des Marmors ist herauszugeben (100€ statt der 250€), weil es bei § 950 I um den Wert des Ausgangsstoffes ginge. In dem Fall kurz

rauf, wo der Eigentümer Steine stiehlt um eine Mauer auf seinem Grundstück zu bauen, beträgt der Wert der Steine 500€ die Werterhöhung des Grundstücks allerdings 750€. Hierbei heißt es,

ss bei § 746 aufgrund des Bereicherungsrechtlichen Abschöpfungsprinzips die ganze Werterhöhung 750€ herauszugeben ist,

der Erbauer eben keine eigene Arbeitsleistung hinein gesteckt hat. Ich weiß zwar nicht mehr den Namen der Aufgaben, aber evtl. Hilft die Beschreibung weiter.

Heißt

s

nn,

ss auch bei den Jungbullen der Wertzuwachs durch die Verarbeitung mit herausgegeben werden muss?

Hallo @juramen, vielen

nk für den Hinweis! Zu deiner Frage: Wenn ein Endwert tats. angegeben ist:

,

nn würde man wie oben erwähnt die Differenz herausverlangen (was aber ebenfalls wie erwähnt bei

sehr selten - ich habe bislang eine andere Lösungsskizze nicht gesehen - der Fall ist) :)! Liebe Grüße – für

s Jurafuchsteam – Leo

s habe ich mich gerade auch gefragt. Meiner Ansicht nach ist

s eine Info, die einfach im Sachverhalt fehlt.

Die Prüfung des EBV (Eigentümer-Besitzer-Verhältnis) ist hier relevant, weil L bis zur Verarbeitung der Bullen durch F noch Eigentümerin war und gegen F einen Herausgabeanspruch (§ 985 BGB) hatte. Erst durch die Verarbeitung wurde F nach § 950 BGB originär Eigentümerin des Schinkens, so

ss die

endete.

s EBV spielt für die Abgrenzung der Ansprüche eine Rolle, insbesondere ob und inwieweit bereicherungsrechtliche Ansprüche (z.B. aus § 951 i.V.m. § 812 BGB) neben oder anstelle von Ansprüchen aus dem EBV bestehen. Die

(§ 993 Abs. 1 Hs. 2 BGB) greift aber nicht, wenn – wie hier –

s Eigentum an der Sache durch Verarbeitung untergeht und ein Wertersatzanspruch entsteht. L kann

her von F Wertersatz in Höhe von 200 € verlangen (§§ 951, 812 BGB).

Ich verstehe es immer noch nicht ganz. Wie die AI gesagt hat, ist die F Eigentümerin geworden. Warum muss es

nn neben dem § 951, 812 BGB stehen? Könnte

s irgendjemand für mich aufdrösseln.

Hallo @[Aleton](3836), Foxxy geht nicht wirklich auf den Knackpunkt ein: Für

s EBV muss die

grundsätzlich im Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses bestehen. Hier ist

s schädigende Ereignis die Verarbeitung der Jungbullen. In diesem Zeitpunkt ist die L noch Eigentümerin, so

ss die

vorliegt. Erst nach dem schädigenden Ereignis (wenn die Verarbeitung abgeschlossen ist), geht

s Eigentum an F über. Liebe Grüße Tim - für

s Jurafuchs-Team

Hier greift die

(§ 993 Abs. 1 Hs. 2) nicht, weil L keinen Nutzungs- oder

sersatz aus der Besitzlage verlangt, sondern Wertersatz für den Verlust ihres Eigentums an der Sachsubstanz durch den gesetzlich angeordneten Eigentumserwerb der F (§ 950). § 951 verweist als Rechtsgrundverweisung auf § 812 (

). Vor der Verarbeitung hatte L einen § 985 gegen F; nach der Verarbeitung tritt § 951/§ 812 als Surrogat an dessen Stelle. Den gezahlten Kaufpreis kann F nicht als

(§ 818 Abs. 3) einwenden. Abgrenzung zum Hausbau: Dort begehrt regelmäßig der Besitzer/Bauende Ersatz für seine Verwendungen auf der fremden Sache; diese sind durch §§ 994 ff abschließend geregelt, § 812/§ 951 ist insoweit (

) gesperrt. Hier geht es aber nicht um Verwendungsersatz eines Besitzers, sondern um Ausgleich eines Eigentumsverlusts des ursprünglichen Eigentümers. L hat gegen F einen Anspruch auf Wertersatz von 200 Euro aus § 951 i.V.m. § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB.

Bei den Hausbaufällen geht es doch auch um Ausgleich des Eigentumsverlusts nach § 951. Der Bauende verliert erst durch die Verbindung mit dem Grundstück sein Eigentum. Er hatte bis

hin theoretisch auch einen Anspruch aus § 985. Verstehe nicht ganz, warum man dort nicht auch Wertersatz über §§ 951, 812 zulässt wie hier...

Kein Widerspruch – du vermischst zwei Ebenen. Der Vorrang der

fragt, ob der Anspruchsteller selbst geleistet hat. Bei originärem Eigentumserwerb nach §§ 946, 950 gilt: Hat der Entreicherte nicht geleistet, läuft der Ausgleich über die

; hat er die Sache bewusst zur Verbindung/Verarbeitung zugewendet (z.B. Lieferung von Steinen aufgrund eines nichtigen Vertrags), muss er die

nehmen und die

ist gesperrt.

ss

s Eigentum „kraft Gesetzes“ entsteht, ändert die Einordnung nicht; entscheidend ist, wer geleistet hat. Im

hat L nichts an F geleistet. F erwirbt

s Eigentum am Schinken nach § 950, L verliert ihres; L hat gegen F § 951 i.V.m. § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 auf Wertersatz von 200. EBV sperrt nicht (§ 993),

durch den gezahlten Kaufpreis greift nicht (§ 818 Abs. 3);

mit muss F sich insoweit an D halten. Ein

an den Bullen war wegen § 935 ausgeschlossen.

Ob von dem Vorhang der

eine Ausnahme gemacht werden sollte, entscheidet sich

nach, ob ein Rechtsgeschäft liche Eigentumserwerb möglich gewesen wäre. In diesem Fall ist die

vorrangig. Wird aber, wie hier bei dem Jung-Bullen, Fall die Sache gestohlen und somit ein Abhandenkommen im Sinne des § 935 angenommen, so kann auch kein

(Rechtsgeschäftlich) erfolgen, mit der Folge,

ss auch kein Anspruch nach § 985 BGB bestehen würde. Letztendlich ist sich für die Frage,

oder Eingriff Kondition, nur die Frage zu stellen, ob hypothetisch, gesehen ein Anspruch nach § 985 bestehen würde (

ss verarbeitet wurde, blendet man aus). Ich hoffe,

s klärt eine Frage.

@[RechtsprechungBGH](147459)

s sieht die h.L. so,

. Nach der Rechtsprechung des BGH gibt es zB bei dem Fall mit den Baumaterialien, die unberechtigt eingebaut werden, keinen Unterschied zwischen abhanden gekommenen und nicht abhanden gekommenen Materialien. (Gut aufgearbeitet hier: https://www.uni-saarland.de/fileadmin/upload/lehrstuhl/beckmann/Bereicherungsrecht/Fall_10.pdf ) @

nis Wenn Steine eingebaut werden,

nn leistet in der Regel ein Unternehmer auf einen

. Die Steine werden

nn zwar auch von Gesetzes wegen Eigentum des Hauseigentümers, allerdings halt durch Leistung des Bauenden auf einen Vertrag. Deshalb unterscheidet der BGH zwar in einem solchen Fall nicht zwischen abhanden gekommenen und nicht abhanden gekommenen Sachen. Wenn aber wie hier im Fall die Verarbeitung erst hinterher durch den "Erwerber" stattfindet,

nn muss diese Unterscheidung halt getroffen werden. Die h.L. wendet wie gesagt den § 935 auch auf die Fälle der Vertragserfüllung analog an.

Sie hat praktische Relevanz für die Anspruchshöhe: Würde man den Kaufpreis als

anerkennen, müsste F den Wertersatz von 200 auf 50 kürzen.

s ist aber ausgeschlossen, weil der Anspruch aus § 951 i.V.m. § 812 Alt. 2 den Eigentumsherausgabeanspruch (§ 985) ersetzt; gegen § 985 könnte F den gezahlten Kaufpreis auch nicht einwenden. Deshalb schuldet F 200. Der Kaufpreis ist nur im Verhältnis F–D (z.B. über § 812) von Bedeutung, nicht gegenüber L.