Klassiker: Der Jungbullenfall – gegen Metzgermeister

Die Frage finde ich auch sehr interessant!

Ein Prof meinte neulich zu mir (auf eine ähnliche Frage) dass es falsch ist, den Zweck der Bereicherung als Abschöpfung des verbliebenden Vermögens zu bezeichnen. Das

sei auf Wertersatz der noch verbliebenden Bereicherung gerichtet.

Es ist auf die Lage unmittelbar v o r der Verarbeitung abzustellen und da lag die

vor.

@[Paulah](135148) Ich dachte beim EBV geht es immer um den Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses wo die

vorliegen muss. Ist das hier wegen den gesetzlichen

jetzt eine Besonderheit?

@[Aleton](3836) Der Zeitpunkt, wann genau das EBV für einschlägige Ansprüche bestanden haben muss, kann unterschiedlich sein. Für Ansprüche aus dem EBV ist auf den Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses abzustellen. Es gibt, wenn ich es richtig verstanden habe, drei verschiedene Konstellationen, wann dieser Zeitpunkt eintritt: 1. Verarbeitung/Umwandlung =

Maßgeblich ist der Zeitpunkt unmittelbar vor der Verarbeitung, weil danach die Herausgabe unmöglich geworden ist. 2. Zeitpunkt des vorherigen Eigentumsverlustes Liegt der Eigentumsverlust bereits vor der dem schädigenden Ereignis, gilt dieser Zeitpunkt. Beispiel: Ein Bauunternehmer erwirbt gutgläubig Eigentum an Baumaterial, danach tritt das schädigende Ereignis ein. Ein EBV besteht nicht mehr. 3. Fortdauernder, gestaltender Eingriff Ganz übel wird es bei einem fortdauernden, gestaltenden Eingriff: dort hat der BGH als maßgeblichen Zeitpunkt den Zeitpunkt festgelegt, zu dem der Eingriff rechtlich irreversibel wird. Es ist der Zeitpunkt für die Wertermittlung oder Beseitigung zu bestimmen. Der BGB hat dazu eine

des Verwendungs- begriffs zugrundegelegt - ein recht neues Urteil dazu: BGH, 14.03.2025 - V ZR 153/23 Beispiel: Ein unberechtigter Besitzer baut auf einem

en Grundstück nach und nach Gebäude. Für einen Verwendungsersatz müsste festgestellt werden, ab wann der Eingriff rechtlich irreversibel wird.

@[Leo Lee](174538)

@[Leo Lee](213375)

Richtig! Das habe ich in einer anderen Aufgabe zu 951 auch schon angemerkt! Wurde leider noch nicht korrigiert. Korrekt wären 500 Euro

Das ist sehr umstritten, ich tue mir etwas schwer damit, die andere Ansicht als herrschende

zu bezeichnen. Ich denke aber auch, dass die Rechtsprechung eher zu dieser Ansicht tendiert. Mindestens sollte man den Streit hier aufnehmen, der steht

auch in fast jedem Kommentar.

Stand in der anderen Aufgabe nicht, dass bei § 950 nur das Erlangte herausgegeben werden muss und bei § 946 der Betrag, um den sich der Wert des Grundstücks durch die Verbindung erhöht?

Hallo Dwight Schrute - übrigens ist The Office UK lustiger als die amerikanische Version ;) - Hallo okalinkk und Niro95, vielen Dank für euer Feedback! Ergebnis vorangestellt: Wir haben die Aufgabe verändert, sodass die ursprüngliche Lösung nunmehr richtig ist. Allerdings haben wir dies NICHT getan, damit wir uns vor einer weiteren Bearbeitung "drücken" können etc. Für den Kontext: Ihr habt völlig recht, dass nach der allg.

(darunter auch in der Rspr.) der Wertzuwachs als entscheidend angesehen wird. D.h. vor allem in Grundstücksentscheidungen wird der Wert dahingehend ermittelt, dass der Wert des (mit wie hier gestohlenen Materialen) bebauten Grundstücks - Wert des nicht bebauten Grundstücks die Bereicherung darstellt. D.h., dass bei konsequenter Anwendung dieses Grundsatzes hier 300 Euro rausgegeben werden müssten. Allerdings ist es in den Jungbullenfällen eig. fast immer der Fall, dass der Wert des Endprodukts nicht separat angegeben wird, damit gerade diese Diskussion nicht entsteht (

ist kompliziert genug). Deshalb haben wir auch die hiesige Aufgabe eher der klass. Klausurkonstellation angepasst. @okalinkk kannst du uns kurz mitteilen, welche Aufgabe zu genau meinst? Dann würden wir auch dort zeitnah die Umstellung vornehmen. Ansonsten kann ich vor allem die Lektüre der Beispielfälle aus dem Netz (u.a. https://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/bghz55_176.htm) sowie BeckOGK BGB, Schermaler § 951 Rn. 33 ff. sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Ich meine es müsste sich um die Aufgaben des gesetzlichen

s bei beweglichen Sachen handeln. In dem einen Fall, in dem der Bildhauer von S einen Marmorblock stiehlt und zur Statue umwandelt heißt es, lediglich der Wert des Marmors ist herauszugeben (100€ statt der 250€), weil es bei § 950 I um den Wert des Ausgangsstoffes ginge. In dem Fall kurz darauf, wo der Eigentümer Steine stiehlt um eine Mauer auf seinem Grundstück zu bauen, beträgt der Wert der Steine 500€ die Werterhöhung des Grundstücks allerdings 750€. Hierbei heißt es, dass bei § 746 aufgrund des

lichen Abschöpfungsprinzips die ganze Werterhöhung 750€ herauszugeben ist, da der Erbauer eben keine eigene Arbeitsleistung hinein gesteckt hat. Ich weiß zwar nicht mehr den Namen der Aufgaben, aber evtl. Hilft die Beschreibung weiter.

Heißt das dann, dass auch bei den Jungbullen der Wertzuwachs durch die Verarbeitung mit herausgegeben werden muss?

Das habe ich mich gerade auch gefragt. Meiner Ansicht nach ist das eine Info, die einfach im Sachverhalt fehlt.

Die Prüfung des EBV (Eigentümer-Besitzer-Verhältnis) ist hier relevant, weil L bis zur Verarbeitung der Bullen durch F noch Eigentümerin war und gegen F einen Herausgabeanspruch (

BGB) hatte. Erst durch die Verarbeitung wurde F nach § 950 BGB originär Eigentümerin des Schinkens, sodass die

endete. Das EBV spielt für die Abgrenzung der Ansprüche eine Rolle, insbesondere ob und inwieweit

liche Ansprüche (z.B. aus § 951 i.V.m. § 812 BGB) neben oder anstelle von Ansprüchen aus dem EBV bestehen. Die

(§ 993 Abs. 1 Hs. 2 BGB) greift aber nicht, wenn – wie hier – das Eigentum an der Sache durch Verarbeitung untergeht und ein Wertersatzanspruch entsteht. L kann daher von F Wertersatz in Höhe von 200 € verlangen (§§ 951, 812 BGB).

Ich verstehe es immer noch nicht ganz. Wie die AI gesagt hat, ist die F Eigentümerin geworden. Warum muss es dann neben dem § 951, 812 BGB stehen? Könnte das irgendjemand für mich aufdrösseln.

Hallo @[Aleton](3836), Foxxy geht nicht wirklich auf den Knackpunkt ein: Für das EBV muss die

grundsätzlich im Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses bestehen. Hier ist das schädigende Ereignis die Verarbeitung der Jungbullen. In diesem Zeitpunkt ist die L noch Eigentümerin, sodass die

vorliegt. Erst nach dem schädigenden Ereignis (wenn die Verarbeitung abgeschlossen ist), geht das Eigentum an F über. Liebe Grüße Tim - für das Jurafuchs-Team

Hier greift die

(§ 993 Abs. 1 Hs. 2) nicht, weil L keinen

s- oder Schadensersatz aus der Besitzlage verlangt, sondern Wertersatz für den Verlust ihres Eigentums an der Sachsubstanz durch den gesetzlich angeordneten

der F (§ 950). § 951 verweist als Rechtsgrundverweisung auf § 812 (

). Vor der Verarbeitung hatte L einen

gegen F; nach der Verarbeitung tritt § 951/§ 812 als Surrogat an dessen Stelle. Den gezahlten Kaufpreis kann F nicht als

(§ 818 Abs. 3) einwenden. Abgrenzung zum Hausbau: Dort begehrt regelmäßig der Besitzer/Bauende Ersatz für seine

auf der

en Sache; diese sind durch §§ 994 ff abschließend geregelt, § 812/§ 951 ist insoweit (

) gesperrt. Hier geht es aber nicht um Verwendungsersatz eines Besitzers, sondern um Ausgleich eines Eigentumsverlusts des ursprünglichen Eigentümers. L hat gegen F einen Anspruch auf Wertersatz von 200 Euro aus § 951 i.V.m. § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BGB.

Bei den Hausbaufällen geht es doch auch um Ausgleich des Eigentumsverlusts nach § 951. Der Bauende verliert erst durch die Verbindung mit dem Grundstück sein Eigentum. Er hatte bis dahin theoretisch auch einen Anspruch aus

. Verstehe nicht ganz, warum man dort nicht auch Wertersatz über §§ 951, 812 zulässt wie hier...

Kein Widerspruch – du vermischst zwei Ebenen. Der Vorrang der

fragt, ob der Anspruchsteller selbst geleistet hat. Bei originärem

nach §§ 946, 950 gilt: Hat der Entreicherte nicht geleistet, läuft der Ausgleich über die

; hat er die Sache bewusst zur Verbindung/Verarbeitung zugewendet (z.B. Lieferung von Steinen aufgrund eines nichtigen Vertrags), muss er die

nehmen und die

ist gesperrt. Dass das Eigentum „kraft Gesetzes“ entsteht, ändert die Einordnung nicht; entscheidend ist, wer geleistet hat. Im

hat L nichts an F geleistet. F erwirbt das Eigentum am Schinken nach § 950, L verliert ihres; L hat gegen F § 951 i.V.m. § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 auf Wertersatz von 200. EBV sperrt nicht (§ 993),

durch den gezahlten Kaufpreis greift nicht (§ 818 Abs. 3); damit muss F sich insoweit an D halten. Ein

an den Bullen war wegen § 935 ausgeschlossen.

Ob von dem Vorhang der

eine Ausnahme gemacht werden sollte, entscheidet sich danach, ob ein Rechtsgeschäft liche

möglich gewesen wäre. In diesem Fall ist die

vorrangig. Wird aber, wie hier bei dem Jung-Bullen, Fall die Sache gestohlen und somit ein Abhandenkommen im Sinne des § 935 angenommen, so kann auch kein

(Rechtsgeschäftlich) erfolgen, mit der Folge, dass auch kein Anspruch nach

BGB bestehen würde. Letztendlich ist sich für die Frage,

oder Eingriff Kondition, nur die Frage zu stellen, ob hypothetisch, gesehen ein Anspruch nach

bestehen würde (dass verarbeitet wurde, blendet man aus). Ich hoffe, das klärt eine Frage.