Zivilrecht > BGB Allgemeiner Teil

Auslegung eines Kündigungsschreibens

M ist Mieter von V. Er entschließt sich auszuziehen und schreibt daher V einen Brief mit dem Inhalt: „Ich habe eine bessere und billigere Wohnung gefunden, weshalb wir uns zum Monatsende trennen müssen.“

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Klavierkauf als verdecktes Waffengeschäft (falsa demonstratio non nocet)

V und K verhandeln über eine Waffenlieferung. Aus Geheimhaltungsgründungen vereinbaren beide Codenamen für verschiedene Waffentypen. Das Sturmgewehr AK-47 wollen sie „Klavier“ nennen. V macht K ein Angebot über 100 Klaviere.

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Anfechtung wegen Inhaltsirrtums – Toilettenpapier–Fall

Toilettenpapier-Fall: Anfechtung wegen Inhaltsirrtums

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Bibliothek/Weinvermächtnis

O hat einen Weinkeller, den er seine „Bibliothek“ nennt. Nach dem Tod des O taucht ein Testament auf, in dem O seinem Weinfreund E die „Bibliothek“ vermacht. Die Erben des O meinen, dass man darunter die Bücher verstehen müsse.

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Vertauschte Grundstücke (falsa demonstratio bei formgebundenen Rechtsgeschäften)

V ist Eigentümer der Grundstücke Nr. 13 und 31. K interessiert sich für Nr. 13. Vor dem Notar bietet V irrtümlich das „Grundstück Nr. 31“ zum Verkauf an. K willigt (ebenfalls im Irrtum) ein.

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Wirksamer Vertragsschluss mit „Mr. Noch unbekannt“?

A bucht online einen Flug. In der Namensspalte gibt er trotz des Hinweises, eine nachträgliche Namensänderung sei nicht möglich, "Noch unbekannt" an. A erhält eine Bestätigung für "Mr. Noch Unbekannt".