Klassiker: Der Jungbullenfall – gegen Metzgermeister

Die Frage finde ich auch sehr interessant!

Ein Prof meinte neulich zu mir (auf eine ähnliche Frage) dass es falsch ist, den Zweck der Bereicherung als Abschöpfung des verbliebenden Vermögens zu bezeichnen. Das Bereicherungsrecht sei auf Wertersatz der noch verbliebenden Bereicherung gerichtet.

Es ist auf die Lage unmittelbar v o r der Verarbeitung abzustellen und da lag die

vor.

@[Paulah](135148) Ich dachte beim EBV geht es immer um den Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses wo die

vorliegen muss. Ist das hier wegen den gesetzlichen Eigentumserwerb jetzt eine Besonderheit?

@[Aleton](3836) Der Zeitpunkt, wann genau das EBV für einschlägige Ansprüche bestanden haben muss, kann unterschiedlich sein. Für Ansprüche aus dem EBV ist auf den Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses abzustellen. Es gibt, wenn ich es richtig verstanden habe, drei verschiedene Konstellationen, wann dieser Zeitpunkt eintritt: 1. Verarbeitung/Umwandlung =

Maßgeblich ist der Zeitpunkt unmittelbar vor der Verarbeitung, weil danach die Herausgabe unmöglich geworden ist. 2. Zeitpunkt des vorherigen Eigentumsverlustes Liegt der Eigentumsverlust bereits vor der dem schädigenden Ereignis, gilt dieser Zeitpunkt. Beispiel: Ein Bauunternehmer erwirbt gutgläubig Eigentum an Baumaterial, danach tritt das schädigende Ereignis ein. Ein EBV besteht nicht mehr. 3. Fortdauernder, gestaltender Eingriff Ganz übel wird es bei einem fortdauernden, gestaltenden Eingriff: dort hat der BGH als maßgeblichen Zeitpunkt den Zeitpunkt festgelegt, zu dem der Eingriff rechtlich irreversibel wird. Es ist der Zeitpunkt für die Wertermittlung oder Beseitigung zu bestimmen. Der BGB hat dazu eine Konkretisierung des

s- begriffs zugrundegelegt - ein recht neues Urteil dazu: BGH, 14.03.2025 -

Beispiel: Ein un

er baut auf einem fremden Grundstück nach und nach Gebäude. Für einen

müsste festgestellt werden, ab wann der Eingriff rechtlich irreversibel wird.

@[Leo Lee](174538)

@[Leo Lee](213375)

Richtig! Das habe ich in einer anderen Aufgabe zu 951 auch schon angemerkt! Wurde leider noch nicht korrigiert. Korrekt wären 500 Euro

Das ist sehr umstritten, ich tue mir etwas schwer damit, die andere Ansicht als herrschende Meinung zu bezeichnen. Ich denke aber auch, dass die Rechtsprechung eher zu dieser Ansicht tendiert. Mindestens sollte man den Streit hier aufnehmen, der steht ja auch in fast jedem Kommentar.

Stand in der anderen Aufgabe nicht, dass bei § 950 nur das Erlangte herausgegeben werden muss und bei § 946 der Betrag, um den sich der Wert des Grundstücks durch die Verbindung erhöht?

Hallo Dwight Schrute - übrigens ist The Office UK lustiger als die amerikanische Version ;) - Hallo okalinkk und Niro95, vielen Dank für euer Feedback! Ergebnis vorangestellt: Wir haben die Aufgabe verändert, sodass die ursprüngliche Lösung nunmehr richtig ist. Allerdings haben wir dies NICHT getan, damit wir uns vor einer weiteren Bearbeitung "drücken" können etc. Für den Kontext: Ihr habt völlig recht, dass nach der allg. Meinung (darunter auch in der Rspr.) der Wertzuwachs als entscheidend angesehen wird. D.h. vor allem in Grundstücksentscheidungen wird der Wert dahingehend ermittelt, dass der Wert des (mit wie hier gestohlenen Materialen) bebauten Grundstücks - Wert des nicht bebauten Grundstücks die Bereicherung darstellt. D.h., dass bei konsequenter Anwendung dieses Grundsatzes hier 300 Euro rausgegeben werden müssten. Allerdings ist es in den Jungbullenfällen eig. fast immer der Fall, dass der Wert des Endprodukts nicht separat angegeben wird, damit gerade diese Diskussion nicht entsteht (der

ist kompliziert genug). Deshalb haben wir auch die hiesige Aufgabe eher der klass. Klausurkonstellation angepasst. @okalinkk kannst du uns kurz mitteilen, welche Aufgabe zu genau meinst? Dann würden wir auch dort zeitnah die Umstellung vornehmen. Ansonsten kann ich vor allem die Lektüre der Beispielfälle aus dem Netz (u.a. https://lorenz.userweb.mwn.de/urteile/bghz55_176.htm) sowie BeckOGK BGB, Schermaler § 951 Rn. 33 ff. sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Die Prüfung des EBV (Eigentümer-Besitzer-Verhältnis) ist hier relevant, weil L bis zur Verarbeitung der Bullen durch F noch Eigentümerin war und gegen F einen Herausgabeanspruch (§ 985 BGB) hatte. Erst durch die Verarbeitung wurde F nach §

originär Eigentümerin des Schinkens, sodass die

endete. Das EBV spielt für die Abgrenzung der Ansprüche eine Rolle, insbesondere ob und inwieweit bereicherungsrechtliche Ansprüche (z.B. aus § 951 i.V.m. § 812 BGB) neben oder anstelle von Ansprüchen aus dem EBV bestehen. Die

(§ 993 Abs. 1 Hs. 2 BGB) greift aber nicht, wenn – wie hier – das Eigentum an der

durch Verarbeitung untergeht und ein Wertersatzanspruch entsteht. L kann daher von F Wertersatz in Höhe von 200 € verlangen (§§ 951, 812 BGB).

Ich verstehe es immer noch nicht ganz. Wie die AI gesagt hat, ist die F Eigentümerin geworden. Warum muss es dann neben dem § 951, 812 BGB stehen? Könnte das irgendjemand für mich aufdrösseln.

Hallo @[Aleton](3836), Foxxy geht nicht wirklich auf den Knackpunkt ein: Für das EBV muss die

grundsätzlich im Zeitpunkt des schädigenden Ereignisses bestehen. Hier ist das schädigende Ereignis die Verarbeitung der Jungbullen. In diesem Zeitpunkt ist die L noch Eigentümerin, sodass die

vorliegt. Erst nach dem schädigenden Ereignis (wenn die Verarbeitung abgeschlossen ist), geht das Eigentum an F über. Liebe Grüße Tim - für das Jurafuchs-Team