VwGO: 17 Prüfungsschemata
Einstweiliger Rechtsschutz nach § 47 Abs. 6 VwGO
§ 47 Abs. 6 VwGO regelt den einstweiligen Rechtsschutz in Bezug auf den Gegenstand eines Normenkontrollverfahrens. Wie könntest Du die Prüfung eines solchen Antrags aufbauen?
Normenkontrollantrag (§ 47 VwGO) - Zulässigkeit
Nach welchem Aufbau kannst Du die Zulässigkeit eines Normkontrollantrags (§ 47 VwGO) prüfen?
Widerspruch (§ 68 VwGO) - Zulässigkeit
Wie könntest Du Deine Prüfung der Zulässigkeit eines Widerspruchs aufbauen (§ 68 VwGO)?
Allgemeine Leistungsklage - Begründetheit
Die Verpflichtungsklage ist eine spezielle Form der allgemeinen Leistungsklage. Die Begründetheitsprüfung beider Klagearten ist also identisch! Wie prüfst Du die Begründetheit der allgemeinen Leistungsklage nach dem sog. „Anspruchsaufbau” ?
Fortsetzungsfeststellungsklage (Verpflichtungskonstellation) - Begründetheit (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO)
An welche Prüfungspunkte musst Du denken, wenn Du die Begründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage in der Verpflichtungskonstellation (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO) – nach dem sog. Anspruchsaufbau – prüfst?
Fortsetzungsfeststellungsklage (Anfechtungskonstellation) - Begründetheit (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO)
An welche Prüfungspunkte musst Du denken, wenn Du die Begründetheit der Fortsetzungsfeststellungsklage als „verlängerte“ Anfechtungsklage prüfst (§ 113 Abs. 1 S. 4 i.V.m. S. 1 VwGO)?
Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO) - Zulässigkeit
Mit einer gelungenen Prüfung der Zulässigkeit kannst Du von Anfang an zeigen, was Du kannst. Wie könntest Du die Zulässigkeitsprüfung der Fortsetzungsfeststellungsklage (§ 113 Abs. 1 S. 4 VwGO) aufbauen?
Allgemeine Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 VwGO) - Zulässigkeit
Nach welchem Schema kannst Du die Zulässigkeit der allgemeinen Feststellungsklage (§ 43 Abs. 1 VwGO) prüfen?
Allgemeine Leistungsklage - Zulässigkeit
Welches Schema bietet sich für die Prüfung der Zulässigkeit der Allgemeinen Leistungsklage an?
Verplichtungswiderspruch - Zulässigkeit und Begründetheit (§ 68 Abs. 1 S. 1 VwGO)
Welche Prüfungsschema bietet sich an für die Prüfung des Verpflichtungswiderspruchs (§ 68 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 S. 1 VwGO)?
Anfechtungswiderspruch - Zulässigkeit und Begründetheit (§ 68 Abs. 1 S. 1 VwGO)
Wie könnte ein Prüfungsschema für die Prüfung des Anfechtungswiderspruchs (§ 68 Abs. 1 S. 1 VwGO) aussehen?
Eilantrag (§ 80 Abs. 5 S. 1 Alt. 1 VwGO) - Begründetheit
Die Begründetheit des Antrags nach § 80 Abs. 5 S. 1 Alt. 1 VwGO richtet sich nach den Erfolgsaussichten in der Hauptsache. Die summarische Prüfung bedeutet im ersten Examen grundsätzlich eine umfassende Prüfung des Hauptsacheverfahrens. Wie prüfst Du dies?
Anfechtungsklage - Begründetheit (§ 113 Abs. 1 S. 1 VwGO)
Wie prüfst Du die Begründetheit einer Anfechtungsklage?
Verpflichtungsklage - Begründetheit (§ 113 Abs. 5 VwGO)
Üblicherweise prüfst Du die Begründetheit der Verpflichtungsklage nach dem sog. Anspruchsaufbau. Wie sieht dieser Aufbau aus?
Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 2 VwGO) - Zulässigkeit
Der Prüfungsaufbau für die Zulässigkeit der Verpflichtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 2 VwGO) muss „sitzen”. Die Prüfungsreihenfolge kann unterschiedlich aussehen, es kommt vor allem darauf an, dass alle wichtigen Punkte angesprochen werden. Hier kannst Du eine Möglichkeit der Prüfung üben. Vervollständige die Aufgabe!
Anfechtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO) - Zulässigkeit
Der Prüfungsaufbau für die Zulässigkeit der Anfechtungsklage (§ 42 Abs. 1 Alt. 1 VwGO) muss „sitzen“. Doch wie prüfst Du die Zulässigkeit (nach überwiegender Meinung)?
Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs (§ 40 Abs. 1 S.1 VwGO)
Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs (§ 40 Abs. 1 S. 1 VwGO) ist für jede verwaltungsrechtliche Klausur und jede Verwaltungsstreitsache elementar. Wie prüfst Du die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs?