Handeln unter fremden Namen: Identitätstäuschung

Danke für den Hinweis! Das ist so richtig. Im Text steht, dass ein „

“ vorliegt. Es liegt gerade kein ausdrückliches oder

es „Handeln IN fremdem Namen“ vor, wie es in der zweiten Frage lautet und womit das

der Stellvertretung (vgl. § 164 Abs. 1 S. 1 BGB: „Eine Willenserklärung, die jemand [...] im Namen des Vertretenen abgibt...“) gewahrt wäre. Verstehst Du den Unterschied?

Ja, das war mir entgangen, danke.

Hi Lulu! Danke für deine Frage und sorry für die späte Antwort. Für die Fälle mit den Tags streitig bzw examensrelevant gibt es eigene playlists, die du aufrufen kannst 😊 einen eigenen Reiter in der Kapitelübersicht haben wir dafür bislang nicht geplant. Beste Grüße - Wendelin, für das Jurafuchs-Team

Durch das Einblenden dieser Tags kann man den eingeblendeten Auszug aus den eBay-AGB nicht lesen 😕

Liebe Corina, schöner Gedanke. In der Tat könnte man an die sog.

denken (§

) und ob eine analoge Anwendung auch auf nichteheliche Gemeinschaften in Betracht kommt. Dies wird indes ganz herrschend abgelehnt (vgl. Hahn, in: BeckOK BGB, 61.Ed. 01.02.2022, § 1357 RdNr. 7). Wenn die Nutzung des Accounts des anderen in der Beziehung normal ist, dann dürfte regelmäßig bereits eine Duldungsverfügung vorliegen. Denn dann weiß der/die Partnerin ja von der Nutzung. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

ok. Danke lieber Lukas 👍

Sehr gerne :-)

„BGH: Dass F die Zugangsdaten im häuslichen Bereich nicht hinreichend vor dem Zugriff des A geschützt hat, heißt für sich genommen nicht, dass sie das Verhalten des A bei pflichtgemäßer Sorgfalt hätte erkennen müssen. Mit einer unbefugten Nutzung ihres Mitgliedskontos durch A musste sie nicht rechnen.“

Eine wirksame Stellvertretung liegt nicht vor. A hat unter fremdem Namen gehandelt (

, weil der objektive Dritte davon ausgeht, dass er mit dem Kontoinhaber kontrahiert). § 179 BGB ist dann analog anzuwenden (analog, weil derjenige, der die

vornimmt, kein Vertreter ist) und das Angebot wirkt für und gegen A.

Hi Simon, vielen Dank für die Nachfrage. Hier musst Du aber zwei Konstellationen unterscheiden, nämlich das Handeln "IN fremdem Namen" =

gewahrt, d.h. der Vertretene wird verpflichtet, sofern eine Vollmacht bestand und einem Handeln "

". Deswegen war die zweite Aussage falsch. Auf das

werden die Regelungen der Stellvertretung nach h.M. aber analog angewandt. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Hallo @[Niklas

61](2154

), gut gesehen, da hast du vollkommen recht! Rechtsschein bei der

ist ein Handeln des Vertreters von gewisser Häufigkeit und Dauer. Insoweit besteht hier bereits kein Rechtsschein, daher stellt sich streng gutachterlich genommen die Frage der Zurechnung nicht. Der BGH hat allerdings erwogen, ob hier auf das Erfordernis einer gewissen Häufigkeit oder Dauer des Auftretens deswegen

et werden kann, weil das Konto im Internetverkehr auf Grund der bei eBay erfolgten Registrierung allein dem Inhaber zugeordnet wird. Das hat der BGH aber angesichts der "vielfältigen Möglichkeiten des Ausspähens und „Diebstahls“ von Zugangsdaten" abgelehnt. Damit hat er zugleich der Literaturansicht, die hier analog § 172 BGB in dem Konto einen Rechtsscheinträger sieht, eine Absage erteilt: Das Konto ist für den BGH kein ausreichender Rechtsschein. Ich habe die Aufgabe hier nun überarbeitet und auch den von dir angesprochenen Punkt noch mit aufgenommen. Danke für dein Feedback zu der Aufgabe hier! Viele Grüße - für das Jurafuchsteam - Tobias

Weitere Frage: Ich hatte gelesen, dass im Falle des gesetzlichen Schuldverhältnisses ja gerade kein Anspruch auf die Gegenleistung entsteht. Finde das aber irgendwie ziemlich unbillig. In dem Fall würde der B ja dann das Eigentum kostenfrei erlangen. Zwar handelte der A durchaus fahrlässig, jedoch ihm deshalb keinen Gegenanspruch zuzusprechen finde ich schon sehr unverhältnismäßig.

lich würde er ja auch leer ausgehen, da § 179 I ja ein Rechtsgrund darstellt.

Hallo @[FW](139488), in der Tat wird man in dem zwischen A und B entstehenden Verhältnis ein gesetzliches Schuldverhältnis sehen können (MüKoBGB/Schubert, 9. Aufl 2021, § 179 Rn 39; BeckOGK-BGB/Ulrici, Stand 1.11.2023, § 179 Rn 88). Ein Vertrag liegt dagegen nicht vor. Der "Vertretene" hat ja gerade verweigert, er ist ohnehin nicht beteiligt. Und der "Vertreter" wird nach § 179 I BGB nicht selbst Vertragspartner (wir haben ja auch keine entsprechende Einigung, die den "Vertreter" verpflichten sollte), sondern ist nach Wahl der anderen Seite "nur" zur Erfüllung verpflichtet (MüKoBGB/Schubert, 9. Aufl 2021, § 179 Rn 39). Einen eigenen ErfüllungsANSPRUCH (!) bekommt der "Vertreter" nicht, erst Recht nicht aus § 433 II BGB, weil wir ja gerade keinen Kaufvertrag haben. Den vereinbarten Preis bekommt er nach dem Inhalt des gesetzlichen Schuldverhältnisses allerdings trotzdem, diesen soll er aber nur nach der Idee des § 320 I 1 BGB als Gegenrecht und eben nicht ohne Weiteres "isoliert" geltend machen können (MüKoBGB/Schubert, 9. Aufl 2021, § 179 Rn 41; BeckOGK-BGB/Ulrici, Stand 1.11.2023, § 179 Rn 117, aA in Rn 118). Insbesondere diese letzte Frage ist nicht ganz unumstritten, dürfte aber der wohl deutlich überwiegenden Auffassung entsprechen. Viele Grüße, Sebastian - für das Jurafuchs-Team

Hallo praragrafix , vielen Dank für Deinen Hinweis! Wir haben den Fehler auf unsere Liste gesetzt und werden ihn im nächsten Korrekturgang beheben. Deine Aufmerksamkeit hilft uns, die Qualität unserer Inhalte hochzuhalten. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald wir den Fehler behoben haben. Beste Grüße, Linne_Karlotta_, für das Jurafuchs-Team