„Salatblattfall“

Hi, vielen Dank für die sehr feinsinnige Frage! Wir haben den Fall auf Deinen Hinweis hin präzisiert und beziehen der

nun generall auf die Verletzung einer

. Du hast natürlich völlig recht, dass die

generell so zu bestimmen ist, dass der Dritte den typischen Gefahren ebenso ausgesetzt ist wie der Gläubiger. Ich hoffe, die Frage beantwortet zu haben. Danke für Dein Feedback! Für das Jurafuchs-Team - Stefan

Nicht schlecht :) alternativ gibt es sonst noch "Leges" (Plural von "lex" = Gesetz): Le istungsnähe G läubigernähe E rkennbarkeit Schutzbedürfnis Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Uh, nice 👍 Doppelt hält besser und der Vorteil von Leges ist, dass sie Prüfungsreihenfolge stimmt.

Als weitere Alternative kann man sich "Rückwärts segeln" merken: SEGL rückwärts ergibt L eistungsnähe G läubigerinteresse E rkennbarkeit S chutzwürdigkeit

Hallo QuiGonTim, aus dem Rechtsgedanken des §

sowie der Schutzrichtung des gesamten

srechts ergibt sich, dass der Minderjährige ohne weiteres Ansprüche aus c.i.c. geltend machen kann, wenn er in rechtsgeschäftlichen Kontakt getreten ist (zB allein den Supermarkt betreten hätte). In der Tat würde man dann §

analog anwenden. Einer Einwilligung bedürfte es insofern nur, soweit der Minderjährige aus c.i.c. haften soll. Soweit er dagegen selbst Ansprüche herleitet, erlangt er lediglich einen rechtlichen Vorteil, sodass es hierfür keiner Einwilligung bedarf. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Tolles Problembewusstsein @[QuiGonTim](133054)

Wäre es nicht ebenso vertretbar, auch in der Ausgangskonstellation einen Anspruch aus C.i.c. des Kindes anzunehmen? Denn es ist ja nicht ausgeschlossen, dass auch das Kind etwas kauft, auch wenn es zunächst lediglich die Mutter begleitet. Ich habe es so gelernt, dass schon ein

entsteht, wenn ein Kaufhaus (zunächst) auch ohne Kaufabsicht betreten wird - denn: der Betreiber eines Kaufhauses oder Supermarkts möchte auch gerade solche Personen als Kunden gewinnen, die erst durch die mittels Warenpräsentation geschaffene Gelegenheit zum Kauf von Waren animiert werden, sodass seine Rücksichtnahmepflichten schon dann beginnen, wenn der Kunde das Geschäft betritt.

Hallo @[MenschlicherBriefkasten](151200), eine interessante Frage! Zunächst hast Du völlig Recht, dass vertreten wird, dass auch potenzielle Kunden ohne konkrete Kaufabsicht in den Schutzbereich fallen. Vielfach wird allerdings auch eine klare Grenze gezogen, sodass Personen komplett ohne Kaufinteresse nicht mehr in den geschützten Kreis gehören (zB Ladendiebe und Passanten, die lediglich vorübergehenden Schutz vor dem Wetter suchen, so BeckOK-BGB/Sutschet, 71. Ed, Stand 1.8.24, § 311 Rn 55 mwN, der das sogar als "hM" bezeichnet). Mir persönlich scheint das sinnvoll, weil man ansonsten zu einer sehr weitgehenden, einer Art Generalhaftung in Situationen sozialer Interaktion kommt, die vor dem Hintergrund der Verschuldens

des § 280 I 2 BGB zu weit gehen könnte und auch die Abgrenzung zum Deliktsrecht erschwert. Ob man dem Minderjährigen vor diesem Hintergrund einen eigenen Anspruch zugestehen möchte, hängt nicht nur maßgeblich davon ab, wie weit man den Kreis der Anspruchsberechtigten ziehen möchte, sondern vor allem auch von den Umständen des Sachverhalts (unser Ausgangsfall gibt dazu kaum etwas her). Ich halte es für durchaus möglich, dass auch mal der begleitende Minderjährige einen eigenen Anspruch hat. Die Einbeziehung über die Grundsätze des Vertrags mit Schutzwirkung Dritter sind aber mittlerweile so etabliert und beziehen sich ja sogar auf Begleiter ohne konkrete Kaufabsicht, dass es auf einen eigenen Anspruch direkt aus cic iE häufig nicht mehr ankommen wird. Viele Grüße, Sebastian - für das Jurafuchs-Team

Hallo Isabelle.Sophie, von einer Inzidentprüfung würde ich hier tatsächlich abraten, auch wenn ich mit den Begriffen "falsch" vorsichtig bin ;-) Ich würde eher sagen, es wäre ungeschickt, an dieser Stelle bereits den deliktischen Anspruch vollständig zu prüfen, da Du ja ohnehin ein vollständiges Gutachten ablieferst und dann im Anschluss noch zu dem deliktischen Anspruch kommen wirst. Um Doppelungen zu vermeiden, müsstest Du dort dann nach oben verweisen, was insgesamt etwas unübersichtlicher ist, als es von vorneherein zu trennen. Da ohnehin lediglich gleichwertige vertragliche Ansprüche die Schutzbedürftigkeit entfallen lassen, kannst Du Dich damit begnügen, den Anspruch kurz anzudeuten (zB "es kommt allenfalls ein deliktischer Anspruch in Betracht"), um dann aber auszuführen, dass lediglich vertragliche Ansprüche einen vergleichbaren Schutz bieten, sodass hier die Schutzbedürftigkeit deshalb davon unberührt bleibt. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Ich merke es mir mit LeGES

Man kann auch die bereicherungsechtlichen vor den deliktischen Ansprüchen prüfen, insofern ist es nicht falsch. Allerdings stimme ich dir zu, dass es geändert werden sollte. Es ergibt merh Sinn, die deliktischen zuerst zu prüfen (insbesondere wegen der verschärften Haftung im

). Außerdem wird in anderen Lektionen der Merksatz „viel Quatsch schreibt der Bearbeiter“ gelehrt, der ebenfalls die deliktischen vor die

lichen Ansprüche stellt…

Ja,

liche Ansprüche können theoretisch auch vor deliktischen Ansprüchen geprüft werden. Sinnvoller ist es in der Regel, die

lichen Ansprüche zuletzt zu prüfen, da diese häufig subsidiär sind und andere Ansprüche ausschließen können. Es ist klausurtaktisch sicherer und schlüssiger, die

lichen Ansprüche an den Schluss zu setzen - wäre doch schade, sich im Zweifel zum Ende hin die Prüfung abzuschneiden. Der von dir angesprochene und in der anderen Lektion gelehrte Merksatz war aber tatsächlich auch der Beweggrund für meinen Kommentar! :)

Beim sog. Tuberkulose-Fall wurde die Tochter des Mieters aufgrund der Wohnung krank und war in den Schutzbereich des väterlichen Mietvertrages einbezogen. bestimmungsgemäße Nähe (+), da üblicherweise auch Familienmitglieder umfasst sein sollen. Anders würde ich sagen bei Untermietern oder Langzeitbesuch.