„Salatblattfall“

Hi, vielen Dank für die sehr feinsinnige Frage! Wir haben den Fall auf Deinen Hinweis hin präzisiert und beziehen der Leistungsnähe nun generall auf die Verletzung einer Nebenpflicht. Du hast natürlich völlig recht, dass die Leistungsnähe generell so zu bestimmen ist, dass der Dritte den typischen

en ebenso ausgesetzt ist wie der Gläubiger. Ich hoffe, die Frage beantwortet zu haben. Danke für Dein Feedback! Für das Jurafuchs-Team - Stefan

Nicht schlecht :) alternativ gibt es sonst noch "Leges" (Plural von "lex" = Gesetz): Le istungsnähe G läubigernähe E rkennbarkeit Schutzbedürfnis Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Uh, nice 👍 Doppelt hält besser und der Vorteil von Leges ist, dass sie Prüfungsreihenfolge stimmt.

Als weitere Alternative kann man sich "Rückwärts segeln" merken: SEGL rückwärts ergibt L eistungsnähe G läubigerinteresse E rkennbarkeit S chutzwürdigkeit

Hallo QuiGonTim, aus dem Rechtsgedanken des §

sowie der Schutzrichtung des gesamten Minderjährigkeitsrechts ergibt sich, dass der Minderjährige ohne weiteres Ansprüche aus c.i.c. geltend machen kann, wenn er in rechtsgeschäftlichen Kontakt getreten ist (zB allein den Supermarkt betreten hätte). In der Tat würde man dann §

analog anwenden. Einer Einwilligung bedürfte es insofern nur, soweit der Minderjährige aus c.i.c. haften soll. Soweit er dagegen selbst Ansprüche herleitet, erlangt er lediglich einen rechtlichen Vorteil, sodass es hierfür keiner Einwilligung bedarf. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Tolles Problembewusstsein @[QuiGonTim](133054)

Wäre es nicht ebenso vertretbar, auch in der Ausgangskonstellation einen Anspruch aus C.i.c. des Kindes anzunehmen? Denn es ist ja nicht ausgeschlossen, dass auch das Kind etwas kauft, auch wenn es zunächst lediglich die Mutter begleitet. Ich habe es so gelernt, dass schon ein

entsteht, wenn ein Kaufhaus (zunächst) auch ohne Kaufabsicht betreten wird - denn: der Betreiber eines Kaufhauses oder Supermarkts möchte auch gerade solche Personen als Kunden gewinnen, die erst durch die mittels Warenpräsentation geschaffene Gelegenheit zum Kauf von Waren animiert werden, sodass seine Rücksichtnahmepflichten schon dann beginnen, wenn der Kunde das Geschäft betritt.

Hallo @[MenschlicherBriefkasten](151200), eine interessante Frage! Zunächst hast Du völlig Recht, dass vertreten wird, dass auch potenzielle Kunden ohne konkrete Kaufabsicht in den Schutzbereich fallen. Vielfach wird allerdings auch eine klare Grenze gezogen, sodass Personen komplett ohne Kaufinteresse nicht mehr in den geschützten Kreis gehören (zB Ladendiebe und Passanten, die lediglich vorübergehenden Schutz vor dem Wetter suchen, so BeckOK-BGB/Sutschet, 71. Ed, Stand 1.8.24, § 311 Rn 55 mwN, der das sogar als "hM" bezeichnet). Mir persönlich scheint das sinnvoll, weil man ansonsten zu einer sehr weitgehenden, einer Art Generalhaftung in Situationen sozialer Interaktion kommt, die vor dem Hintergrund der Ver

ensvermutung des §

zu weit gehen könnte und auch die Abgrenzung zum Deliktsrecht erschwert. Ob man dem Minderjährigen vor diesem Hintergrund einen eigenen Anspruch zugestehen möchte, hängt nicht nur maßgeblich davon ab, wie weit man den Kreis der Anspruchsberechtigten ziehen möchte, sondern vor allem auch von den Umständen des Sachverhalts (unser Ausgangsfall gibt dazu kaum etwas her). Ich halte es für durchaus möglich, dass auch mal der begleitende Minderjährige einen eigenen Anspruch hat. Die Einbeziehung über die Grundsätze des Vertrags mit Schutzwirkung Dritter sind aber mittlerweile so etabliert und beziehen sich ja sogar auf Begleiter ohne konkrete Kaufabsicht, dass es auf einen eigenen Anspruch direkt aus cic iE häufig nicht mehr ankommen wird. Viele Grüße, Sebastian - für das Jurafuchs-Team

Hallo Isabelle.Sophie, von einer Inzidentprüfung würde ich hier tatsächlich abraten, auch wenn ich mit den Begriffen "falsch" vorsichtig bin ;-) Ich würde eher sagen, es wäre ungeschickt, an dieser Stelle bereits den deliktischen Anspruch vollständig zu prüfen, da Du ja ohnehin ein vollständiges Gutachten ablieferst und dann im Anschluss noch zu dem deliktischen Anspruch kommen wirst. Um Doppelungen zu vermeiden, müsstest Du dort dann nach oben verweisen, was insgesamt etwas unübersichtlicher ist, als es von vorneherein zu trennen. Da ohnehin lediglich gleichwertige vertragliche Ansprüche die Schutzbedürftigkeit entfallen lassen, kannst Du Dich damit begnügen, den Anspruch kurz anzudeuten (zB "es kommt allenfalls ein deliktischer Anspruch in Betracht"), um dann aber auszuführen, dass lediglich vertragliche Ansprüche einen vergleichbaren Schutz bieten, sodass hier die Schutzbedürftigkeit deshalb davon unberührt bleibt. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Ich merke es mir mit LeGES

LIES: L (Leistungsnähe), I (Interesse an Einbeziehung), E (Erkennbarkeit), S (Schützbedürftigkeit)

einfach "Seil" wenngleich man beim Aufschreiben die Buchstaben etwas ändern muss, da "E" nach "L" kommen muss

Man kann auch die bereicherungsechtlichen vor den deliktischen Ansprüchen prüfen, insofern ist es nicht falsch. Allerdings stimme ich dir zu, dass es geändert werden sollte. Es ergibt merh Sinn, die deliktischen zuerst zu prüfen (insbesondere wegen der verschärften Haftung im

). Außerdem wird in anderen Lektionen der Merksatz „viel Quatsch schreibt der Bearbeiter“ gelehrt, der ebenfalls die deliktischen vor die

lichen Ansprüche stellt…

Ja,

liche Ansprüche können theoretisch auch vor deliktischen Ansprüchen geprüft werden. Sinnvoller ist es in der Regel, die

lichen Ansprüche zuletzt zu prüfen, da diese häufig subsidiär sind und andere Ansprüche ausschließen können. Es ist klausurtaktisch sicherer und schlüssiger, die

lichen Ansprüche an den Schluss zu setzen - wäre doch schade, sich im Zweifel zum Ende hin die Prüfung abzuschneiden. Der von dir angesprochene und in der anderen Lektion gelehrte Merksatz war aber tatsächlich auch der Beweggrund für meinen Kommentar! :)

Beim sog. Tuberkulose-Fall wurde die Tochter des Mieters aufgrund der Wohnung krank und war in den Schutzbereich des väterlichen Mietvertrages einbezogen. bestimmungsgemäße Nähe (+), da üblicherweise auch Familienmitglieder umfasst sein sollen. Anders würde ich sagen bei Untermietern oder Langzeitbesuch.

oder andersherum: SEIL :D

@[nmew](254580) Zwischen K und dem Ladeninhaber besteht schon kein

nach § 311 II BGB, da nicht zwischen K und dem Ladeninhaber, sondern zwischen der Mutter und dem Ladeninhaber ein

angebahnt und letztlich auch abgeschlossen wurde. Daher bedarf es überhaupt des Rückgriffs auf die Grundsätze des Vertrages bzw. des vorvertraglichen

verhältnisses zu Gunsten Dritter.

Das ist falsch. Die Frage lautet: "13. Liegen auch die übrigen Voraussetzungen eines vorvertraglichen

sersatzanspruchs vor?" Die Antwort darauf könnte korrekter nicht sein.

2️⃣ In dem Satz "Ein

[...] entsteht durch [...] die Anbahnung eines Vertrags, bei der eine Partei der anderen die Möglichkeit der Einwirkung auf ihre Rechtsgüter und Interessen gewährt [...] oder ähnliche geschäftliche Kontakte [...]" fehlt ein Komma vor "oder". 😉

3️⃣ In dem Satz "M hat die Ware zum Zeitpunkt des Unfalls bereits ausgesucht und beabsichtigt einen Vertrag zu schließen" fehlt ein Komma nach "beabsichtigt". 😉

4️⃣ Die Frage "Könnte K in den Schutzbereich der vorvertraglichen Beziehung zwischen M und B einbezogen werden, nach den Grundsätzen des Vertrags mit

en zugunsten Dritter?" ist etwas komisch formuliert. Das Komma ist falsch.

5️⃣ In einem Erklärungskasten steht "Die Voraussetzungen(1) Leistungsnähe (der Dritte muss bestimmungsgemäß genauso mit der Leistung in Berührung kommen wie der Vertragspartner selbst), (2) Einbeziehungsinteresse (der Vertragspartner muss ein herausgehobenes, rechtlich begründetes Interesse an der Einbeziehung des Dritten in den Vertrag haben), (3) Erkennbarkeit (der Leistungserbringer muss erkennen können, dass der Dritte von seiner Leistung betroffen ist), und (4) Schutzbedürftigkeit des Dritten". Das ist kein sprachlich korrekter Satz. Das ist überhaupt kein vollständiger Satz.

6️⃣ In dem Satz "Das Bestehen einer Leistungsnähe setzt voraus, dass der Dritte, der nicht Vertragspartner ist, bestimmungsgemäß genauso mit der Leistung in Berührung kommt, wie der Vertragspartner selbst" sollte das letzte Komma entfernt werden. 😉

7️⃣ In dem Satz "B ist ihrer Obhutspflicht nicht nachgekommen, indem sie das herumliegende Salatblatt nicht hat entfernt" sollten die letzten beiden Wörter getauscht werden. 😉

Hallo JCF, vielen Dank für Deinen Hinweis! Wir haben den Fehler auf unsere Liste gesetzt und werden ihn im nächsten Korrekturgang beheben. Deine Aufmerksamkeit hilft uns, die Qualität unserer Inhalte hochzuhalten. Wir werden diesen Thread als erledigt markieren, sobald wir den Fehler behoben haben. Beste Grüße, Linne Hempel, für das Jurafuchs-Team