+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

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A und F verabreden sich zum Skilaufen. A verspricht F, ihn in seinem Auto mitzunehmen. A erscheint nicht und verreist lieber mit seiner Geliebten. F fährt mit der Bahn. Hätte er nicht auf As Zusage vertraut, hätte er rechtzeitig eine Bahnfahrt zum Sparpreis gebucht und €100 gespart.

Einordnung des Falls

Mitnahme in den Urlaub (Freizeitvergnügen)

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. F kann von A Ersatz der €100 verlangen, wenn zwischen A und F ein Auftrag (§ 662 BGB) zustande gekommen ist.

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Ja, in der Tat!

A könnte sich gegenüber F verpflichtet haben, ihn unentgeltlich mit dem Auto abzuholen. Zwar ist die Kündigung durch den Beauftragten (A) jederzeit möglich (§ 671 Abs. 1 Hs. 2 BGB). Die Kündigung muss aber dem Auftraggeber die Möglichkeit anderweitiger Fürsorge lassen. Anderenfalls handelt es sich um eine Kündigung zur Unzeit, die einen wichtigen Grund verlangt (§ 671 Abs. 2 BGB). Fehlt dieser, ist die Kündigung zwar wirksam, verpflichtet aber zum Schadensersatz, gerichtet auf das negative Interesse.

2. Indem A dem F angeboten hat, ihn im Auto mitzunehmen, hat er ihm den Abschluss eines Auftragsvertrags (§ 662 BGB) angetragen.

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Nein!

Der Auftrag kommt durch zwei übereinstimmende Willenserklärungen (§§ 145ff. BGB) zustande. Bei welchen man aus Sicht eines Dritten auf einen Handlungs-, Rechtsbindungs- und Geschäftswillen schließen können müsste (äußerer Tatbestand der Willenserklärung).Hier geht es bei der Zusage zur Fahrt zum Skilaufen bloß um ein Freizeitvergnügen. A möchte sich nach der Verkehrsanschauung zur Durchführung der Fahrt nicht rechtlich verpflichten. Er hat gegenüber F vielmehr eine freundschaftliche Einladung ausgesprochen. Auch wenn sich F erkennbar auf die Zusage verlassen hat, stehen für ihn jedenfalls keine erheblichen Vermögenswerte auf dem Spiel und er wird auf anderem Wege an den Urlaubsort gelangen.Im Hinblick auf die deutlich höheren Bahnkosten bei kurzfristiger Buchung ist es auch vertretbar, das Vorliegen eines Rechtsbindungswillen anzunehmen.

3. Ein Auftragsverhältnis setzt voraus, dass A und F rechtsverbindliche Willenserklärungen abgegeben haben.

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Genau, so ist das!

Unentgeltliche Verträge (wie z.B. der Auftrag) sind von unverbindlichen Gefälligkeiten abzugrenzen. Erklärt sich jemand unentgeltlich zur Übernahme einer Tätigkeit bereit, ist durch Auslegung (§§ 133, 157 BGB) zu ermitteln, ob er sich rechtlich binden (Rechtsbindungswille) und so für seine Zusage haften, oder ob er die Tätigkeit nur als typische Gefälligkeit des täglichen Lebens übernehmen möchte. Entscheidend ist, wie sich das Verhalten der Beteiligten bei Würdigung aller Umstände einem objektiven Beurteiler darstellt. Eine vertragliche Bindung liegt nahe, wenn der Begünstigte sich erkennbar auf die Zusage verlässt und für ihn erhebliche Werte auf dem Spiel stehen.

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AN

Anonym

12.1.2020, 18:27:07

Wieso wird hier zuerst behauptet, dass zwischen A und F ein Vertrag zustande gekommen sei, dann jedoch, dass A kein Angebot abgeben wollte, da er sich nicht rechtlich binden will? LG

LUR

Luka R.

14.1.2020, 11:34:59

Genau das habe ich mich auch gefragt

Christian Leupold-Wendling

Christian Leupold-Wendling

14.1.2020, 11:41:03

Hi Alexander, hi Luka, vorsicht, bitte genau lesen: Die erste Aussage lautet: "F kann von A Ersatz der €100 verlangen, WENN zwischen A und F ein Auftrag (§ 662 BGB) zustande gekommen ist." MIt anderen Worten: Der Schadensersatzanspruch setzt einen Vertrag voraus. Es ist aber kein Vertrag zustande gekommen (A hatte keinen Rechtsbindungswillen).

AN

Anonym

14.1.2020, 13:33:49

Hallo Christian, richtig, mein Fehler. Danke für die Antwort! :D Löscht meinen Kommentar bitte einfach.

Gerald von Trivia

Gerald von Trivia

6.3.2021, 12:26:39

Alexander B. der Kommentar sollte weiterhin bleiben, damit wir immer wieder daran erinnert werden „genau lesen!“ ^^. Habe nämlich auch genau denselben Fehler gemacht und durch den Kommentar, schnell eines besseren belehrt wurden :).

ISAB

Isabelle83

19.1.2022, 21:12:17

Ich habe hierzu noch eine Frage: Mir ist schon klar, dass A keinen Vertrag mit F schließen wollte. Wer will das schon gerade im privaten Bereich während eines Freizeitaufenthalts. Wenn es aber hart auf hart kommen würde, wäre ich schon der Meinung, dass A dem F eine Auftragsvertrag angetragen hat. Er hatte den Willen, hier handeln zu wollen. Er hat sogar F VERSPROCHEN ihn mitzunehmen. Durch dieses VERSPRECHEN sind hier meiner Meinung nach der inner und äußere Tatbestand erfüllt. Also käme hier m. E. schon ein Vertrag zustande. Sorry, dass ich da nochmal nachhacke, aber mir ist das nicht so ganz klar (Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen.😁)

Alina Brill

Alina Brill

14.2.2022, 07:41:37

Ich denke, dass rein Versprechen führt nicht automatisch dazu, dass die Person sich rechtlich bindend will. Im Gesetz gibt es eine Konstellation, die das Schuldverhältnis begründet. Das ist das Schenkungsversprechen, wobei das Versprechen notariell beurkundet sein muss. Nur in diesem Fall ist das Versprechen bindend. Ich denke aus der Systematik des Gesetzes kann man sagen, dass das Versprechen nur dann bindend, wenn irgendeine Form zur Sicherung dieses Versprechens eingehalten wurde, Rechtssicherheit und so. Ferner klingt für mich das Versprechen in diesem Fall eher als „modifizierte“ Gefälligkeit, aber eher auf der freundschaftlichen Ebene.

FABE

Fabian Elfeld

14.3.2020, 09:59:09

Die Beispiele könnten gerne auch mal ein bisschen inklusiver sein und nicht immer so heteronormativ wie hier zum Beispiel, oder?

Agit

Agit

31.3.2020, 17:07:44

Nein.

FABE

Fabian Elfeld

31.3.2020, 18:03:30

Doch.

Christian Leupold-Wendling

Christian Leupold-Wendling

23.6.2020, 10:47:40

Vielen Dank für die Anmerkung! Das ist auch unser erklärtes Ziel. Wir machen das in manchen Bereichen schon ganz gut, aber hier ist die Kritik vielleicht berechtigt. Wir werden das Thema ab jetzt in unsere Best Practices aufnehmen.

FABE

Fabian Elfeld

23.6.2020, 10:49:14

Viel Erfolg!

EL

Elisabeth

17.8.2020, 08:26:08

Was genau meinst du mit „heteronormativ“ ?

KY

Kypi

17.8.2020, 10:10:19

Wieso stört manche Menschen einfach alles? Wir sind hier um zu lernen und nicht unsere Anschauungen durchzusetzen.

FABE

Fabian Elfeld

17.8.2020, 10:17:57

Trotzdem hast du diesen Kommentar geschrieben. Ich hoffe, du hast dabei war gelernt.

EL

Elisabeth

17.8.2020, 11:30:10

Falls es noch jemanden interessiert hat, habe den Begriff gegoogelt: Heteronormativ bedeutet im übertragenen Sinn Binarität und Zweigliedrigkeit für selbstverständlich zu halten und postulieren. (Quelle: Wikipedia; Encyclopedia.com) Im deutschen Duden steht er nicht, ist daher wohl kaum klausurtauglich. Da es letztendlich eine Meinungsfrage ist; meiner Ansicht nach ist es eher sinnvoll Rechtsdefinitionen und -Begriffe durch mehrere, unterschiedliche vielfältige Fälle abzugrenzen und so zu lernen.

Knowledge with Jan

Knowledge with Jan

2.12.2021, 11:21:29

Liebes Jura-Fuchs Team, lasst euch bitte durch einen einzelnen Aktivisten nicht aus der Spur bringen. Es geht hier um Fälle, nicht Inklusion oder Gesellschaftspolitik. Warum sind keine Poly-Beziehungen abgebildet, warum trägt niemand Kopftuch, wo sind Kleinwüchsige, warum sitzt niemand im Rollstuhl? Ich bin selbst Ausländer und mich stört hier gar nichts, selbst wenn wäre es sch... egal, weil es hier um Jura geht. Ich will kläre Fälle und nicht Identitätspolitik.... Bleibt dabei und antwortet Trollen einfach nicht.

/Q

/qwas

23.1.2024, 09:50:01

Auch wenn das Thema für mich nicht oberste Priorität hat, finde ich es unberechtigt gleich von Trollen und Aktivisten zu sprechen. Das Argument "wir sind hier um Jura zu lernen" hilft hier nicht weiter, weil die Fälle durch unterschiedlichere / inklusivere Handelnde ja nicht weniger lehrreich oder ähnliches werden. Jurafuchs, danke, dass ihr an vielen Stellen schon unterschiedliche Konstellationen verwendet. Dadurch werden die Fälle lebensnaher, das hilft mir beim Lernen.

Christian Leupold-Wendling

Christian Leupold-Wendling

23.1.2024, 10:10:11

Vielen Dank für die spannenden Beiträge. Unsere Motivation liegt hierin begründet: Juristische Ausbildungsfälle und zumindest einige Juristische Repetitorien bilden und perpetuieren Geschlechter-Stereotypen. Solche Stereotypen beeinflussen häufig unbemerkt die eigene Wahrnehmung und haben reale Konsequenzen. In den mündlichen juristischen Staatsprüfungen zum Beispiel werden Frauen und (vermeintliche) Migrant:innen schlechter benotet (das ist wissenschaftlich belegt). Möglicherweise setzen sich die Stereotype auch in der Rechtspflege fort. Dem gesamten Jurafuchs-Team ist es ein wichtiges, auch persönliches, Anliegen, zumindest einen kleinen Beitrag zu leisten, diesen status quo zu verändern. Wir wollen nicht akzeptieren, dass wir selbst, unsere Freunde, Kommilitonen, Schwestern oder Töchter diskriminiert werden. Gute Lehre ist unserem Verständnis nach gender- und diversitätssensibel. Hier haben wir dazu weitere Informationen zusammengetragen: https://www.jurafuchs.de/faq/warum-sind-die-jurafuchs-lerninhalte-gender-und-diversitaetssensibel/ Wir hoffen sehr, dass Ihr unsere Gedanken dazu nachvollziehen könnt. Und sind immer offen für Eure Anregungen. Kopftücher z.B. sind definitiv noch zu wenig in unseren Fällen enthalten. Aber wir arbeiten daran. Es gibt erste Fälle, die welche enthalten (ein Beispiel findet Ihr auch in dem verlinkten Beitrag).

Cocos.lawstudy

Cocos.lawstudy

10.5.2020, 12:03:11

Warum soll das kein Auftrag sein? Wenn ich in Urlaub fahre, buche ich zuvor ein Hotel/Jugendherberge d.h. ich muss an Tag x von Zuhause zum Urlaubsort kommen, ansonsten muss ich ggf Übernachtungskosten bezahlen, obwohl ich gar nicht da war. Deshalb finde ich, ist es mehr wie eine bloße Gefälligkeit. Gerade beim Ski Urlaub hat man auch viel, großes Gepäck, sodass es schwierig ist, mit Bus, Zug zu fahren.

Eigentum verpflichtet 🏔️

Eigentum verpflichtet 🏔️

17.5.2020, 20:52:27

Würde ich jedenfalls für gut vertretbar halten. Schließlich hat sich der Mitfahrer auf das Versprechen des Fahrers verlassen und bei einer Differenz von 100€ ist durchaus auch eine wirtschaftliche Bedeutung gegeben. Auch ist eine rechtliche Bedeutung damit begründbar, dass der Mitfahrer eben rechtzeitig bei seiner Unterkunft sein und dafür nun einen Vertrag mit dem Bahnunternehmen schließen muss. Dieses Interesse war für den Fahrer auch objektiv erkennbar. Demnach nach Auslegung gemäß 133, 157 BGB durchaus 662 BGB (+).

Christian Leupold-Wendling

Christian Leupold-Wendling

24.6.2020, 15:35:10

Danke für die Beiträge! Der Sachverhalt sprach nicht von einem mehrtätigen Urlaub mit Hotelbuchung. Er sprach zugegebenermaßen auch nicht von einem Tagesausflug. 🙂 Wir haben den Sachverhalt angepasst. So müsste die Bewertung relativ eindeutig sein (auch wenn es möglicherweise noch vertretbar wäre, bei einem Tagesausflug von einem Auftragsverhältnis auszugehen). Einverstanden? Besten Gruß, - Christian

Sahan Kilic

Sahan Kilic

25.7.2020, 01:10:34

Würde sich hören lassen. Allerdings ist dies in diesem Micro-Fall nicht der Fall. Dichten dem SV nichts hinzu.

Edward Hopper

Edward Hopper

8.6.2022, 20:25:11

Finde man kann das auch hier anders sehen. Insbesondere wenn es um Ski Fahren geht und es wohl ein weiter Weg ist (Bahnkarte 100€) kann man RBW durchaus annehmen. BGH hat diesen schon bei ganz anderen "Gefalligkeiten" bejaht.

Nora Mommsen

Nora Mommsen

1.7.2022, 11:34:57

Hallo besserwisser, danke für deine Anmerkung. Wie so oft ist es natürlich Auslegungssache und kommt auf den konkreten Einzelfall an, den es in der Klausur dann auszuwerten gilt. Vorliegend ist die wirtschaftliche Bedeutung nicht besonders hoch, zudem geht es um Freizeitgestaltung und sie befinden sich nicht in der beruflichen Sphäre. Deswegen sind wir der Ansicht hier handelt es sich um eine alltägliche Gefälligkeit. In der Klausur musst du dann den jeweiligen Sachverhalt entsprechend auswerten und in dein Gutachten einfließen lassen. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

QUIG

QuiGonTim

16.7.2022, 20:22:02

Würde es hier zur Begründung des Gefälligkeistverhältnisses Sinn machen, die 100 € Mehraufwand in ein Verhältnis zu den sonst üblichen Kosten für einen Skiurlaub zu setzen? 100 € erscheinen dabei doch erst recht gering.

SCH

schokokeks

27.7.2022, 10:58:47

Ist es nicht zu oberflächlich zu sagen, dass A sich nicht rechtlich verpflichten möchte? Schließlich ist sein Wollen diesbezüglich für das bestehen der Willenserklärung nur bedingt relevant. Zunächst wäre doch zu prüfen, ob der objektive Tatbestand einer Willenserklärung vorliegt und im Rahmen des Rechtsbindungswillen zu diskutieren, ob B von einem Antrag ausgehen durfte. Da es sich bei der Fahrt zum Skiausflug nicht um eine alltägliche Gefälligkeit (wie bspw die Blumen des Nachbarn zu gießen) handelt und das wirtschaftliche Interesse des B mit 100€ auch nicht gering ist, was für A erkennbar war, dürfte man objektiven Rechtsbindungswillen wohl annehmen. Dass A diesen subjektiv nicht hatte, wäre für das Vorliegen der WE unschädlich und würde ihn lediglich zur Anfechtung berechtigen. Oder habe ich hier einen Denkfehler drin?

Lukas_Mengestu

Lukas_Mengestu

27.7.2022, 11:43:33

Hallo schokokeks, vielen Dank für Deinen Hinweis. In der Tat geht es hier um den objektiven Rechtsbindungswillen des A, weswegen hier im Hinweistext auf die "Verkehrsanschauung" abgestellt wird. Da es sich um ein bloßes Freizeitvergnügen handelt und bei Vorliegen eines Vertrages für F das Risiko bestünde, As Fahrtkosten zu tragen, sprechen aus unserer Sicht die besseren Argumente für das Fehlen eines solchen Rechtsbindungswillen. Auch ist die Mitnahme von anderen im Auto durchaus üblich. Im HInblick auf die hohen Kosten eines kurzfristig erworbenen Bahntickets lässt sich aber natürlich auch vertreten, dass es sich nicht nur um eine Gefälligkeit handelte, sondern hier ein Rechtsbindungswillen vorlag. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Justice League

Justice League

13.7.2023, 09:22:40

In der vorherigen Frage wurde es als Auftrag angesehen aus welcher ein Schadensersatz abzuleiten war. In dieser Frage plötzlich nicht mehr?

Nora Mommsen

Nora Mommsen

16.7.2023, 15:11:05

Hallo Matthias World, herzlich Willkommen im Jurafuchs-Forum! Danke für deine Rückmeldung, leider weiß ich nicht genau welche Frage du meinst. Generell ist es aber natürlich so, dass schon kleine Änderungen am Sachverhalt ein ganz anderes Ergebnis provozieren können. Ob ein Rechtsbindungswille vorliegt wird anhand folgender Kriterien geprüft: Art und Zweck der Vereinbarung, wirtschaftliche Bedeutung, rechtliches und wirtschaftliches Risiko, Interessenlage der Parteien. Anhand dieser Aspekte ist in jedem Fall eine Einzelfallprüfung vorzunehmen. Ich hoffe das hilft dir weiter. Sollten dir noch Fragen bleiben, schreibe gerne hier oder dem anderen von dir angesprochenen Fall noch eine Rückfrage. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

ENU

ehemalige:r Nutzer:in

27.7.2023, 14:00:08

In der Frage, die Sie meinen, wurde unterstellt, dass ein Auftragsverhältnis zustande gekommen ist. Dabei ging es nur um die Konsequenzen. In den späteren Fragen kommt diese Unterstellung nicht mehr vor.

HGWrepresent

HGWrepresent

9.12.2023, 12:10:40

In der Vertiefung steht, dass man den Rechtsbindungswillen des A auch genau so gut annehmen kann. Im SV steht auch, dass er es „verspricht“ also schon etwas verpflichtender. Wenn man in der Antwort einen Rechtsbindungswillen bejaht, dann ist die Antwort aber falsch. ich würde sowohl ja als auch nein als korrekt werten und in der Vertiefung schreiben, dass es auf die Auslegung nach §§ Bla ankommt (133, glaube ich). Meinen Streak habt ihr auf jeden Fall versaut xD

LELEE

Leo Lee

9.12.2023, 17:31:35

Hallo HGWrepresent, vielen Dank für dein Feedback und entschuldige uns dafür, dass wir deinen Streak unterbrochen haben! In der Tat wäre es am „konsequentesten“, wenn man beide Möglichkeiten „Ja und Nein“ als richtig werten würde, zumal beide Richtungen vertretbar waren. Allerdings hinterlegen wir immer eine Antwort mit „Richtig“ oder „Falsch“, der Einfachheit halber, um nicht „noch mehr“ Verwirrung zu stiften mit etwa der Option „es kommt darauf an“ :). Deshalb würden wir dich bitten, uns insoweit nachzusehen, als wir das Erlebnis – der Natur als App entsprechend – so spielerisch und vereinfacht wie möglich zu gestalten, da unser Ziel es ist, Lehrbücher durch kleinere Fälle zu ergänzen bzw. idealerweise sogar zu ersetzen :)! Ich werde jedoch dein Anliegen selbstverständlich demnächst weiterleiten an die Redaktion und fragen, ob es nicht eine Möglichkeit gibt, deine Anfrage einzuarbeiten :). Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

HGWrepresent

HGWrepresent

10.12.2023, 15:08:54

Alles klar. Wäre cool, wenn das auf die Tagesordnung kommt. Man bräuchte ja keine dritte Option „es kommt drauf an“. Es würde reichen, wenn sowohl ja, als auch nein als korrekte Antworten gewertet werden und das in der Auflösung erklärt wird. Der User wird das in der Regel eh nicht merken, weil er die Frage nur ein Mal beantwortet

MWA

mwally

22.12.2023, 22:34:03

Es sei denn, der User hat die Frage in die spaced repetition aufgenommen, was nur jedem (Anfänger) zu empfehlen ist.


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