Mitnahme in den Urlaub (Freizeitvergnügen)

Genau das habe ich mich auch gefragt

Hi Alexander, hi Luka, vorsicht, bitte genau lesen: Die erste Aussage lautet: "F kann von A Ersatz der €100 verlangen, WENN zwischen A und F ein Auftrag (§ 662 BGB) zustande gekommen ist." MIt anderen Worten: Der Schadensersatzanspruch setzt einen Vertrag voraus. Es ist aber kein Vertrag zustande gekommen (A hatte keinen Rechtsbindungswillen).

Hallo Christian, richtig, mein Fehler. Danke für die Antwort! :D Löscht meinen Kommentar bitte einfach.

Alexander B. der Kommentar sollte weiterhin bleiben, damit wir immer wieder daran erinnert werden „genau lesen!“ ^^. Habe nämlich auch genau denselben Fehler gemacht und durch den Kommentar, schnell eines besseren belehrt wurden :).

Ich habe hierzu noch eine Frage: Mir ist schon klar, dass A keinen Vertrag mit F schließen wollte. Wer will das schon gerade im privaten Bereich während eines Freizeitaufenthalts. Wenn es aber hart auf hart kommen würde, wäre ich schon der Meinung, dass A dem F eine Auftragsvertrag angetragen hat. Er hatte den Willen, hier handeln zu wollen. Er hat sogar F VERSPROCHEN ihn mitzunehmen. Durch dieses VERSPRECHEN sind hier meiner Meinung nach der inner und äußere Tatbestand erfüllt. Also käme hier m. E. schon ein Vertrag zustande. Sorry, dass ich da nochmal nachhacke, aber mir ist das nicht so ganz klar (Versprochen ist versprochen und wird auch nicht gebrochen.😁)

Ich denke, dass rein Versprechen führt nicht automatisch dazu, dass die Person sich rechtlich bindend will. Im Gesetz gibt es eine Konstellation, die das Schuldverhältnis begründet. Das ist das Schenkungsversprechen, wobei das Versprechen notariell beurkundet sein muss. Nur in diesem Fall ist das Versprechen bindend. Ich denke aus der Systematik des Gesetzes kann man sagen, dass das Versprechen nur dann bindend, wenn irgendeine Form zur Sicherung dieses Versprechens eingehalten wurde, Rechtssicherheit und so. Ferner klingt für mich das Versprechen in diesem Fall eher als „modifizierte“ Gefälligkeit, aber eher auf der freundschaftlichen Ebene.

Nein.

Doch.

Vielen Dank für die Anmerkung! Das ist auch unser erklärtes Ziel. Wir machen das in manchen Bereichen schon ganz gut, aber hier ist die Kritik vielleicht berechtigt. Wir werden das Thema ab jetzt in unsere Best Practices aufnehmen.

Viel Erfolg!

Was genau meinst du mit „heteronormativ“ ?

Wieso stört manche Menschen einfach alles? Wir sind hier um zu lernen und nicht unsere Anschauungen durchzusetzen.

Trotzdem hast du diesen Kommentar geschrieben. Ich hoffe, du hast dabei war gelernt.

Falls es noch jemanden interessiert hat, habe den Begriff gegoogelt: Heteronormativ bedeutet im übertragenen Sinn Binarität und Zweigliedrigkeit für selbstverständlich zu halten und postulieren. (Quelle: Wikipedia; Encyclopedia.com) Im deutschen Duden steht er nicht, ist daher wohl kaum klausurtauglich. Da es letztendlich eine Meinungsfrage ist; meiner Ansicht nach ist es eher sinnvoll Rechtsdefinitionen und -Begriffe durch mehrere, unterschiedliche vielfältige Fälle abzugrenzen und so zu lernen.

Liebes Jura-Fuchs Team, lasst euch bitte durch einen einzelnen Aktivisten nicht aus der Spur bringen. Es geht hier um Fälle, nicht Inklusion oder Gesellschaftspolitik. Warum sind keine Poly-Beziehungen abgebildet, warum trägt niemand Kopftuch, wo sind Kleinwüchsige, warum sitzt niemand im Rollstuhl? Ich bin selbst Ausländer und mich stört hier gar nichts, selbst wenn wäre es sch... egal, weil es hier um Jura geht. Ich will kläre Fälle und nicht Identitätspolitik.... Bleibt dabei und antwortet Trollen einfach nicht.

Würde ich jedenfalls für gut vertretbar halten. Schließlich hat sich der Mitfahrer auf das Versprechen des Fahrers verlassen und bei einer Differenz von 100€ ist durchaus auch eine wirtschaftliche Bedeutung gegeben. Auch ist eine rechtliche Bedeutung damit begründbar, dass der Mitfahrer eben rechtzeitig bei seiner Unterkunft sein und dafür nun einen Vertrag mit dem Bahnunternehmen schließen muss. Dieses Interesse war für den Fahrer auch objektiv erkennbar. Demnach nach Auslegung gemäß 133, 157 BGB durchaus 662 BGB (+).

Danke für die Beiträge! Der Sachverhalt sprach nicht von einem mehrtätigen Urlaub mit Hotelbuchung. Er sprach zugegebenermaßen auch nicht von einem Tagesausflug. 🙂 Wir haben den Sachverhalt angepasst. So müsste die Bewertung relativ eindeutig sein (auch wenn es möglicherweise noch vertretbar wäre, bei einem Tagesausflug von einem Auftragsverhältnis auszugehen). Einverstanden? Besten Gruß, - Christian

Würde sich hören lassen. Allerdings ist dies in diesem Micro-Fall nicht der Fall. Dichten dem SV nichts hinzu.

Hallo besserwisser, danke für deine Anmerkung. Wie so oft ist es natürlich Auslegungssache und kommt auf den konkreten Einzelfall an, den es in der Klausur dann auszuwerten gilt. Vorliegend ist die wirtschaftliche Bedeutung nicht besonders hoch, zudem geht es um Freizeitgestaltung und sie befinden sich nicht in der beruflichen Sphäre. Deswegen sind wir der Ansicht hier handelt es sich um eine alltägliche Gefälligkeit. In der Klausur musst du dann den jeweiligen Sachverhalt entsprechend auswerten und in dein Gutachten einfließen lassen. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Würde es hier zur Begründung des Gefälligkeistverhältnisses Sinn machen, die 100 € Mehraufwand in ein Verhältnis zu den sonst üblichen Kosten für einen Skiurlaub zu setzen? 100 € erscheinen dabei doch erst recht gering.

Hallo schokokeks, vielen Dank für Deinen Hinweis. In der Tat geht es hier um den objektiven Rechtsbindungswillen des A, weswegen hier im Hinweistext auf die "Verkehrsanschauung" abgestellt wird. Da es sich um ein bloßes Freizeitvergnügen handelt und bei Vorliegen eines Vertrages für F das Risiko bestünde, As Fahrtkosten zu tragen, sprechen aus unserer Sicht die besseren Argumente für das Fehlen eines solchen Rechtsbindungswillen. Auch ist die Mitnahme von anderen im Auto durchaus üblich. Im HInblick auf die hohen Kosten eines kurzfristig erworbenen Bahntickets lässt sich aber natürlich auch vertreten, dass es sich nicht nur um eine Gefälligkeit handelte, sondern hier ein Rechtsbindungswillen vorlag. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Hallo Matthias World, herzlich Willkommen im Jurafuchs-Forum! Danke für deine Rückmeldung, leider weiß ich nicht genau welche Frage du meinst. Generell ist es aber natürlich so, dass schon kleine Änderungen am Sachverhalt ein ganz anderes Ergebnis provozieren können. Ob ein Rechtsbindungswille vorliegt wird anhand folgender Kriterien geprüft: Art und Zweck der Vereinbarung, wirtschaftliche Bedeutung, rechtliches und wirtschaftliches Risiko, Interessenlage der Parteien. Anhand dieser Aspekte ist in jedem Fall eine Einzelfallprüfung vorzunehmen. Ich hoffe das hilft dir weiter. Sollten dir noch Fragen bleiben, schreibe gerne hier oder dem anderen von dir angesprochenen Fall noch eine Rückfrage. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

In der Frage, die Sie meinen, wurde unterstellt, dass ein Auftragsverhältnis zustande gekommen ist. Dabei ging es nur um die Konsequenzen. In den späteren Fragen kommt diese Unterstellung nicht mehr vor.

Hallo HGWrepresent, vielen Dank für dein Feedback und entschuldige uns dafür, dass wir deinen Streak unterbrochen haben! In der Tat wäre es am „konsequentesten“, wenn man beide Möglichkeiten „Ja und Nein“ als richtig werten würde, zumal beide Richtungen vertretbar waren. Allerdings hinterlegen wir immer eine Antwort mit „Richtig“ oder „Falsch“, der Einfachheit halber, um nicht „noch mehr“ Verwirrung zu stiften mit etwa der Option „es kommt darauf an“ :). Deshalb würden wir dich bitten, uns insoweit nachzusehen, als wir das Erlebnis – der Natur als App entsprechend – so spielerisch und vereinfacht wie möglich zu gestalten, da unser Ziel es ist, Lehrbücher durch kleinere Fälle zu ergänzen bzw. idealerweise sogar zu ersetzen :)! Ich werde jedoch dein Anliegen selbstverständlich demnächst weiterleiten an die Redaktion und fragen, ob es nicht eine Möglichkeit gibt, deine Anfrage einzuarbeiten :). Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo

Alles klar. Wäre cool, wenn das auf die Tagesordnung kommt. Man bräuchte ja keine dritte Option „es kommt drauf an“. Es würde reichen, wenn sowohl ja, als auch nein als korrekte Antworten gewertet werden und das in der Auflösung erklärt wird. Der User wird das in der Regel eh nicht merken, weil er die Frage nur ein Mal beantwortet