Fehleridentität (Anfechtung beider RG)

, genau ! Denn die Übereignung ist wertneutral und beinhaltet nur die Aussage,

s Eigentum an eine Person zu übereignen. V irrt sich aber nicht

rüber, er will A

s Eigentum an der Vase übereignen. Hoffe

s hilft. Lg 🐣

nke sehr! Und wieso kann er die Übereignung

nn auf Grund der

en

anfechten? Er hat

s Eigentum

auch

übergeben wollen? 😅

Bei der

en

sind im Falle der Anfechtung beider Verträge beide Rechtsgeschäfte nichtig, sofern die

, was der Regelfall ist, den V nicht nur zum Abschluss des KV sondern auch zum Abschluss des Übereignungsvertrags veranlasst hat. Die

wirkt sozusagen auf beide RG,

die Eignung an dem selben Mangel leidet. Der Eigentschaftsirrtum wirkt sich hingegen nicht auf die Übereignung aus,

(wie o.g.) es hier nur um die Frage geht, ob V generell

s Eigentum übereignen wollte. Er wollte

gerade die Sache übereignen, ggf. halt zu einem anderen Preis.

Ich möchte hier noch hinzufügen,

ss durchaus auch vertreten wird,

ss beim

auch die Übereignung nach 119 II anfechtbar ist (zB MüKo, 8. Aufl., § 119 Rn. 155). Ich persönlich finde diese Auffassung auch überzeugender:

ss

s

„wertneutral“ ist, ändert

nichts

ran,

ss der

kausal für die Übereignung ist. Hätte V den wertbildenden Faktor bei der Übereignung gekannt, hätte sie von dieser abgesehen. Nur

s und nicht mehr verlangt § 119 II, I. An diesem Fall wird, finde ich, sogar besonders gut deutlich,

ss es merkwürdig ist, 119 I und 123 I so unterschiedlich zu behandeln: Der Irrtum, den A durch die

verursacht, ist

gerade der

. Warum sollte der nur nach 123 I „fehleridentisch“ sein?

s ist in der Tat verwirrend. Ich würde auch gerne etwas ergänzen. Grundsätzlich spielt die Frage des “Warums“ der Verfügung innerhalb der dinglichen Einigung keine Rolle. Der dinglich-abstrakte Minimalkonsens würde auch durch die

oder Drohung grundsätzlich nicht berührt werden. Aber in der Situation des §

ist der Übereignende in einer anderen Situation als in den Fällen des § 119 und ist aufgrund der

/Drohung schutzwürdig. Der Anfechtungsgegner verursacht den Willensmangel meist unter Verwirklichung eines Straftatbestandes. Gegenüber diesem Schutz des Erklärenden muss auch der mit dem

verbundene Verkehrsschutz zurücktreten. Somit greift der Willensmangel des § 123 I BGB auf

s

durch.

Ich glaube, die Verwirrung resultiert hier einfach

raus,

ss Jurafuchs

s Ergebnis anhand einer der Sichtweisen, die

zu vertreten werden,

rstellt, ohne näher auf die unterschiedlichen Strömungen einzugehen. Letztlich ist es umstritten, ob beim

nach § 119 II BGB - sofern man

annehmen kann - ein einheitlicher Willensakt gegeben ist (eA,

nn +) oder eine abstrakt-separate Betrachtung (rein) des

erfolgen soll, wie es die Gegenansicht macht (

nn -). Natürlich dürften beide Ergebnisse mit entsprechender Argumentation vertretbar sein.

Hallo

vid, hätte V gewusst,

ss die Vase alt ist hätte er diesbezüglich keinem Irrtum unterliegen können.

s

bleibt aber in jedem Fall grundsätzlich neutral. Viele Grüße, Nora - für

s Jurafuchs-Team

Im „Examinatorium BGB AT“ von Armbrüster habe ich

folgendes gefunden: „Die Vorstellung über bestimmte Eigenschaften ist

für regelmäßig unbedeutend. Nur wenn die Sache bei Kenntnis der Herkunft o.ä. gar nicht veräußert worden wäre (und nicht nur ein anderer Preis ausgehandelt worden wäre) kann

her von einem „

“ bei Verpflichtungs- und

ausgegangen werden.“ Demnach wäre

nn

schon eine

möglich

Hallo sinaaaa,

nke für deine Frage. Es wird angenommen,

ss die dingliche Einigung mithin die Erklärung wertneutral ist. Sie zielt nur

rauf ab die schuldrechtliche Verpflichtung durch Verfügung zu erfüllen, sprich: "Ich übereigne dir die Vase." Genaue Vorstellungen

zu spielen im Rahmen der dinglichen Einigung keine Rolle mehr. Mithin kann der Erklärende auch nicht über Eigenschaften der Vase geirrt haben im Rahmen seiner dinglichen Erklärung. Viele Grüße, Nora - für

s Jurafuchs-Team

Hallo Petrus, gibt es

zu Normen, wann dem Käufer Gewährleistungsrechte entzogen werden würden? Also ich verstehe noch nicht ganz, wieso er wegen eines

s anfechten

rf, ich

chte

s wäre nach Übergang nicht mehr möglich. Wegen

er

, aber wegen

,

bin ich mir noch nicht schlüssig. Ich bin im 1. Semester, wir hatten

s noch nicht, deshalb würde eine kurze knackige Erklärung mir reichen und insbesondere helfen.

nke im Voraus. LG

So wie ich es verstanden habe, leiden im Fall des § 123 I BGB sowohl

s Verpflichtungs- als auch

s

regelmäßig an dem gleichen Unwirksamkeitsgrund, so

ss ausnahmsweise

s

eingeschränkt wird und die Unwirksamkeit des

s auch auf

s

durchschlägt. Direkt am Wortlaut des § 123 I BGB kann ich

s aber nicht festmachen. Ich glaube hierbei handelt es sich um besondere Fallgruppen, die ganz ausnahmsweise ein Abweichen vom sonst strengen

erlauben.

Hallo DelusionalD, völlig richtig! In §

wird zwar missverständlich vom anfechtbaren „Rechtsgeschäft“ gesprochen, gemeint ist aber letztlich die anfechtbare

(bei deren Nichtigkeit aber letztlich auch

s gesamte Rechtsgeschäft unwirksam ist). Gegenstand der Anfechtung ist also die fehlerhafte

(vgl. auch § 119 Abs. 1 BGB: Wer bei der Abgabe einer „

“). Wir haben

s präzisiert. Beste Grüße, Lukas - für

s Jurafuchs-Team

Wenn etwas Antik ist, ist es alt.

s Alter einer Sache ist eine

, über die man sich irren kann. Im SV steht nicht explizit,

ss er denkt die Vase sei nicht Antik, aber

von muss man

nn ausgehen. Mithin hat er sich

rüber geirrt..

Wie die Aufgabe gemeint ist, ist mir klar. Aber warum muss man

von ausgehen? Aus „nichts wert“ kann man doch nicht „nicht alt“ folgern.

Hi Alexander14, um Verwirrungen vorzubeugen, haben wir

im Sachverhalt präzisiert,

ss V eine "gebrauchte" Vase begutachten lässt. Konkretes Wissen hinsichtlich des Alters kann man insoweit nicht unterstellen. Sofern der Antiquitätenhändler feststellt,

ss die Vase nichts wert sei, ist

mit zugleich miterklärt,

ss kein werterhöhender Faktor (zB ein besonders hohes Alter) vorliegt. Ich hoffe,

wird es noch etwas klarer. Beste Grüße, Lukas - für

s Jurafuchs-Team

V sagt "wider besseres Wissen",

ss sie nicht viel wert ist - er wusste also um den Wert. Ich nehme auch an,

ss man eine "normale" Haushaltsvase nicht beim Antiquitätenhändler begutachten lassen würde.

Tatsächlich war ich auch verwirrt und bin schon

von ausgegangen,

ss der Sachverhalt

rauf aus ist den Unterschied zwischen dem Irrtum über den Wert, welcher

kein tauglicher

i.S.d. § 119 BGB ist und dem Irrtum über eine Eigenschaft wie

s Alter, welcher sehr wohl für eine Anfechtung taugt, zu erklären. Glaube man könnte

s im Sachverhalt noch etwas präzisieren. Aber sonst klasse Aufgaben 👌

119 II ist gesperrt, wenn

s Gewährleistungsrecht greift. 439 BGB regelt aber nur die Rechte des Käufers, nicht der Verkäufers. Deswegen kann V mit 119 II anfechten.

Hallo @[ben

minmeister](216712), in der Tat gibt es diese Ansicht. Wir stellen uns aber ohnehin nicht gänzlich auf die Seite der ebenfalls vertretenen Auffassung und sagen mit ihr,

ss eine Anfechtung der Verfügung nach § 119 II BGB nie möglich sei. Vielmehr sagen wir,

ss die Übereignung grds (!) wertneutral und eine Anfechtung der Verfügung nur möglich ist, wenn die Verfügung (ebenfalls) auf einem Irrtum beruht.

s scheint mir ein ganz guter Kompromiss zu sein, zumal wir

s Meinungsbild zur Anfechtung nach § 119 BGB hier nicht in allen Details und den Untermeinungen abbilden können und

s Schlagwort der "Wertneutralität" der Verfügung eben häufig noch erwartet wird. Wir haben

zumindest einen kurzen Vertiefungshinweis aufgenommen, der klarstellt, wie umstritten die Frage ist. Selbst nach der aA scheint mir übrigens nicht zwingend,

ss wir hier wegen

s anfechten könnten (vgl

s anschauliche Beispiel bei BeckOGK-BGB/Rehberg, Stand 1.9.2024, § 119 Rn 149.1; näher MüKoBGB/Oechsler, 9. Aufl 2023, § 929 Rn 34).

s Wort "regelmäßig" benutzt MüKo/Armbrüster in diesem Zusammenhang übrigens nicht. Ich verstehe die dortigen Ausführungen auch nicht in diesem Sinn. Er sagt nur,

ss sich "gerade" ein

nach § 119 II BGB auch auf die Verfügungsebene auswirken kann.

s sehe ich aber eher im Vergleich zu dem zuvor genannten § 119 I BGB, bei dem

s nach MüKo/Armbrüster seltener der Fall sein soll.

ss

s aber eine "Regel" oder auch nur eine Mehrheit der Fälle sein soll, sehe ich in der Formulierung nicht. "Regelmäßig" benutzt allerdings MüKoBGB/Oechsler, 9. Aufl 2023, § 929 Rn 34 -

s zeigt schon, wie vielfältig hier

s Meinungsbild ist. Viele Grüße, Sebastian - für

s Jurafuchs-Team

@[Sebastian Schmitt](263562) Stimme dir zu! Der hinzugefügte Vertiefungshinweis hat

s Problem aber

mMn. sehr gut entschärft 👍