Fehleridentität (Anfechtung beider RG)

ja, genau ! Denn die

ist wertneutral und beinhaltet nur die Aussage, das Eigentum an eine Person zu übereignen. V irrt sich aber nicht darüber, er will A ja das Eigentum an der Vase übereignen. Hoffe das hilft. Lg 🐣

Danke sehr! Und wieso kann er die

dann auf Grund der arglistigen Täuschung anfechten? Er hat das Eigentum ja auch da übergeben wollen? 😅

Bei der arglisten Täuschung sind im Falle der Anfechtung beider Verträge beide Rechtsgeschäfte nichtig, sofern die Täuschung, was der Regelfall ist, den V nicht nur zum Abschluss des KV sondern auch zum Abschluss des

svertrags veranlasst hat. Die arglistige Täuschung wirkt sozusagen auf beide RG, da die Eignung an dem selben Mangel leidet. Der Eigentschaftsirrtum wirkt sich hingegen nicht auf die

aus, da (wie o.g.) es hier nur um die Frage geht, ob V generell das Eigentum übereignen wollte. Er wollte ja gerade die Sache übereignen, ggf. halt zu einem anderen Preis.

Ich möchte hier noch hinzufügen, dass durchaus auch vertreten wird, dass beim

auch die

nach 119 II anfechtbar ist (zB MüKo, 8. Aufl., § 119 Rn. 155). Ich persönlich finde diese Auffassung auch überzeugender: Dass das Verfügungsgeschäft „wertneutral“ ist, ändert ja nichts daran, dass der

kausal für die

ist. Hätte V den wertbildenden Faktor bei der

gekannt, hätte sie von dieser abgesehen. Nur das und nicht mehr verlangt § 119 II, I. An diesem Fall wird, finde ich, sogar besonders gut deutlich, dass es merkwürdig ist, 119 I und 123 I so unterschiedlich zu behandeln: Der Irrtum, den A durch die Täuschung verursacht, ist ja gerade der

. Warum sollte der nur nach 123 I „fehleridentisch“ sein?

Das ist in der Tat verwirrend. Ich würde auch gerne etwas ergänzen. Grundsätzlich spielt die Frage des “Warums“ der Verfügung innerhalb der dinglichen Einigung keine Rolle. Der dinglich-abstrakte Minimalkonsens würde auch durch die Täuschung oder Drohung grundsätzlich nicht berührt werden. Aber in der Situation des § 123 BGB ist der Übereignende in einer anderen Situation als in den Fällen des § 119 und ist aufgrund der Täuschung/Drohung schutzwürdig. Der Anfechtungsgegner verursacht den Willensmangel meist unter Verwirklichung eines Straftatbestandes. Gegenüber diesem Schutz des Erklärenden muss auch der mit dem Abstraktionsprinzip verbundene Verkehrsschutz zurücktreten. Somit greift der Willensmangel des § 123 I BGB auf das Verfügungsgeschäft durch.

Hallo David, hätte V gewusst, dass die Vase alt ist hätte er diesbezüglich keinem Irrtum unterliegen können. Das Verfügungsgeschäft bleibt aber in jedem Fall grundsätzlich neutral. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Im „Examinatorium BGB AT“ von Armbrüster habe ich jetzt folgendes gefunden: „Die Vorstellung über bestimmte Eigenschaften ist dafür regelmäßig unbedeutend. Nur wenn die Sache bei Kenntnis der Herkunft o.ä. gar nicht veräußert worden wäre (und nicht nur ein anderer Preis ausgehandelt worden wäre) kann daher von einem „Doppelmangel“ bei Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft ausgegangen werden.“ Demnach wäre dann ja schon eine Anfechtung des Verfügungsgeschäfts möglich

Hallo sinaaaa, danke für deine Frage. Es wird angenommen, dass die dingliche Einigung mithin die Erklärung wertneutral ist. Sie zielt nur darauf ab die schuldrechtliche Verpflichtung durch Verfügung zu erfüllen, sprich: "Ich übereigne dir die Vase." Genaue Vorstellungen dazu spielen im Rahmen der dinglichen Einigung keine Rolle mehr. Mithin kann der Erklärende auch nicht über Eigenschaften der Vase geirrt haben im Rahmen seiner dinglichen Erklärung. Viele Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Hallo Petrus, gibt es dazu Normen, wann dem Käufer Gewährleistungsrechte entzogen werden würden? Also ich verstehe noch nicht ganz, wieso er wegen eines

s anfechten darf, ich dachte das wäre nach Übergang nicht mehr möglich. Wegen arglistiger Täuschung Ja, aber wegen

, da bin ich mir noch nicht schlüssig. Ich bin im 1. Semester, wir hatten das noch nicht, deshalb würde eine kurze knackige Erklärung mir reichen und insbesondere helfen. Danke im Voraus. LG

Hallo DelusionalD, völlig richtig! In § 142 BGB wird zwar missverständlich vom anfechtbaren „Rechtsgeschäft“ gesprochen, gemeint ist aber letztlich die anfechtbare Willenserklärung (bei deren Nichtigkeit aber letztlich auch das gesamte Rechtsgeschäft unwirksam ist). Gegenstand der Anfechtung ist also die fehlerhafte Willenserklärung (vgl. auch § 119 Abs. 1 BGB: Wer bei der Abgabe einer „Willenserklärung“). Wir haben das präzisiert. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Wenn etwas Antik ist, ist es alt. Das Alter einer Sache ist eine verkehrswesentliche Eigenschaft, über die man sich irren kann. Im SV steht nicht explizit, dass er denkt die Vase sei nicht Antik, aber davon muss man dann ausgehen. Mithin hat er sich darüber geirrt..

Wie die Aufgabe gemeint ist, ist mir klar. Aber warum muss man davon ausgehen? Aus „nichts wert“ kann man doch nicht „nicht alt“ folgern.

Hi Alexander14, um Verwirrungen vorzubeugen, haben wir jetzt im Sachverhalt präzisiert, dass V eine "gebrauchte" Vase begutachten lässt. Konkretes Wissen hinsichtlich des Alters kann man insoweit nicht unterstellen. Sofern der Antiquitätenhändler feststellt, dass die Vase nichts wert sei, ist damit zugleich miterklärt, dass kein werterhöhender Faktor (zB ein besonders hohes Alter) vorliegt. Ich hoffe, jetzt wird es noch etwas klarer. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

V sagt "wider besseres Wissen", dass sie nicht viel wert ist - er wusste also um den Wert. Ich nehme auch an, dass man eine "normale" Haushaltsvase nicht beim Antiquitätenhändler begutachten lassen würde.