+++ Sachverhalt (reduziert auf das Wesentliche)

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Lernplan ZR Kleiner Schein (100%)
Klassisches Klausurproblem

Studentin S kauft bei Hersteller H einen OLED-Fernseher. H hat fahrlässig Drähte im Fernseher falsch verkabelt, wodurch der Fernseher bei S explodiert und ihre Playstation 5 beschädigt, die neben dem Fernseher steht.

Einordnung des Falls

Reichweite - Weiterfresser 3

Die Jurafuchs-Methode schichtet ab: Das sind die 3 wichtigsten Rechtsfragen, die es zu diesem Fall zu verstehen gilt

1. Die Nacherfüllung umfasst die Nachlieferung eines anderen Fernsehers.

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Ja!

Im Rahmen der Nacherfüllung ist der Mangel in der Form, wie er bei Gefahrübergang vorlag, zu beseitigen.

2. Der Nacherfüllungsanspruch erfasst auch sog. Weiterfresserschäden.

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Genau, so ist das!

Hat sich ein Mangel seit Gefahrübergang verschlimmert oder auf andere Teile der Kaufsache ausgedehnt (Weiterfresserschaden), so sind nach hM die daraus resultierenden Schäden im Rahmen der Nacherfüllung zu beseitigen. Denn sie wurden durch den Mangel und damit durch ein pflichtwidriges Verhalten des Verkäufers verursacht. Dem Käufer hilft die Nacherfüllung nur wenig, wenn der Verkäufer den Mangel bloß so beseitigen müsste, wie er bei Gefahrübergang bestand, und den Weiterfresserschaden nur bei Vertretenmüssen als Schadensersatz ersetzen müsste.Wie Du mit dem Weiterfresserschaden im Deliktsrecht umgehst, erfährst Du hier!

3. Im Rahmen der Nacherfüllung muss H auch den Schaden an der Playstation beseitigen.

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Nein, das trifft nicht zu!

Nicht im Rahmen der Nacherfüllung zu beseitigen sind Schäden, die infolge des Mangels an anderen Sachen des Käufers entstehen. Denn die Nacherfüllung soll die Kaufsache in den vertragsgemäßen Zustand versetzen, damit sie dem Käufer in Zukunft in diesem Zustand zur Verfügung steht. Sie soll aber nicht Schäden ausgleichen, die in der Vergangenheit an anderen Rechtsgütern als der Kaufsache selbst entstandene sind. Deren Ersatz kann der Käufer nur mit Hilfe eines verschuldensabhängigen Schadensersatzanspruchs erreichen.Im Hinblick auf die Playstation ergibt sich der Anspruch direkt aus §§ 280 Abs. 1, 241 Abs. 2 BGB.

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