Übereignung nach §§ 929 S. 1, 931 BGB

Der

flennt (verliert Forderung); der

schreit "Hurra" (bekommt Forderung)😉

Hahaha 😂😂😂 Ganz lieben Dank! Den Merkspruch werde ich nie wieder vergessen

mit t wie alt.

Mein Prof hat uns diesen verraten: WeR ist deR ErwerbeR - der

. Beim Aufsagen hat er das R so gerollt 😬 das bleibt in Erinnerung

Hallo juramen, einig sein meint Einigsein im Zeitpunkt der Übergabe/des Übergabe

s. Also eine Einigung kann ja auch antizipiert erfolgen, muss aber eben fortbestehen. Wir haben das umformuliert. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Im § 929 steht "... ist es erforderlich, dass der Eigentümer die Sache dem Erwerber übergibt". E kann nichts an F übergeben, weil er nicht im B

tz der Kletterausrüstung ist, deshalb brauchen wir ein Übergabe

- das ist hier die

.

@[Paulah](135148) ich bin gerade auch etwas verwirrt. E ist ja

er, demzufolge koennte er ja einfach seinen Herausgabeanspruch an den Erwerber abtreten. So würde der Erwerber mittelbaren B

tz erwerben und der E diesen verlieren . Die Definition der Ubergabe iSd 929 1 lautet: vollständiger B

tzverlust des Veraeusserers und Erwerb wenigstens mittelbaren B

tzes des Erwerbers und dies auf Veranlassung des Veraeusserers. Also an sich laege dann doch auch eine Ubergabe iSd 929 1 vor? Oder ist 931 in diesem Fall einfach spezieller weil er genau diese Konstellation regelt und 929 1 setzt voraus, dass der Veräußerer “UN

er” ist?

Es gibt da, wenn ich das richtig verstehe, verschiedene Lösungswege/Ansichten in der Konstellation: E ist

er (mB) und Veräußerer, B ist un

er (uB),

(BMV) entsprechend zwischen E und B, und dann Verkauf der Sache von E an F. Oder, weil es in meinen Augen einfacher verständlich ist, anderes Beispiel: E (mB) hat 100 Kartoffelsäcke bei B (uB) eingelagert. Nun verkauft er diese 100 Kartoffelsäcke an F. Eine Möglichkeit ist nun, dass E sein BMV mit B beendet und B anweist, ein neues BMV mit F zu begründen. E sagt also B, dass er den Lagervertrag mit ihm aufhebt, und dass B zukünftig für F einlagern soll. B und F schließen entsprechend einen Lagervertrag ab (= neues BMV). Die hM sagt nun, dass es unschädlich sei, dass in der Person des uB kein Wechsel stattgefunden hat. Die Voraussetzungen der Übergabe seien 1. B

tzerwerb auf Erwerberseite (F hat mB erlangt) 2. vollständiger B

tzverlust auf Veräußererseite (E hat keinen mB mehr, B b

tzt nun für F) 3. auf Veranlassung des Veräußerers (E hat das alles in die Wege geleitet). Und die sind erfüllt. Damit liege ein Erwerb nach § 929 S. 1 vor. Eine andere Ansicht sieht das anders und verlangt, dass die Person des uB bei § 929 S.1 wechseln müsse und löst eine solche Konstellation daher über die

von E an F auf. Schwierig kann es mit der ersten Variante (altes BMV auflösen, neues begründen) allerdings wohl dann werden, wenn das Verhalten des uB nicht eindeutig ist, er also nicht eindeutig für den Veräußerer oder den Erwerber b

tzt. Zumindest habe ich es so verstanden :)

Ich glaube, das ist hier ein ähnliches Problem wie bei Juratiopharms Frage zu dem Fall. Die Eigentumsübertragung muss für die Änderung des

ses erst mal erfolgt sein. Das geht über § 929 S. 1 BGB nicht, weil der Eigentümer E nicht im B

tz der Sache ist und die Sache nicht übergeben kann. Nach der Übergabe durch

kann ein neues

gegründet werden. Ein neues

müsste ja zwischen F als Eigentümer und B erfolgen.

Wenn der Veräußerer (E) das

mit dem unmittelbaren B

tzer (B) beendet und auf seine Veranlassung ein

zwischen dem Erwerber (F) und dem unmittelbaren B

tzer vereinbart wird, liegt nach h.M. eine Übergabe i.S.d. § 929 S. 1 BGB vor (AS-Skript Sachenrecht 1, 24. Auflage, S. 68). Insoweit verstehe ich die Aussage nicht, dass für eine Änderung des

ses die Eigentumsübertragung erfolgt sein muss. Das stimmt meines Erachtens nicht.

Hallo Dogu, ich habe noch mal überlegt und recherchiert, das ist wirklich interessant. Ich denke das so: Also, eine Übergabe nach § 929 S. 1 BGB haben wir in keinem Fall. E hat das Gerät nicht und kann es deshalb nicht an F übergeben. Wir brauchen in jedem Fall ein

. Nach dem, was du nach AS erläutert hast, könnte eine Übergabe nach §§ 929 S. 1,

vorliegen. Dazu habe ich nichts gefunden. Das AS-Skript habe ich auch nicht. Mich machen aber zwei Sachen nachdenklich: 1. Man kann das Inhaltsverzeichnis des AS-Skripts online einsehen. Die von dir zitierte Stelle steht in dem Kapitel "Ersatz der Übergabe durch

, § 931" - jedenfalls wenn sich zur 23. Auflage nicht komplett etwas verändert hat. Kann man die als hM zitierte Stelle so aus dem Zusammenhang reißen bzw. wie ist sie eingebettet? Führt AS nähere Belegstellen für die hM an? 2. Ich überlege immer gerne mit Übertragungen "ins tägliche Leben". Wenn ich also den Jurafüchsen mein BGB leihe, damit die das auch mal lesen können ;-) - und es dir dann verkaufe und dabei dir sage, sie sollst aber mit den Füchsen ein neues BMV abschließen, weil sie es noch nicht bis zum Ende gelesen haben - dann müsstest du das machen, nicht ich. Ist es dann noch auf meine Veranlassung? Ich kann es dir ja nicht vorschreiben. Oder müsste ich das zur Vertragsbedingung machen? Trotzdem müsste das BMV doch vom Eigentümer, in diesem Falle also von dir und nicht von mir geschlossen werden? Oder nicht? Oder doch? Wie siehst du - oder jemand anders das? Viele Grüße von Paula

Hallo Paulah, Deine Auffassung entspricht nicht der herrschenden Meinung. Das ist ein Fall des § 929 S.1 BGB und damit nicht §§ 929,

. "Nach überwiegender Meinung reicht es aus, wenn der Veräußerer den

zum Abschluss eines neuen

ses mit dem Erwerber anweist und der

den Weisungen des Erwerbers tatsächlich nachkommt. Die Gegenauffassung wendet mangels Wechsels des unmittelbaren B

tzes §

an, der ohnehin auf die Publizität verzichtet" ( stellvertretend für viele: https://rsw.beck.de/docs/librariesprovider22/default-document-library/vieweg-regenfuss_fragenkatalog-online.pdf Frage 30). Es fehlt ja auch nichts für § 929 S. 1 BGB: Aufgabe des B

tzes auf Veräußerseite +, Begründung des B

tzes durch den Erwerber +, B

tzbegründung auf Veranlassung des Veräußerers +. Daher stimmt die Aussage, "E hat das Gerächt nicht und kann es deshalb nicht übergeben" nicht: E hat B

tz an der Ausrüstung, die er sehr wohl übertragen kann.

*den er übertragen kann.

Vielen Dank, Dogu! Tatsächlich habe ich mit deinen erneuten Hinweisen an verschiedenen Stellen die entsprechende Diskussion auch noch gefunden. In der Tat geht diese Möglichkeit auch! Bei mir steht allerdings nicht, dass die von dir geschilderte Meinung die herrschende Meinung ist. Herrschende Meinung ist diesbezüglich nur, wie ich es lese, dass die Möglichkeit besteht. Insgesamt gesehen gibt es z. B. nach Diehn, Streitstände kompakt, Sachenrecht, S. 37 f. oder nach Prütting, Sachenrecht, Rn 376 f. nach überwiegender Auffassung drei Möglichkeiten zur Eigentumsübertragung, wenn der Veräußerer

er ist. Die von dir aufgeworfene Lösung über § 929 S. 1 und die bereits oben diskutierten anderen beiden Möglichkeiten § 929 S. 1 und § 930/931. Das die Lösung über § 929 S. 1 bevorzugt wird, also herrschende Meinung ist, habe ich aus dem, was ich gelesen habe, nicht gesehen. Siehst du das anders?

Im Sachverhalt steht dass sich die Parteien dinglich über den Eigentumsübergang einigen. Da es sich bei der

um eine dingliche Verfügung handelt, über die sich die Parteien einigen müssen und außerdem die anderen Erwerbstatbestände nicht in Frage kommen, kann man da meiner Meinung nach ganz gut rauslesen, dass die

erfolgt ist. Die Einigung über den Eigentumsübergang und über die

liegen in der selben Erklärung vor. Ich hoffe das ist einigermaßen verständlich erklärt