Fälle & Rechtsprechung
Definitionen
Prüfungsschemata
Strafrecht > BT 2: Diebstahl, Betrug, Raub u.a.
Grundfall
Prokuristin P ist im Betrieb der Inhaberin O angestellt. Sie nimmt, ohne dies zu dürfen, im Namen des Betriebs ein Darlehen auf. Dadurch wird der Betrieb geschädigt.
Verfügungs- oder Verpflichtungsbefugnis durch Rechtsschein
S ist als Sekretär bei Juwelier J angestellt. Er verkauft und übereignet Armbanduhren zu Schleuderpreisen und gibt sich hierbei als Prokurist des J aus.
Treuebruchstatbestand (§ 266 Abs. 1 Alt. 2 StGB) Einführung
Prokurist P ist im Betrieb der O angestellt. Ohne das zu dürfen, nimmt er Waren, die Os Betrieb gehören, für sich mit nach hause.
Missbrauchstatbestand Grundfall 2
H ist Handelsvertreter bei Dekoartikelhersteller D. Er ist befugt, mit Hotellerie-Kunden Verträge abzuschließen und bekommt dann Provision. Vertraglich wurde ein Inkassoverbot vereinbart. Dennoch kassiert H Rechnungsbeträge ein und behält sie für sich
Missbrauch der Verfügungs- oder Verpflichtungsbefugnis 1
O hat T eine rechtsgeschäftliche Vollmacht (§ 164 BGB) für den Abschluss von Kaufverträgen bis maximal €10.000 Kaufpreis erteilt. T schließt im Namen des Vollmachtgebers O einen Kaufvertrag über €13.000 Kaufpreis ab.
Missbrauch der Verfügungs- oder Verpflichtungsbefugnis 2
O hat T Prokura für den Abschluss von Kaufverträgen bis maximal €10.000 Kaufpreis erteilt. T schließt im Namen des O einen Kaufvertrag über €13.000 Kaufpreis ab.