Realakt (Schatzfund, § 984 BGB)

Der Eigentumserwerb findet wie bei dem S kraft Gesetz auch bei dem Grunewald statt (oder dem entsprechenden Eigentümer des Waldes) dafür muss der Grunewald weder Kenntnis von dem Erwerb haben noch diesem in irgendeiner Weise zustimmen. Wie der S letztlich damit umgeht kann ja von niemandem bestimmt werden, würde er sich aber (ggf. sogar bösgläubig) für einen Verkauf entscheiden hätte er vermutlich gute Chancen "damit davon zu kommen". Sollte der Grunewald aber davon Kenntnis erlangen würde er vermutlich Ansprüche aus Bereicherungsrecht und Deliktsrecht geltend machen.

Hi, vielen Dank für die Frage! Tatsächlich erwirbt gem. § 984 BGB der Finder und der Eigentümer der Liegenschaft (nenen wir ihn L) Miteigentum kraft Gesetzes, ohne dass es der Kenntnis bedürfte. Die dinglichen Rechte werden in § 1008 BGB geregelt. Wichtig: Beim Miteigentum werden alle Miteigentümer Eigentümer der ganzen Sache zu Bruchteilen, anders als beim Teileigentum (dort besteht ein Eigentumsrecht an einem ganz bestimmten Teil, z.B. einer Eigentumswohnung). Was passiert, wenn der Finder den Ring verkauft? Angenommen, der Ring wird an einen Käufer veräußert für 150,- € (Einigung, Übergabe gem. § 929 Abs. 1 BGB liegen vor) dann ist gem. § 747 S. 1 BGB der Finder nur für seinen Anteil verfügungsberechtigt. Hinsichtlich des anderen Teils (des L) kommt eine Eigentumserwerb des Erwerber

anderen Teils (des L) kommt eine Eigentumserwerb des Erwerbers gem. §

Abs. 1 BGB (gutgläubiger Eigentumserwerb) in Betracht (§ 935 BGB lassen wir mal außen vor). Mögliche Anspruchsgrundlagen für den: - in § 1008 ff. BGB nicht geregelt - in den §§ 741ff. BGB, die das schuldrechtliche Verhältnis der Parteien zueinander regeln, ebenfalls nicht geregelt - Ansprüche aus GoA: Ja. Hier kommt es ganz auf die Feinheiten des Falles an (also auf die Vorstellung des Finders und auf den Willen des anderen MIteigentümers). Im Grunde kommen hier alle möglichen Ansprüche in Betracht - insbesondere §§ 684 i.V.m. Bereicherungsrecht, ggf. auch § 687 I, II BGB.

- Daneben: Ansprüche aus § 812 Abs. 1 S.1 Alt. 2 BGB (

), § 816 Abs. 1 S. 1 BGB (der auf den hälftigen Wert des tatsächlich erlösten Verkaufspreises gerichtet ist), § 823 Abs. 1 BGB und ggf. §

(iVm § 246 StGB, Unterschlagung, Frage, ob hier

vorliegt). Hilft das alles dem Liegenschaftseigentümer, wenn er davon nichts weiß? Nein. Aber im Grunde ist das in unserem Rechtssystem immer so - im Extremfall kommt ein Mörder ja auch nicht ins Gefängnis, wenn er den perfekten Mord begeht und niemand jemals davon erfährt. ;-) Wie gesagt macht der Finder sich ggf. auch auch gemäß § 246 StGB (Unterschlagung) strafbar. Viele Grüße Für das Jurafuchs-Team - Stefan

Lieber Redo, lieber Stefan, Vielen Dank für die sehr ausführlichen Antworten, die mir damit nochmal bestätigen, wie kleinteilig Jura ist. Die Antworten haben mir sehr geholfen und ich danke euch für die Hilfe! 👍🏼🙂

Die Regelungen der §§ 104 ff. sind auf den

nicht anwendbar, auch nicht analog und somit auch nicht auf den Schatzfund. Daher spielt es keine Rolle, ob der Fund

ist.

@[Izapella](206034) Ich vermute, dass sich Ellas Frage nicht auf die beschränkte Geschäftsfähigkeit und somit die Vorschriften der §§ 104 ff. bezog. Sondern vielmehr, ob der Eigentumserwerb irgendwie verhindert/ausgeschlagen werden kann, wenn der Erwerb nur Nachteile verschafft (Stichwort: Eigentum verpflichtet). Zum Beispiel höchst gefährliche Substanzen o.ä.

Dann würde § 984 BGB meistens nicht erfüllt werden, weil es wohl regelmäßig an einer Inbesitznahme mangeln dürfte. Ein bloßes Greifen/kurzes Untersuchen würde nämlich nicht unbedingt sofort den Besitz begründen.

Hallo Elias Von der Breile, wenn jemand eine neue Sache gem. § 950 I 1 BGB herstellt, obwohl die Materialien einer anderen Person gehören, kann der Hersteller hieran (vorausgesetzt die restlichen Voraussetzungen sind erfüllt) tatsächlich EIGENTUM hieran erwerben. Erwerben meint in diesem Kontext nicht der "Erwerb" im vertraglichen Sinne (Trennung und Abstraktion!) :). Ein "Erwerbszwang" besteht insofern nicht, als derjenige, der eine neue Sache herstellt, dies auch freiwillig tut. "Wesentlich geringer" bedeutet, dass die Kosten der Stoffe, aus denen die neue Sache hergestellt wird, in der Summe nicht 60% des Wertes der hergestellten Sache überschreiten dürfen :). Liebe Grüße - für das Jurafuchsteam - Leo

Zu dieser Frage gibt es bereits Antworten in diesem Unterforum.