Zivilrecht

Bereicherungsrecht

Umfang des Bereicherungsanspruchs

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Keine Herausgabe des commodum ex negotiatione

V verkauft ein Pferd an K für €3000. Das Pferd verkauft K weiter für €5000. Später ficht V das Rechtsgeschäft wirksam an und verlangt Herausgabe des aus dem Verkauf Erlangten (§ 818 Abs. 1 BGB) aus der gegebenen Leistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB).

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Höhe des Wertersatzes nach § 818 Abs. 2 BGB bei "aufgedrängter Bereicherung"

Handwerkerin H entdeckt einen Schönheitsfehler in ihrer Hauswand. H holt ihre Arbeitsmaterialien und bessert den Fehler aus. Dabei übersieht sie die Grundstücksgrenze und bessert Es angrenzende Wand mit aus. E kannte den Fehler. Ihr war er aber egal. H verlangt Ersatz für die getätigte Aufwendungen.

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Entreicherung nach § 818 Abs. 3 BGB: Luxusaufwendungen

Studentin S lebt von BAföG. Regelmäßig kauft sie Sachen, um sie teurer weiterzuverkaufen, so auch mit einer Spielekonsole. Von dem Erlös geht sie in ein schickes Restaurant, was sie sich sonst nicht leisten könnte. Verkäufer V ficht den Kaufvertrag über die Konsole wirksam an.

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Entreicherung nach § 818 Abs. 3 BGB: Bezahlung eigener Verbindlichkeiten

V ist knapp bei Kasse. Um eine Rechnung zu tilgen, die sie sonst nicht bezahlen könnte, verkauft V ihren Computer an K. Damit begleicht sie ihre offene Rechnung. Später ficht K den Kaufvertrag wirksam an und verlangt die gezahlten €1.500 heraus. V wendet ein, das Geld sei weg.

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Saldotheorie – Arglistige Täuschung und Verschulden des Getäuschten

V verkauft K einen gebrauchten Smart. V versichert K dabei wahrheitswidrig, der Wagen sei unfallfrei. Eine Wochen später erleidet der Wagen durch einen grob fahrlässigen Fehler der K einen Totalschaden. In der Werkstatt erfährt K von der Täuschung und ficht den Vertrag an.

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Saldotheorie – Arglistige Täuschung (unverschuldeter Untergang)

V verkauft an K einen gebrauchten Smart. Er täuscht dabei die K über die von dem Wagen bereits gefahrene Strecke. Am Tage nach der Auslieferung wird der Wagen ohne Verschulden der K zerstört. In der Werkstatt erfährt K von der Täuschung und ficht den Vertrag an.

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Saldotheorie - Schutz des nicht voll Geschäftschäftsfähigen

Die 10-jährige K kauft von V ohne Einwilligung ihrer Eltern für €50 ein Skateboard (Wert: €50). Als sie es vor der Bücherei abstellt, um einige Bücher zurückzugeben, wird es von einem Unbekannten entwendet. Ks Eltern verweigern die Genehmigung des Kaufs und verlangen im Namen der K die Rückzahlung der €50.