Zivilrecht > Sonstige vertragliche Schuldverhältnisse

Vertragstypische Pflichten bei der Leihe, § 598 BGB

Referendarin E leiht sich für die schriftlichen Prüfungen des zweiten Examens die neueste Ausgabe des Grüneberg von V. V möchte den Kommentar danach für ihre eigene mündliche Prüfung zurückhaben.

Zivilrecht > Sonstige vertragliche Schuldverhältnisse

Rückgabepflicht, § 604 Abs. 1 BGB

Student E schafft es nicht mehr, die Ergänzungslieferungen einzusortieren. Er leiht sich von V deren auf dem neuesten Stand befindlichen Habersack für die Klausur der Großen Übung im Zivilrecht bis zum 9.10.

Zivilrecht > Sonstige vertragliche Schuldverhältnisse

Rückgabepflicht, § 604 Abs. 2 BGB

Student E leiht sich von V deren auf dem neuesten Stand befindlichen Habersack für die Klausur der Großen Übung im Zivilrecht. V teilt ihm mit, danach benötige sie das Gesetz für ihre mündliche Examensprüfung. E willigt ein.

Zivilrecht > Sonstige vertragliche Schuldverhältnisse

Abgrenzung der Leihe (§§ 598ff. BGB) zur Schenkung

Tochter T erbt das Haus ihrer Mutter. Zwei Monate darauf schließt sie ihrer Mutter zu Liebe einen Vertrag mit ihrer langjährigen Haushälterin H. Die beiden vereinbaren, dass H auf Lebenszeit unentgeltlich in zwei Zimmern des Hauses wohnen darf.

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Bsp aus Medicus/Lorenz

A einigt sich mit B, ihr Montag ein Rührgerät zu leihen, da B Plätzchen für den Weihnachtsmarkt backen und verkaufen will. Aufgrund leichter Fahrlässigkeit kann A der B das Rührgerät erst Dienstag verleihen, wodurch B einen Verlust von €100 macht. Als B das Gerät bei A dann am Dienstag abholen möchte, rutscht sie auf der vereisten Treppe der A aus und bricht sich ein Bein.

Zivilrecht > Sonstige vertragliche Schuldverhältnisse

Verwendungsersatz nach § 601 Abs. 1 und 2 BGB sowie Rückgabepflicht nach §604 Abs. 1 BGB

Da Oma O einsam ist und ihre Enkelin E neben der Uni kaum Zeit für ihren Papagei hat, leiht sie O den Vogel für drei Wochen. Nach drei Wochen verlangt E den Vogel zurück. O möchte aber zunächst Ersatz für die Fütterungskosten haben. Zudem verlangt sie die Tierarztkosten für eine Operation, die der Papagei unstrittig benötigt hatte.