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Die 6 beliebtesten Fälle
Diese Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung wurden von den Jurafuchs-Wissen-Nutzern zuletzt am häufigsten aufgerufen.
Gewillkürte Prozessstandschaft
S schuldet G €2.000. Auch G hat Schulden in dieser Höhe, und zwar bei Z. G tritt Z seinen Anspruch gegen S erfüllungshalber ab. G erhebt danach Zahlungsklage, was dem Wunsch des Z entspricht.
Beschränkung: Verkaufsmodalitäten bei Unterpreisverbot (französisches Recht)
Nicht so berechtigter Besitzer – Zweipersonenverhältnis (§§ 989, 990 BGB)
Wertersatz bei Verarbeitung gestohlener Sachen („Jungbullenfall“)
Intendiertes Ermessen
Unternehmerin U hat einen Subventionsbescheid für ihren Betrieb erhalten. Dieser ist mit der Auflage verbunden, dass U die baufälligen Abschnitte der Betriebsstätte innerhalb von 6 Monaten in Stand setzen lässt. Nach Ablauf der Frist hat U die Auflage nicht erfüllt. Behörde B überlegt, ob sie den Bescheid widerrufen soll.
►Aufgedrängte Bereicherung nach § 818 Abs. 2 BGB
Die neuesten Fälle
Diese Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung wurden von der Jurafuchs-Wissen-Redaktion zuletzt veröffentlicht.
Austauschpfändung (§ 811a ZPO)
Pfändungsverbot für Arbeitsgeräte beim Eigentumsvorbehalt (§ 811 Abs. 2 ZPO)
Wohnungseigentum als Gegenstand der Mobiliarvollstreckung (§§ 864 Abs. 1, 865 Abs. 2 ZPO)
Vollstreckung in Wohnungen zur Nachtzeit – Maßnahme bei Herausgabetitel
Pfändung von Grabsteinen auf Grundstück Dritter bei Eigentumsvorbehalt
Pfändungsverbot für Grabsteine bei Aufstellung durch Steinmetz (§ 811 Abs. 1 Nr. 1d ZPO)
Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung zu diesen Teilrechtsgebieten
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