Zivilrecht > Bereicherungsrecht

Abwicklung nichtiger Verträge nach der Saldotheorie

K kauft bei V ein Auto. Da K eine gute Verhandlerin ist, zahlt sie für das Auto nur €7000, obwohl es €10.000 wert ist. Das Auto wird weniger später bei K gestohlen. Später stellt sich heraus, dass der Kaufvertrag nichtig war.

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Auf welche Kenntnis ist bei der Leistungskondiktion im Rahmen von § 819 Abs. 1 BGB beim Minderjährigen abzustellen

E hat sich gerade eine Brezel gekauft. Diese legt sie kurz neben sich, um ihr Portemonnaie einzupacken. Der 15-jährige M stiehlt in diesem Moment die Brezel. M will gerade mit der Brezel weglaufen, als ein Adler kommt, ihm die Brezel aus der Hand pickt und damit wegfliegt.

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Kenntnis des fehlenden Grundes – Anfechtbarkeit

V, die von BAföG lebt, verkauft alte Schuhe im Internet, um in Restaurants essen zu gehen, die sie sich sonst nicht leisten kann. Dabei täuscht sie Käuferin K arglistig über den Zustand der Schuhe. Bevor K dies bemerkt, gibt V das ganze Geld im Restaurant aus. K ficht wirksam an.

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Rechtshängigkeit

K kauft von V ein Auto. Der Kaufvertrag wird später von V angefochten. Gleichzeitig erhebt V Leistungsklage (§ 261 Abs. 1 ZPO). Kurz nach Klageerhebung wird K das Auto gestohlen. Die Klageschrift wird einen Tag nach dem Diebstahl K zugestellt (§ 253 Abs. 1 ZPO).