Nichtleistungskondiktion: 19 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Die Durchgriffskondiktion nach § 822

§ 822 BGB ermöglicht einem Bereicherungsgläubiger den Durchgriff auf einen Dritten, wenn dieser den Bereicherungsgegenstand unentgeltlich vom eigentlichen rechtsgrundlosen Empfänger erhalten hat und Letzterer deshalb entreichert ist. § 822 BGB dient der Korrektur eines unbilligen Ergebnisses von § 818 Abs. 3 BGB: Wenn sich jemand erfolgreich auf den Wegfall der Bereicherung beruft (§ 818 Abs. 3 BGB), weil die Sache nicht mehr in seinem Eigentum ist, und er auch kein Surrogat dafür erhalten hat, geht der Gläubiger einer Kondiktion leer aus. § 822 BGB schafft hier Abhilfe.

Besitz als erlangtes Etwas

Bereicherung durch Naturereignis

auf dessen Kosten 1: Herleitung Zuweisungstheorie

Analogie bei entgeltlicher, aber rechtsgrundloser Verfügung?

§ 816 Abs. 2 BGB Grundfall

Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei unentgeltlicher Verfügung

Bsp 5: Kein Abzug nach § 818 Abs. 3 BGB

Bsp 3: Genehmigung, 185 Abs. 2 BGB

Bsp 2: Keine wirksame Verfügung im Fall des § 935 BGB

Bsp. 1: Gutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten

Ersitzung als Rechtsgrund

auf dessen Kosten: Unmittelbarkeit der Vermögensverschiebung

Verwertung schuldnerfremder Sachen in der Zwangsvollstreckung

Unberechtigte Untervermietung

Nichtleistungskondiktion: das äußere Erscheinungsbild einer Sache vom Zuweisungsgehalt des Eigentums nicht erfasst

§ 951 BGB

Verbrauch fremder Sache

Erlangtes Etwas in der (allgemeinen) Eingriffskondiktion