Besitzfähigkeit

Liebe Helena, danke für die Frage. Die GbR kann aufgrund ihrer anerkannten Rechtsfähigkeit nicht nur Eigentümerin beweglicher und unbeweglicher Sachen sein, sondern jede Rechtsposition innehaben, also auch Besitzerin von Sachen sein. Dabei wird die tatsächliche Sachherrschaft von den geschäftsführenden Gesellschaftern ausgeübt (sogenannter

). Wichtig: Die Sachherrschaft wird der GbR zugerechnet, sodass sie Besitzerin ist (nicht die Gesellschafter selbst). Für den Besitzverlust kommt es auf den Willen aller geschäftsführungsberechtigten Gesellschafter an. Im vorliegenden Fall gilt - mangels abweichender gesellschaftsvertraglicher Regelungen - der gesetzliche Regelfall, das heißt Gesamtgeschäftsführung und -Vertretung durch alle Gesellschafter gemeinsam (§§ 709 Abs. 1, 714 BGB). G1 und G2 waren nur gemeinsam zur Geschäftsführung und Vertretung der GbR berechtigt, sodass ein Einverständnis mit dem Verlust des unmittelbaren Besitzes am Handy nur gemeinsam möglich war. Hier lag mangels erforderlicher Zustimmung des G2 kein gegen die GbR wirkendes Einverständnis vor. Daher ist der Besitzverlust ohne den Willen der GbR eingetreten und das Handy der GbR abhanden gekommen.

Um auf Deine Fragen zurückzukommen, nein, Besitzerin an sich ist die GbR. Im Hinblick auf die Konstellation bei der

liegt der gravierende Unterschied hier darin, dass die Gesellschafter nur gemeinsam zur Geschäftsführung und Vertretung befugt sind. Befände sich im Gesellschaftsvertrag eine Regelung, wonach G1 allein geschäftsführungsbefugt ist, käme es für den Besitzverlust der GbR nur auf seinen Willen an.

Ich hoffe, Du hast jetzt wieder einen klareren Durchblick und ich konnte die Verwirrung auflösen. Einen schönen Abend Dir und beste Grüße Marilena für das Jurafuchs-Team

Hallo juramen, in der Konstellation des einzelvertretungsberechtigten Gesellschafters läge kein

vor und ein gutgläubiger Erwerb wäre möglich. Veräußert der Gesellschafter das Handy dann als sein eigenes, fehlt ihm mangels Eigentum die Berechtigung. Beste Grüße, Nora - für das Jurafuchs-Team

Wieso läge beim einzelvertretungsberechtigten Gesellschafter aber dann kein

vor? Die

würde dieser doch soweit ich verstehe trotzdem im eigenen Namen vornehmen. Damit würde er doch ebenfalls

gegenüber der GbR ausüben, wenn er eine Sache aus dem Besitz der GbR im eigenen Namen veräußert.

Hallo phiob, klasse Frage! Für die Zurechnung des Besitzes des Gesellschafters zur Gesellschaft bedarf es zweier Voraussetzungen: (1) die Willensrichtung der natürlichen Person, welche die tatsächliche Herrschaft für die Gesellschaft als

ausübt, (2) die Zugehörigkeit der die Sachherrschaft ausübenden natürlichen Person und der Sache zum Organisationskreis der Gesellschaft (MüKoBGB/Schäfer, 8. Aufl. 2020, BGB § 718 Rn. 37MüKoBGB/Schäfer, 8. Aufl. 2020, BGB § 718 Rn. 37). In dem Moment, in dem der Gesellschafter hier die Sache veräußert, will er nunmehr nur noch für sich selbst besitzen. Dadurch begeht er gegenüber der GbR

und das Handy kommt dieser abhanden (§ 935 BGB). Ich hoffe, jetzt wird es etwas klarer :-) Beste Grüße, Lukas- für das Jurafuchs-Team

Hallo Chefjurist, hier musst Du mir glaube ich gedanklich ein wenig auf die Sprünge helfen. In dem von Dir angesprochenen Probefahrt-Fall (s. hier: https://applink.jurafuchs.de/Qhye1qgfGFb) hat das Autohaus durch die Übergabe des Wagens für eine Probefahrt den Besitz hieran verloren (jedenfalls, wenn die Probefahrt unbegleitet stattfindet). Der Interessent ist weder

, noch

. Veräußert er nun den Wagen, so liegt hierin kein

. Anders ist der hier vorliegende Fall. Die GbR hat hier - vermittelt durch ihren Gesellschafter - die ganze Zeit unmittelbaren Besitz an dem Handy und diesen auch nicht freiwillig aufgegebe. Für den

kommt es erstens auf die Willensrichtung der natürlichen Person an, welche die tatsächliche Herrschaft für die Gesellschaft als

ausübt, und zweitens auf die Zugehörigkeit der die Sachherrschaft ausübenden natürlichen Person und der Sache zum Organisationskreis der Gesellschaft. Ändert die natürliche Person ihren Willen nach außen erkennbar dahin, nunmehr für sich selbst besitzen zu wollen, so begeht sie gegenüber der Gesellschaft

(§ 858) (vgl. auch MüKoBGB/Schäfer, 9. Aufl. 2023, BGB § 713 Rn. 29). In dem Moment, wo der nicht-verfügungsberechtigte Gesellschafter also seinen Willen ändert, entzieht er der Gesellschaft gegen ihren Willen zugleich den Besitz daran, sodass ihr dieser abhandenkommt. Dies schließt dann aber einen gutgläubigen Erwerb aus (so auch Koch, Gesellschaftsrecht, § 3 RdNr. 18). Ich hoffe, jetzt wird es noch einmal etwas klarer. Beste Grüße, Lukas - für das Jurafuchs-Team

Wie die Lösung hier schreibt, ist eine abweichende Regelung nicht ersichtlich. In diesem Fall, wo ein Gleichlauf zwischen den beiden unterschiedlichen Rechtskonstrukten offentsichtlich vorliegt, kann man mMn durchaus beide zusammen zitieren und beschreiben. Zu deinem Beispiel würde ich behaupten, dass auch die Berechtigung vorliegt und es auf einen gutgläubigen Erwerb gar nicht mehr ankäme. Veräußerer ist dann ja die wirksam vertretene GbR, die Eigentümer und damit auch berechtigt ist. Wir kommen hier ja nur zu dem Problem, weil die Einigung mangels Vertretungsbefugnis nicht mit der GbR zustande kommt und wir uns dann fragen, ob der Gesellschafter selbst übereignen kann. Dieser ist nicht Eigentümer und daher nicht berechtigt.

Außerdem passt § 713 BGB für die Frage des Eigentums besser.

Er hatte das Diensthandy im

für die GbR. Bei der Refurbish-GbR besteht Gesamtgeschäftsführung und -vertretung durch alle Gesellschafter gemeinsam als gesetzlicher Regelfall (vgl. §§ 715 Abs. 1, Abs. 3, 720 Abs. 1 BGB). Eine abweichende gesellschaftsvertragliche Regelung ist nicht ersichtlich. G1 und G2 sind nicht allein, sondern nur gemeinsam zur Geschäftsführung und Vertretung der GbR berechtigt, sodass ein Einverständnis mit Verlust des unmittelbaren Besitzes an dem Handy nur gemeinsam möglich ist. G2 war mit dem Besitzverlust nicht einverstanden, sodass das Handy der GbR abhandengekommen ist und ein gutgläubiger Erwerb ausscheidet.

Aber das ist doch genau der Punkt, den ich so eindeutig nicht finde…? Ob er hier von Beginn an überhaupt

ausübt, ist doch gerade meine Frage. Bzw. ob es nicht näher liegt, dass er gegenüber der GbR, bei den hier vorliegenden Sachverhaltsangaben, ein eigenes

hat, also nicht

er, sondern un

er ist. Oder eben, ob ich da im Müko etc. etwas übersehe. Deine Antwort, @[Uncle Ruckus](232681), wiederholt doch aber nur genau das, was ich in Frage stelle…?

Naja ich würd sagen dass der unmittelbare Besitz auch zum Vermögen der Gesellschaft gehört und der Besitz nur im zur Verfügung gestellten Maß gestattet ist

Wäre schön, wenn jemand aus dem Team die Frage von Paul einmal beantworten würde.

Hi Paul. Nein, das Diensthandy gehört der GbR. G1 übt den Besitz für die GbR aus, es ist kein

und keine

schaft. Es kommt für das

auf den Willen der GbR an. Die GbR ist nur ein rechtliches Konstrukt und der Wille dieser GbR kann nur durch die Gesellschafter gemeinsam gebildet werden. Grundsätzlich besteht Gesamtvertretung. Veräußert G1 ohne G2 zu informieren ein der GbR gehörendes Diensthandy, liegt ein

vor. Die GbR hat ihren Willen zum Besitzverlust nicht einheitlich gebildet. § 935 greift, gg. Erwerb scheidet aus.

Hi @[CR7](145419), auf Grundlage der (mE zumindest möglichen) Lesart der Falldarstellung, die ich oben anspreche, würde deine Argumentation doch bedeuten, dass ein GbR-Gesellschafter, in vergleichbaren Szenarien, **nie** un

er einer Sache sein kann, die von der GbR bereitgestellt wird, richtig? Dafür, dass das so ist, konnte ich aber keine Belege/keine Quellen finden. Hast du da welche, die ich übersehen habe?

Hi Paul, 713 BGB sagt uns, dass die erworbenen Rechte und die gegen sie begründeten Verbindlichkeiten Vermögen der Gesellschaft sind. Wenn der G1 ein Diensthandy der GbR in der Hand hält, übt er nicht unmittelbaren Besitz für sich aus, sondern für die GbR. Die GbR selbst ist Besitzerin, nicht der Gesellschafter. Nur wenn der G1 sich zum Eigenbesitzer aufschwingt, dann besitzt er für sich. Dann aber fehlerhaft (858).

@[CR7](145419) Soweit klar. Aber nochmal: es ist möglich, die Aufgabenformulierungen so zu verstehen, dass der Gesellschafter auf Grundlage einer (wenigstens

en) Abrede mit der GbR un

er ist, siehe ursprüngliche Frage.

Ja, auf jeden Fall. Deine Erörterung oben klingt ja auch nachvollziehbar. Man könnte ja den Sachverhalt hier präzisieren? Ich fand es zumindest auch nicht direkt klar und musste drüber nachdenken.

In Jauernig/Berger BGB § 935 Rn. 9 wird ausdrücklich die Meinung vertreten, dass juristische Personen immer durch ihre Organe besitzen, damit ihren Besitz freiwillig verlieren (dort wird verwiesen auf BGHZ 57, 166, 169) und deshalb die Weggabe durch Organ der Gesellschaft *niemals* ein

darstellt. Was laut dieser Quelle auch für OHG, KG und anscheinend nach h.M. auch für die GbR gelten soll. Wenn ich das richtig verstanden habe, fragst du @[Paul](198174), ob hier nicht un

vorliegt. Die von mir genannten Quelle scheint aber davon auszugehen, dass in solchen Fällen immer un

des Organs vorliegt, oder nicht? Ich kenne mich auf dem Gebiet nicht gut aus, also wäre meine Frage: würdest du sagen, un

des Organs könnte, genau wie Besitzmittlung, je nach Einzelfall vorliegen? Ich gehe zwar davon aus, dass dem so ist, nur die von mir angegebene Quelle impliziert meiner Meinung nach, dass die Gesellschaft immer durch das Organ besitzt. "ff) Weggabe durch Organ einer jur Person bedeutet kein

, weil die jur Person durch das Organ besitzt und daher den Besitz freiwillig verliert (BGHZ 57, 166, 169). Entsprechendes gilt für OHG, KG und nach hM auch für die Außen-GbR (ab 1.1.2024 für die rechtsfähige GbR iSd § 705 II Fall 1 BGB-MoPeG) (dazu krit → Vor § 21 Rn. 1, 4"

Hi @[Wysiati](262458), meine Frage dreht sich darum, ob nicht G1 *alleine* un

er ist/sein kann. Nach meinem Verständnis der Beschreibungen und Erklärungen der Aufgabe ist G1 aber auf keinen Fall eigenständiges Organ, das wären nur beide Gs zusammen (siehe Erklärung nach der letzten Frage). Deshalb soll G1 hier wohl nur

sein, entsprechend kein freiwilliger Besitzverlust vorliegen und also ein

zu bejahen sein. Meines Erachtens kann man aber den SV auch so verstehen, dass un

des G1 vorliegt, bspw. durch eine Art „Überlassungs-/Nutzungsvertrag“ oder ähnliche, evtl.

e, vertragl. Abrede zwischen der GbR und G1, wie oben beschrieben.

Hallo in die Runde! @[Paul](198174) @[Uncle Ruckus](232681) @[Charliefux](56873) @[CR7](145419) @[Wysiati](262458) Ihr habt hier schon einiges zusammengetragen, ich möchte das einmal ordnen und ergänzen: Zunächst zur Klarstellung: Auch in dem Fall, in dem m

re geschäftsführungs- und vertretungsbefugte Gesellschafter vorhanden sind, kommt nur

und keine

schaft in Betracht. Letztere scheidet aus, da es bei einem Organ an dem für §

notwendigen 'Weisungsverhältnis in sozialer Abhängigkeit' fehlt.

wiederum heißt nicht, dass alle Organe oder Organmitglieder die tatsächliche Gewalt an einer Sache gleichzeitig gemeinsam ausüben müssen. Die tatsächliche Gewalt nur eines Organs ist ein ausreichender Anknüpfungspunkt für die Zurechnung. Andernfalls wäre der Anwendungsbereich auch extrem eingeschränkt. Das ist nicht mit der von dir, @[Paul](198174), angesprochenen Erklärung nach der letzten Frage zu verwechseln. Dort geht es um die Frage, wessen Wille für den Besitzverlust maßgeblich ist. Das ist eine andere Frage: Maßgeblich für § 935 I S. 1 BGB ist der unfreiwillige Verlust des unmittelbaren Besitzes. Beim

ist die Gesellschaft selbst die unmittelbare Besitzerin. Deren Willensbildung erfolgt durch ihre Organe gemeinschaftlich. Es kommt daher nach hM auf den Willen aller geschäftsführungsberechtigten Gesellschafter an. (Vorsicht hier auch bei der Terminologie: Die Gesellschafter sind jeweils selbst Organe, nicht nur Teil eines Organs, vgl. ausführlich Röß, NZG 2023, 401, 405-406.) Der Fall hier geht also nicht von G1 als

aus, sondern von

. Zur Abgrenzung von

zum unmittelbaren Besitz des Organs selbst:

liegt vor, wenn die tatsächliche Sachherrschaft in der Funktion als Organ ausgeübt wird, also im Aufgaben- und Organisationsbereich der Gesellschaft. Darunter ist aber nicht nur der räumliche Bereich der Gesellschaft (also wie von dir angesprochen, @[Paul](198174), das Büro der GbR) zu verstehen. Vielmehr wird die Sachherrschaft auch dann zugerechnet, wenn sie räumlich in der Privatsphäre erfolgt, solange sie sachlich in der Funktion als Organ ausgeübt wird, vgl. Grüneberg/Herrler, § 854 Rn. 10. So hat der BGH etwa bei einem PKW, der einem Geschäftsführer zur Nutzung überlassen wurde (und den dieser entsprechend auch außwärts und Zuhause parkte),

angenommen, solange der Geschäftsführer den PKW in seiner Funktion als Organ nutzte, BGH, Urteil v. 16. 10. 2003 – IX ZR 55/02. Hier mit (

en)

sen zu arbeiten, würde Sinn und Zweck der Figur des

es widersprechen: Der Gesellschaft soll als eine mit Rechtsfähigkeit ausgestattete Rechtsperson möglichst die

liche Rechtsstellung zukommen, die auch einer natürlichen Person zukäme. Das zeigt sich zB deutlich bei der Anwendung der §§ 935,

, die als Besitzfolgen auf das Sacheigentum bezogen sind und dafür die Zurechnung zur Gesellschaft voraussetzen. Würde man hier der Gesellschaft "vorschnell" den unmittelbaren Besitz absprechen, wäre ihre Rechtsposition erheblich verschlechtert. Solange sich die Sache im Organisationsbereich der Gesellschaft befindet, ist es daher sachgerecht, einen eigenen unmittelbaren Besitz der Gesellschaft anzunehmen, und keinen Besitz des Organs selbst. Entscheidend ist also, ob die Sachherrschaft in der "Funktion als Organ" ausgeübt wurde. Das ist zum Zweck des Verkehrsschutzes objektiv und nicht subjektiv auszulegen, da andernfalls ein verborgener, ständig wandelbarer Bezugspunkt vorliegen würde, der Manipulationen zum Nachteil des redlichen Rechtsverkehrs Tür und Tor öffnen würde, vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 8. 12. 1999 - 11 U 23/99, OLG Hamm Teilurteil v. 22.9.2016 – I-5 U 129/15. Auch wenn die objektiven Kriterien nicht immer sofort nach außen erkennbar sind, ist so zumindest eine Nachprüfung möglich. Nach alledem ergibt sich für unseren Fall: Ein Diensthandy hat einen objektiv bestimmbaren Bezug zum Aufgabenbereich, den G1 im Rahmen seiner organschaftlichen Stellung ausfüllt. Betroffen ist damit der Organisationsbereich der Gesellschaft. Daher erfolgt die Ausübung der Sachherschaft in der Funktion als Organ. Ein privatautonomes Abweichen von diesem Ergebnis mittels ausdrücklich vereinbarten

ist natürlich theoretisch möglich. Im Bereitstellen hier ein (

es)

anzunehmen, würde aber wie gezeigt Sinn und Zweck des

es widersprechen, deswegen arbeitet auch der BGH damit nicht. Es bräuchte schon sehr eindeutige Abreden und eindeutigen Willen der Parteien zur Abweichung, was ich bisher weder in Klausurfällen noch in Rechtsprechung-Fällen gesehen habe. Daher muss man hier idR in der Klausur auch dieses Fass nicht aufmachen und kann problemlos

annehmen. Ich hoffe, das hat weitergeholfen! Viele Grüße - für das Jurafuchsteam - Tobias

@[Tobias Krapp](259492) Vielen Dank für die ausführliche Antwort und Erklärung!

Hallo der D, vielen Dank für die sehr gute und wichtige Frage!

gilt nicht nur bei der jur. Person, sondern auch bei Personengesellschaften, die insofern gleichbehandelt werden und deshalb ebenfalls nach diesen Grundsätzen Besitz innehaben. Auch bei der GbR gilt spätestens seit Einführung des 705 II die gleichen Grundsätze. Hierzu kann ich i.Ü. die Lektüre vom BeckOGK-BGB, Götz § 854 Rn. 129 ff. sehr empfehlen :)! Liebe Grüße – für das Jurafuchsteam – Leo