Öffentliches Recht

Grundrechte

Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 S. 1 Alt. 1 GG)

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Formaler Kunstbegriff

Dichter D reimt laute Reime. / Stadtrat S ist das zu viel. / Er meint: Reimen kann der D alleine, / und verbietet ihm das schöne Spiel.

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Offener Kunstbegriff

Künstlerin X tritt im Aktionsraum Y auf mit einer weltweit noch nicht dagewesenen Performance, die entfernt an eine Mischung aus spontanem Gesang, Sprechtheater, Tanz, Film und Bildhauerei erinnert. Bürgermeister B hält X für verrückt und verbietet die Performance.

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Fall zur Kunstfreiheit als individuelles Freiheitsrecht - Jurafuchs

Künstler K will seine Kunst ausstellen. Schnösel S, Jura-Studienabbrecher und aus unerfindlichen Gründen Leiter des Ordnungsamts, mag die Kunst des K nicht. S meint, die Kunstfreiheit habe nur objektiven Gehalt und sei kein Freiheitsrecht. S verbietet die Ausstellung des K.

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Schmäkritik (Strauß-Karikatur)

In einem Satiremagazin veröffentlicht K eine Karikatur des Kanzlerkandidaten S der C-Partei. Diese stellt S ehrverletzend als sich sexuell betätigendes Schwein dar. K wird daraufhin wegen Beleidigung verurteilt. Das Gericht wägt dabei nicht mit der Kunstfreiheit ab. ‌

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Verwendung von Samples zur künstlerischen Gestaltung

Da geremixte Lieder in letzter Zeit erfolgreich auf Social Media waren, will K den Trend nutzen. Dafür nimmt sie einen kurzen Abschnitt des bekannten Lieds von Musikerin M („Sample“) und gestaltet damit ein neues Lied. M verlangt Unterlassung.

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Verbot eines Romans (Esra)

B schreibt einen Roman. In diesem tritt eine Figur F auf, die deutlich der berühmten E im echten Leben ähnelt. Eckdaten des Lebens der E stimmen überein. E und B waren im echten Leben mal ein Paar. Sie wird deutlich negativ dargestellt. E fordert ein Verbot des Romans. ‌

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Schmäkritik (Strauß-Karikatur)

In einem Satiremagazin veröffentlicht K eine Karikatur des Kanzlerkandidaten S der C-Partei. Diese stellt S ehrverletzend als sich sexuell betätigendes Schwein dar. K wird daraufhin wegen Beleidigung verurteilt. Das Gericht wägt dabei nicht mit der Kunstfreiheit ab. ‌

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Schranken des Art. 5 Abs. 3 GG - Josefine Mutzenbacher

Autor A verfasst pornografische Romane. Weil der Roman unter anderem auch Kinderprostitution verharmlost und verherrlicht, wird er auf die Liste jugendgefährdender Schriften aufgenommen. A sieht seine Schrift als Kunst an und sich demnach in seiner Kunstfreiheit verletzt. ‌

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Schranken des Art. 5 Abs. 3 GG - Nägeli

Sprayer S sprüht in ganz Speyer zum Spaß Figuren und Schriftzüge an öffentliche und private Bauwerke. Deshalb wird S zu einer Geldstrafe verurteilt. Dabei berücksichtigt das Gericht auch S‘ Kunstfreiheit. S sieht sich trotzdem in seiner Kunstfreiheit verletzt. ‌

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Rechtfertigung Art. 5 Abs. 3 GG

Der 1933 emigrierte Schriftsteller K schildert in seinem Roman "Mephisto" Aufstieg und Karriere des opportunistischen Schauspielers Hendrik H. in Nazideutschland. Vorlage war der echte Schauspieler Gustaf G., den K kannte. Dessen Alleinerbe erwirkt ein Verbot gegen Verleger V, "Mephisto" zu veröffentlichen