Rechtfertigungsgründe: 33 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung
Auf Jurafuchs Wissen findet Ihr 33 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung zum Thema Rechtfertigungsgründe für die Klausuren- und Examensvorbereitung im Jurastudium und Referendariat.
Klimaprotest: Festkleben auf der Straße und Verteidigung der Autofahrer
Angemessenheit: Blutspende-Fall
Klimaaktivisten und der rechtfertigende Notstand: Ist ziviler Ungehorsam gerechtfertigt? - Jurafuchs
Bei der Entscheidung des OLG Celle handelt es sich um eine der ersten obergerichtlichen Entscheidungen im Zuge der aktuellen Debatte zum „Klimaaktivismus“. Der Entscheidung lag der Fall eines Aktivisten zugrunde, der ein Universitätsgebäude in Lüneburg verunstaltet hatte und deswegen wegen Sachbeschädigung erstinstanzlich verurteilt worden war. Kern der Entscheidung bildet die Frage, ob zur Rechtfertigung solcher Aktionen auf die Figur des „Klimanotstandes“ oder des ungeschriebenen Rechtfertigungsgrund des „zivilen Ungehorsams“ zurückgegriffen werden könne.
Defensiver Notstand, § 228 BGB – 2
Folgen des fehlenden Verteidigungswillens
Indirekte Sterbehilfe - Interessenabwägung
Interessenabwägung: Kein Leben gegen Leben
Interessenkollision bei demselben Rechtsträger
Dauergefahr
Tatbestandsausschließendes Einverständnis
Evtl. tatbestandsauschsschließendes Einverständnis
Freiheit von Willensmängeln
Vorliegen der Einwilligungserklärung
Einwilligungsfähigkeit 1
Einwilligungsfähigkeit
Grundfall / unproblematische Konstellation einer rechtfertigenden Einwilligung
Wanderer bricht in Hütte ein, Teil 2
Wanderer bricht in Hütte ein, Teil 1
Aggressivnotstand, Grundfall
Defensiver Notstand, Grundfall
Nötigungsnotstand - Angemessenheit (§ 34 S.2 StGB)
Gefahr - Prognosemaßstab II (§ 34 S. 1 StGB)
Konsequenz fehlenden Verteidigungswillens
Erkennbar schuldlos Handelnde
Tierschutz als notstandsfähiges Rechtsgut, OLG Naumburg, NJW 2018, 2064
Krasses Missverhältnis
Ärztlicher Heileingriff - hypothetische Einwilligung
Ärztlicher Heileingriff - mutmaßliche Einwilligung
Absichtsprovokation
Dringender Tatverdacht
Scheinangriff/ objektive Bestimmung des Angriffs - Erlaubnistatbestandsirrtum
Angriff durch Hund
Angriff auf Eigentum
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