Feststellungsklage: 33 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung

Auf Jurafuchs Wissen findet Ihr 33 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung zum Thema Feststellungsklage für die Klausuren- und Examensvorbereitung im Jurastudium und Referendariat.

Alle Fälle zum Thema Feststellungsklage

Diese Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung zum Thema Feststellungsklage wurde von der Jurafuchs Wissen-Redaktion veröffentlicht.
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Öffentliches Recht > VwGO

Subsidiarität bei verfristetem Rechtsbehelf

Fußball-Fan F steht neben einigen Hooligans vor dem Stadion. Polizistin P erteilt F ein Aufenthaltsverbot vor und in dem Stadion bis zwei Stunden nach dem Spiel, weil sie denkt, F würde als Teil der Hooligans an einer geplanten Schlägerei teilnehmen. Nach 6 Wochen rät ein A dem F, feststellen zu lassen, dass P dazu nicht berechtigt war.

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Subsidiarität ggü. Fortsetzungsfeststellungsklage

Fußball-Fan F steht neben einigen Hooligans vor dem Stadion. Polizistin P erteilt F ein Aufenthaltsverbot vor und in dem Stadion bis zwei Stunden nach dem Spiel, weil sie denkt, F würde als Teil der Hooligans an einer geplanten Schlägerei teilnehmen. Am nächsten Tag will F feststellen lassen, dass P dazu nicht berechtigt war.

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Statthaftigkeit Feststellungsklage: Die Nichtigkeit eines VA als Gegenstand der Feststellungsklage

Die Baubehörde B erlässt gegenüber Frau Frühling (F) eine Rückbauverfügung für ihr Ferienhaus. Sachbearbeiterin S vergisst, die B als ausstellende Behörde auf dem Bescheid anzugeben. Als B die Vollstreckung des Rückbaus androht, meint F, dass die Rückbauverfügung nichtig ist.