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§ 305 Abs. 1 S. 1 BGB Vertragsbedingungen 1

F will sich einen Rennwagen kaufen. Autoverkäufer A legt der F ein vorgedrucketes Kaufvertragsformular des Autohauses vor, in welches er den Autotyp und den Kaufpreis von €150.000 einträgt. Auf dem Formular steht, dass der Kaufpreis innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt des Autos auf das Konto des Autohauses überwiesen werden muss.

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§ 305 Abs. 1 S. 1 BGB – Vertragsbedingungen 2 Taschenkontrolle

F geht in den Supermarkt, um Äpfel zu kaufen. Über dem Eingangsbereich hängt ein Schild, welches mit Information betitelt ist und die Kunden bittet ihre Taschen abzugeben. Daran schließt sich der Text „Andernfalls weisen wir Sie höflichst darauf hin, dass wir an den Kassen gegebenenfalls Taschenkontrollen durchführen müssen“ an.

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§ 305 Abs. 1 S. 1 BGB – Vorformuliert

F will sich einen Rennwagen kaufen. Autoverkäufer A hat durch langjährige Erfahrung die Lieblingsklausel seines Chefs, nach der die Kaufpreiszahlung zwei Wochen nach Erhalt des Autos fällig wird, wortgetreu auswendig gelernt. Er weist F bei Vertragsschluss wie jede andere Käuferin im Autohaus mündlich darauf hin.

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§ 305 Abs. 1 S. 1 BGB – für eine Vielzahl von Verträgen

F hat drei Wohnungen gekauft. Für die erste Wohnung schließt sie mit M einen Mietvertrag ab. In diesem steht in § 3, dass der Mieter die erforderlichen Schönheitsreparaturen trägt. Den Mietvertrag möchte F später auch für die zwei anderen Wohnungen verwenden.

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§ 305 Abs. 1 S. 1 BGB – für eine Vielzahl von Verträgen

Der Hauseigentümer H vermietet sein einziges Haus an den Mieter M und verwendet dabei ein Mietvertragsformular aus einem Vermieterhandbuch, in das lediglich die Parteien, der Mietzins und die Vertragsdauer eingesetzt werden müssen. Die Schönheitsreparaturen werden in dem Formular auf den Mieter abgewälzt.

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§ 305 Abs. 1 S. 1 BGB für eine Vielzahl von Verträgen (-)

H will seine Eigentumswohnung an M vermieten. Er findet auf dem Schreibtisch seiner Ehefrau F einen von ihr entworfenen Mietvertrag mit Schönheitsreparaturklausel, den sie mit X über eine andere Immobilie geschlossen hatte. Er verwendet diesen für den Mietvertrag mit M.