Entscheidungsgründe 2: Zulässigkeit: 56 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung
Auf Jurafuchs Wissen findet Ihr 56 Fälle & Rechtsprechungen mit Lösung zum Thema Entscheidungsgründe 2: Zulässigkeit für die Klausuren- und Examensvorbereitung im Jurastudium und Referendariat.
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Zeitlicher Aspekt des Feststellungsinteresses – „baldige“ Feststellung
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Berechtigtes Interesse an der Feststellung zur Vorbereitung eines Amtshaftungsprozesses
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Berechtigtes Interesse: Beseitigung des Rechtsscheins
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Berechtigtes Interesse: Rehabilitationsinteresse
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Weitere Sachentscheidungsvoraussetzungen
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Analoge Anwendung von § 42 Abs. 2 VwGO?
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Statthaftigkeit Leistungsklage: Normerlassklage?
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Widerspruchsverfahren bei Erledigung vor Klageerhebung?
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Entbehrlichkeit eines erneuten Widerspruchs bei wiederholtem Verwaltungsakt
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Klagegegner der allgemeinen Leistungsklage – Rechtsträgerprinzip
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Subsidiarität der Feststellungsklage – Ausnahme: Rechtsschutzintensivere Feststellungsklage
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Abgrenzung zwischen Anfechtungsklage und Verpflichtungsklage bei Nebenbestimmungen
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Hausverbot bei Maskenverweigerung – öffentlich-rechtliche oder privatrechtliche Grundlage?
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Fristbeginn bei Unstatthaftigkeit des Widerspruchs
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Subsidiarität der Feststellungsklage gegen einen Hoheitsträger?
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Ausnahmen vom Subsidiaritätsgrundsatz bei der Feststellungsklage (§ 43 Abs. 2 S. 2 VwGO)
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Fortsetzungsfeststellungsinteresse bei formell rechtswidrigem, aber nicht aufhebbarem Verwaltungsakt
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Subsidiarität bei vorbeugender Feststellungsklage?
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Tiefgreifender Grundrechtseingriff als Fallgruppe des Fortsetzungsfeststellungsinteresses?
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Fortsetzungsfeststellungsinteresse zur Vorbereitung eines Amtshaftungsprozesses
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Rehabilitationsinteresse bei diskriminierender Identitätskontrolle
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Wiederholungsgefahr als Fallgruppe des Fortsetzungsfeststellungsinteresses
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Vorbeugende Feststellungsklage bei zukünftigen Rechtsverhältnissen
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Vergangenes Rechtsverhältnis als Gegenstand der Feststellungsklage – Abgrenzung zur Fortsetzungsfeststellungsklage
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Feststellungsfähiges Rechtsverhältnis – Abgrenzung zur Auslegungsfrage
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Begriff des Rechtsverhältnisses als Voraussetzung der Feststellungsklage (§ 43 VwGO)
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Vorbeugende Unterlassungsklage bei erstmaligem Verwaltungshandeln: Warnung auf Webseite
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Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis bei fehlendem Vorverfahren
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Allgemeines Rechtsschutzbedürfnis bei der allgemeinen Leistungsklage
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Zulässigkeit der allgemeinen Leistungsklage – Vorverfahren und Klagefrist
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Abgrenzung von Leistungs-vornahme- und Unterlassungsklage bei rufschädigender Kritik
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Vorbeugende Unterlassungsklage gegen drohendes Verwaltungshandeln ohne Verwaltungsaktqualität
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Statthaftigkeit der Leistungsklage – Unterlassungsklage gegen wiederkehrendes hoheitliches Handeln
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Einwirkungsanspruch bei privatrechtlich betriebener öffentlicher Einrichtung – Statthaftigkeit der Leistungsklage
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Staatliche Subventionszahlung aus öffentlich-rechtlichem Vertrag – Statthaftigkeit der allgemeinen Leistungsklage
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Leistungsklage vs. Verpflichtungsklage bei bewilligter Akteneinsicht nach Verwaltungsakt
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Statthaftigkeit der allgemeinen Leistungsklage – Auszahlung von Förderungsgeldern
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Behördliches Einschreiten bei fortgesetztem Bau – nach Rücknahme der Baugenehmigung
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Leistungsklage auf Auszahlung einer bewilligten Subvention
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Verpflichtungsklage auf Erlass einer Untersagungsverfügung bei genehmigungsfreiem Bauvorhaben
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Beifügung einer Auflage zur Baugenehmigung – Statthaftigkeit der Verpflichtungsklage
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Statthaftigkeit der Verpflichtungsklage bei Nebenbestimmungen einer Baugenehmigung
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Wiedereinsetzung bei Fristversäumnis wegen ungewöhnlich langer Postlaufzeit
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Anfechtungsklage – Entbehrlichkeit des Vorverfahrens
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Entbehrlichkeit des Vorverfahrens bei erstmaliger Beschwer durch einen Verwaltungsakt (§ 68 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 VwGO)
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Verwirkung des Rechtsbehelfs wegen verspätetem Widerspruch (§ 74 VwGO)
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Klagefrist bei fehlerhafter Rechtsbehelfsbelehrung – Jahresfrist (§ 74 VwGO)
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Erledigung des Verwaltungsakts vor Klageerhebung
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Abdrängende Sonderzuweisung bei doppelfunktionalen Maßnahmen – Schwerpunktbestimmung (§ 40 Abs. 1 S. 1 VwGO)
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Berechnung der Klagefrist (§ 74 Abs. 1 S. 1 VwGO)
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Klagebefugnis im Immissionsschutzrecht – Schutznormtheorie
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Klagebefugnis bei Drittanfechtung einer Baugenehmigung – Möglichkeits- und Schutznormtheorie
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Widerspruchsverfahren als Zulässigkeitsvoraussetzung der Anfechtungsklage (Standardfall)
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Verwaltungsrechtsweg für Subvention eines Privatkindergartens – Zwei-Stufen-Theorie (§ 40 Abs. 1 S. 1 VwGO)
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Verwaltungsrechtsweg bei Abmahnung wegen Kaffeeverbot in der Universitätsbibliothek – Zwei-Stufen-Theorie
Öffentliches Recht › Verwaltungsprozess-Recht
Klagebefugnis nach der Adressatentheorie bei Anfechtung einer Beseitigungsanordnung
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